Sicherheitspolitik

KategorieSicherheitspolitik

Nationale Sicherheitsstrategie

Nationale Sicherheitsstrategie: mehr Orientierung vor dem Hintergrund der aktuellen und absehbaren schwierigen Sicherheitslage.

Die erste Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands ist die Grundlage für die Umsetzung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung. Sie ist das Dachdokument, welches das Weißbuch 2016 abgelöst hat. Sie gibt Orientierung, wie deutsche Sicherheitspolitik auf die Herausforderungen der Zukunft ausgerichtet werden soll. Die Bundeswehr ist das Kerninstrument deutscher Sicherheit. Sie ist konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet. Die Strategie zieht die konzeptionellen Konsequenzen aus der Zeitenwende. Leitmotiv der Nationalen Sicherheitsstrategie ist die Integrierte Sicherheit. Es geht um mehr als militärische Sicherheit, so auch um die Klimakrise oder um Ernährungssicherheit.

KategorieDossier

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization: Stärke und Dialog

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel haben gezeigt: Die NATONorth Atlantic Treaty Organization hat erfolgreich auf die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen reagiert.

Seit Russlands Überfall auf die Ukraine hat sich die Sicherheitsarchitektur in Europa grundlegend verändert. Vor diesem Hintergrund besinnt sich die NATONorth Atlantic Treaty Organization auf ihre Kernaufgaben: auf Abschreckung und Verteidigung. Deutschland hat hier als Infrastruktur- und Logistik-Drehscheibe eine zentrale Funktion. Damit leistet die Allianz ihren Beitrag dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger in Europa in Sicherheit leben können. Es geht um Wehrhaftigkeit und Resilienz. Doch nicht nur Europa ist im Fokus: Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist auf 360 Grad ausgerichtet – für die transatlantische Sicherheit und die Sicherheit im Indo-Pazifik.

KategorieNATO

Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke

Deutschland unterstützt seine östlichen Bündnispartner bei der Verteidigung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Territoriums.

Deutschland gibt an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke ein wichtiges Zeichen für Verlässlichkeit in der Allianz. Dort wird Deutschland noch mehr Verantwortung zur Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen und eine Brigade in Litauen stationieren. Zur Sicherung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke wird die schnelle Eingreiftruppe der NATONorth Atlantic Treaty Organization massiv verstärkt. Das Bündnis hat seine schnelle Eingreifreserve, die NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force, aktiviert. Zu Lande stehen acht NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroups zur Verfügung, um östliche Bündnispartner vor Angriffen zu schützen. Zur Sicherung des Luftraums in Osteuropa sind Air Policing und Air Patrolling verstärkt worden. Auch auf See hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization die Zahl der Soldatinnen und Soldaten erhöht.

KategorieZeitenwende

Verteidigungspolitische Zeitenwende

Die Landes- und Bündnisverteidigung ist angesichts der sicherheitspolitischen Lage in Europa wieder Kernauftrag der Bundeswehr.

Veröffentlichungsdatum

08.08.2024

Die Sicherheitslage in Europa veränderte sich durch den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine grundlegend. Deutschland reagierte mit der Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 im Deutschen Bundestag ausrief, konsequent darauf. Die Zeitenwende brachte der Bundeswehr das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Deutschland erfüllt beim Verteidigungshaushalt das Zwei-Prozent-Ziel der NATONorth Atlantic Treaty Organization und seine Zusagen im Bündnis. Im Zuge der Zeitenwende wird die Bundeswehr kriegstüchtig. Das bedeutet, sie wird umfassend für ihre neuen Herausforderungen bei der Landes- und Bündnisverteidigung ausgerüstet, um einen potenziellen Aggressor von einem Angriff abzuschrecken. Außerdem erfüllt sie weiterhin ihre Aufgaben beim internationalen Krisenmanagement.

Cybersicherheit

Cybersicherheit in Gefahr: Institutionen, Firmen und Personen sind gegen Angriffe im Cyber- und Informationsraum (CIRCyber- und Informationsraum) verwundbarer geworden. Daher gilt: Deutschland wird auch im Internet verteidigt.

Zugleich sind Cyberangriffe auf Staaten und kritische Infrastrukturen längst keine Fiktion mehr. In den vergangenen Jahren haben Quantität und Qualität der Bedrohungen im Cyberraum eine neue Dimension erreicht: Vom Hacker- und Virenangriff bis hin zu komplexen, schwer erkennbaren Attacken. Auch die Server und digital gesteuerten Waffensysteme der Bundeswehr können zur Zielscheibe werden. 4500 Cyberangriffe wehrt die Bundeswehr täglich ab. 280.000 Cyberattacken auf Systeme der Bundeswehr gab es alleine in den ersten beiden Monaten des Jahres. Neben wirtschaftlichen Schäden droht politische Destabilisierung: Propaganda oder Falschmeldungen, die sich über das Internet verbreiten, können die Einsatzbereitschaft von Polizei und Streitkräften beeinträchtigen oder demokratische Entscheidungsprozesse behindern.

KategorieEU

Europäische Sicherheit und Verteidigung

Die Bundeswehr ist ein verlässlicher Partner und wichtiges Instrument der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik.

Die Europäische Union arbeitet daran, die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit ihrer Mitglieder kontinuierlich zu vertiefen. Der Strategische Kompass ist dafür der zentrale Handlungsrahmen. Damit kann die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) schneller, robuster und flexibler auf Krisen und Konflikte reagieren. Das ist gerade in Zeiten dramatischer Verschiebungen in der europäischen Sicherheitsarchitektur infolge von Russlands Überfall auf die Ukraine umso bedeutsamer. Die Kooperation zwischen EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization ist in diesem Kontext wichtiger als jemals zuvor. EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization stimmen sich komplementär aufeinander ab.

KategorieWeltraum

Der Weltraum – ein Handlungsfeld auch für die Bundeswehr

Deutschland agiert im Weltraum gemeinsam mit den Verbündeten und Partnern konsequent auf Basis der regelbasierten Ordnung.

Der Weltraum gewinnt immer mehr an Bedeutung. Staaten müssen ihre Interessen und ihre Sicherheit auch hier aktiv schützen und verteidigen. Kommunikation, Navigation, Wettervorhersagen – weltraumbasierte und weltraumgestützte Daten, Dienste und Produkte durchdringen den Alltag moderner Gesellschaften. Sie bieten zahlreiche Möglichkeiten, bergen jedoch gleichzeitig immense Gefahren. Der Ausfall oder die Störung eines Satelliten könnten gravierende Folgen für Sicherheit und Wohlstand haben. Die Sabotage kritischer Weltrauminfrastruktur hat das Potenzial, ganze Staaten lahmzulegen. All das macht die Weltraumsicherheit zur politischen Kernaufgabe – wie also geht „Sicherheit“ in unendlichen Weiten?

KategorieDossier

Weißbuch 2016 war ein richtungsweisendes Grundlagendokument

Das Weißbuch 2016 war vor der Nationalen Sicherheitsstrategie das richtungsweisende Grundlagendokument deutscher Sicherheitspolitik.

Das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr war seinerzeit bei Erscheinen ein sehr wichtiger sicherheitspolitischer Meilenstein. Mittlerweile aber ist es von dem neuen Dachdokument, der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands, abgelöst worden.