Engagement im Indo-Pazifik
Die Bundesregierung weitet ihr sicherheitspolitisches Engagement im Indo-Pazifik aus.
Die Bundesregierung hat mit den Indo-Pazifik-Leitlinien die Weichen für das Engagement in der für die deutschen Interessen wichtigen Region gestellt. Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr unterstützen die Strategie zur Stärkung von Strukturen internationaler Kooperation im Indo-Pazifik.
Strategisch wichtige Region
Mit der Veröffentlichung der Leitlinien zum Indo-Pazifik der Bundesregierung im September 2020 ist die Region auch für Deutschland zunehmend in den Fokus der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gerückt. Seitdem zeigt auch Deutschland zusammen mit Verbündeten mehr Präsenz im Indo-Pazifik.
Der Indo-Pazifik-Raum ist wegen seiner exponierten weltpolitischen Lage mehr und mehr in den Fokus Deutschlands sowie seiner europäischen und transatlantischen Partner gerückt
Die Region bietet Chancen ebenso wie Herausforderungen: Asien ist weltweit die dynamischste Wachstumsregion. Gleichzeitig sieht sich der Indo-Pazifik-Raum mit Konfliktlinien konfrontiert, die von globaler Bedeutung sind und nicht zuletzt Deutschland sowie Europa direkt betreffen können. Denn: Wichtige Handelsrouten verlaufen durch den Indo-Pazifik.
90 Prozent des weltweiten Handels finden auf dem Seeweg statt, ein Großteil davon über den Indo-Pazifik. Eine Beeinträchtigung der Transportrouten im Indo-Pazifik, und damit der Lieferketten von und nach Europa, hätte gravierende Folgen für den Wohlstand und die Versorgung der Bundesrepublik Deutschland.
Neun der zehn nach Umschlag größten Containerhäfen der Welt liegen am Indo-Pazifik (Stand: 2020). Häfen in China sind darunter mit Abstand am häufigsten vertreten.
Sicherheitsrisiken
Am Indo-Pazifik liegen die Nuklearmächte Indien, Pakistan, China und Russland sowie Nordkorea mit seinem Atomprogramm. Länder in der Region, wie die USA, Taiwan, Japan und China, rüsten stark auf.
Ein neues Zentrum des globalen Wettbewerbs ist im indopazifischen Raum entstanden, wo geopolitische Spannungen die regelbasierte Ordnung in der Region gefährden und globale Lieferketten unter Druck setzen. Die EU hat ein entscheidendes geopolitisches und wirtschaftliches Interesse an Stabilität und Sicherheit in der Region. Wir werden daher unsere Interessen in der Region schützen, auch indem wir das Primat des Völkerrechts im maritimen Bereich und in anderen Bereichen sicherstellen.Strategischer Kompass für Sicherheit und Verteidigung
Von 2010 bis 2019 sind die regionalen Rüstungsausgaben um 50 Prozent gestiegen, im Falle Chinas sogar um 80 Prozent. China schüttet unbewohnte Inseln im umstrittenen Südchinesischen Meer auf, baut auf ihnen Stützpunkte und verstärkt so seine militärische Präsenz. Überdies droht es, Taiwan mit Waffengewalt zu erobern. Weiteres Sicherheitsrisiko: Die Straße von Malakka ist eine der am meisten befahrenen Wasserstraßen der Welt und wird immer wieder durch Piraterie bedroht.
Die sicherheitspolitischen Risiken in der Region nehmen zu.
Leitlinien
Die Leitlinien geben den politischen Maßnahmen der Bundesregierung im indo-pazifischen Raum einen strategischen Rahmen. Ziele der indopazifischen Leitlinien, die am 2. September 2020 veröffentlicht wurden, sind daher die Intensivierung der internationalen Kooperation, die Unterstützung der Partner vor Ort und die Wahrung der regelbasierten maritimen Ordnung. Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr unterstützen diese strategischen Ziele der Bundesregierung gemäß dem Kapitel „Frieden, Sicherheit, Stabilität“ – insbesondere mit maritimer Präsenz in der Region sowie intensiverer Zusammenarbeit bei gemeinsamen Übungen und Ausbildungen mit Partnerstreitkräften.
Engagement der Bundeswehr
Ein erster Schritt zu mehr deutscher militärischer Präsenz im indopazifischen Raum war die Entsendung der Fregatte „Bayern“. Von August 2021 bis Februar 2022 war das Schiff der deutschen Marine im Seegebiet zwischen dem Horn von Afrika, Australien und Japan unterwegs. Formell auf einer Auslandsausbildungsfahrt hatte die „Bayern“ einen diplomatischen und sicherheitspolitischen Auftrag: Sie beteiligte sich an Übungen mit Bündnispartnern in der Region. Damit demonstrierte sie auch, dass Deutschland auf der Seite seiner internationalen Wertepartner für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechts in der Region eintritt.
Die Fregatte „Bayern“ lief fünfzehn Häfen im indopazifischen Raum an und war bis Februar 2022 unterwegs
Die Berichterstattung der Marine zur Entsendung der Fregatte finden Sie auf bundeswehr.de
Mit der Verlegung von sechs Eurofightern der Bundeswehr, vier A400M und drei mehrrollenfähigen A330 MRTTMulti Role Tanker Transport (Multi Role Tanker Transport) nach Australien Mitte August 2022 und der Teilnahme an internationalen Übungen dort zeigte nun die Luftwaffe ihre Einsatzbereitschaft und Interoperabilität mit Bündnispartnern im Indo-Pazifik. Zwei Kurzbesuche von deutschen Teilflotten in Japan und Korea dienten ebenfalls der Vertiefung der Beziehungen zu den dortigen Wertepartnern.
