Justitia
© dpa/David Ebener

Gesetze und Verordnungen

Gesetze und Gesetzgebungsverfahren

Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Gesetzestexte im Internet bereit. Mit dem Link auf der rechten Seite gelangen Sie direkt in den Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

Sie finden hier:

Über die Gesetzesänderungen können Sie sich direkt über den Aktualitätendienst informieren.
Der Stand der Konsolidierung wird für jedes betroffene Gesetz gesondert angegeben. Diesen Hinweis rufen Sie direkt bei jedem Gesetz über den Link „Zitierhinweise/Geltung“ auf.

Mehr zum Thema

Inhalte teilen via

Anfang Footer Es ist uns ein Anliegen, Ihre Daten zu schützen

Auf dieser Website nutzen wir Cookies und vergleichbare Funktionen zur Verarbeitung von Endgeräteinformationen und (anonymisierten) personenbezogenen Daten. Die Verarbeitung dient der Einbindung von Inhalten, externen Diensten und Elementen Dritter, der eigenverantwortlichen statistischen Analyse/Messung, der Einbindung sozialer Medien sowie der IT-Sicherheit. Je nach Funktion werden dabei Daten an Dritte weitergegeben und von diesen verarbeitet (Details siehe Datenschutzerklärung Punkt 4.c). Bei der Einbindung von sozialen Medien und interaktiver Elemente werden Daten auch durch die Anbieter (z.B. google) außerhalb des Rechtsraums der Europäischen Union gespeichert, dadurch kann trotz sorgfältiger Auswahl kein dem europäischen Datenschutzniveau gleichwertiges Schutzniveau sichergestellt werden. Sämtliche Einwilligungen sind freiwillig, für die Nutzung unserer Website nicht erforderlich und können jederzeit über den Link „Datenschutzeinstellungen anpassen“ in der Fußzeile unten widerrufen oder individuell eingestellt werden.

  • Logo Bundesministerium der Verteidigung

    Es ist uns ein Anliegen, Ihre Daten zu schützen

    Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden Sie unter Datenschutzerklärung