Engagement im Indo-Pazifik
Die Bundesregierung weitet ihr sicherheitspolitisches Engagement im Indo-Pazifik aus.
Die herausragende Bedeutung der Indo-Pazifik-Region unterstreicht die Bundesregierung in der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands. Doch schon mit ihren Indo-Pazifik-Leitlinien hat die Regierung die Weichen für das Engagement der Bundesrepublik in dieser für die deutschen Interessen wichtigen Region gestellt. Ziel ist es, die dortigen Strukturen internationaler Kooperation zu stärken. Daran wirken auch Verteidigungsministerium und Bundeswehr mit.
Strategisch wichtige Region
Im September 2020 veröffentlichte die Bundesregierung ihre Leitlinien zum Indo-Pazifik. Diese rückten die Region zunehmend in den Fokus der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Nationale Sicherheitsstrategie vom Juni 2023 schreibt dieses konsequent fort. Vor diesem Hintergrund zeigt Deutschland zusammen mit den Verbündeten mehr Präsenz im Indo-Pazifik, denn die Region bietet Chancen wie Herausforderungen:
Der Indo-Pazifik-Raum ist wegen seiner exponierten weltpolitischen Lage mehr und mehr in den Fokus Deutschlands sowie seiner europäischen und transatlantischen Partner gerückt
Asien ist weltweit die dynamischste Wachstumsregion. Gleichzeitig sieht sich der Indo-Pazifik-Raum mit Konfliktlinien konfrontiert, die von globaler Bedeutung sind und nicht zuletzt Deutschland sowie Europa direkt betreffen können. Denn: Wichtige Handelsrouten verlaufen durch den Indo-Pazifik.
90 Prozent des weltweiten Handels finden auf dem Seeweg statt, ein Großteil davon über den Indo-Pazifik: Asien ist weltweit die dynamischste Wachstumsregion. Eine Beeinträchtigung der Transportrouten im Indo-Pazifik, und damit der Lieferketten von und nach Europa, hätte gravierende Folgen – auch für den Wohlstand und die Versorgung der Bundesrepublik Deutschland..
Neun der zehn nach Umschlag größten Containerhäfen der Welt liegen am Indo-Pazifik (Stand: 2020). Häfen in China sind darunter mit Abstand am häufigsten vertreten.
Sicherheitsrisiken
Am Indo-Pazifik liegen die Nuklearmächte Indien, Pakistan, China und Russland sowie Nordkorea mit seinem Atomprogramm. Länder in der Region wie die USA, Taiwan, Japan und China rüsten stark auf.
Ein neues Zentrum des globalen Wettbewerbs ist im indopazifischen Raum entstanden, wo geopolitische Spannungen die regelbasierte Ordnung in der Region gefährden und globale Lieferketten unter Druck setzen. Die EU hat ein entscheidendes geopolitisches und wirtschaftliches Interesse an Stabilität und Sicherheit in der Region. Wir werden daher unsere Interessen in der Region schützen, auch indem wir das Primat des Völkerrechts im maritimen Bereich und in anderen Bereichen sicherstellen.Strategischer Kompass für Sicherheit und Verteidigung
Von 2010 bis 2019 sind die Rüstungsausgaben in der Region um 50 Prozent gestiegen, im Falle Chinas sogar um 80 Prozent. Im Jahre 2021 lagen die Militärausgaben Chinas beispielsweise bei rund 285,9 Milliarden US-Dollar. 2022 betrugen die Ausgaben Pekings für das Militär etwa 292 Milliarden US-Dollar. China schüttet unbewohnte Inseln im umstrittenen Südchinesischen Meer auf, baut auf ihnen Stützpunkte und verstärkt so seine militärische Präsenz. Überdies droht es, Taiwan mit Waffengewalt zu erobern.
Ein weiteres Sicherheitsrisiko: Die Straße von Malakka, eine Meerenge zwischen Sumatra und Malaysia, ist eine der am meisten befahrenen Handelsrouten der Welt, zugleich aber auch ein Hotspot der Piraterie. Beeinträchtigungen der Seeschifffahrt dort können sich auch auf Deutschland und Europa auswirken.
Die sicherheitspolitischen Risiken in der Region nehmen zu.
Leitlinien und Nationale Sicherheitsstrategie
Die erste Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands und die Leitlinien setzen den strategischen Rahmen für die deutsche Politik im indo-pazifischen Raum. Ihr Ziel ist es, die internationale Kooperation zu verstärken, Partner vor Ort zu unterstützen und die regelbasierte maritime Ordnung zu wahren. Hierzu leistet auch die Bundeswehr ihren Beitrag.
Engagement der Bundeswehr
Ein erster Schritt zu mehr deutscher militärischer Präsenz im indopazifischen Raum war die Entsendung der Fregatte „Bayern“. Von August 2021 bis Februar 2022 war das Schiff der deutschen Marine im Seegebiet zwischen dem Horn von Afrika, Australien und Japan unterwegs. Formell auf einer Auslandsausbildungsfahrt hatte die „Bayern“ einen diplomatischen und sicherheitspolitischen Auftrag: Sie beteiligte sich an Übungen mit Bündnispartnern in der Region. Damit demonstrierte sie auch, dass Deutschland auf der Seite seiner internationalen Wertepartner für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechtes in der Region eintritt.
Die Fregatte „Bayern“ lief fünfzehn Häfen im indopazifischen Raum an und war bis Februar 2022 unterwegs
Die Berichterstattung der Marine zur Entsendung der Fregatte finden Sie auf bundeswehr.de
Mit der Verlegung von sechs Eurofightern der Bundeswehr, vier A400M und drei mehrrollenfähigen A330 MRTTMulti Role Tanker Transport (Multi Role Tanker Transport) nach Australien Mitte August 2022 und der Teilnahme an internationalen Übungen dort zeigte auch die Luftwaffe ihre Einsatzbereitschaft und Interoperabilität mit Bündnispartnern im Indo-Pazifik. Zwei Kurzbesuche von deutschen Schiffen in Japan und Korea dienten ebenfalls der Vertiefung der Beziehungen zu den dortigen Wertepartnern.
Das Heer setzt im Juli 2023 ein weiteres Zeichen der internationalen Zusammenarbeit im Indo-Pazifik. Es nimmt in Australien erstmals an der Militärübung Talisman Sabre teil. Die Übung der Streitkräfte der Vereinigten Staaten und Australiens soll die Zusammenarbeit und Interoperabilität der teilnehmenden Partner stärken. Das deutsche Heer ist mit Soldatinnen und Soldaten des Fallschirmjägerregiments 31 dabei, hinzu kommen Kräfte des Seebataillons der Marine. Die Teilnahme an Talisman Sabre ist für die Bundeswehr ein weiterer Meilenstein und zugleich Ausdruck des wachsenden Engagements Deutschlands für internationale Sicherheit und Stabilität im Indo-Pazifik.
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