Verteidigung

Die zurückliegenden Jahre haben es gezeigt: Ein Leben in Frieden und Freiheit ist in der Mitte Europas nicht mehr selbstverständlich. Deutschland muss deshalb in der Lage sein, seine Freiheit und Sicherheit gemeinsam mit seinen Verbündeten zu verteidigen. Daraus resultiert das starke Engagement der Bundesrepublik für eine wirksame europäische Sicherheitsarchitektur und die regelbasierte internationale Ordnung. 

Die Bundeswehr ist ein Kerninstrument der deutschen Sicherheitspolitik. Sie ist konsequent auf die Landes- und Bündnisverteidigung und damit auf den Schutz der Bevölkerung ausgerichtet. Eine nach außen sichtbare und unzweifelhafte Verteidigungsfähigkeit stellt hohe Ansprüche an die personelle und materielle Ausstattung der Bundeswehr. Denn nur voll ausgestattete sowie jederzeit einsatz- und kampfbereite Streitkräfte können ihren Kernauftrag erfüllen. 

Neue Herausforderungen in Europa und der Welt haben zur Folge, dass Deutschland zunehmend außen- und sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen muss. Einen wesentlichen Teil dieses verstärkten Engagements trägt die Bundeswehr bei einer steigenden Zahl an Einsatzverpflichtungen. Sie verfügt über Fähigkeiten, die andere staatliche Organisationen nicht haben – und schafft so für die Bundesregierung neue Handlungsmöglichkeiten.

Bevor deutsche Truppen in Einsätze entsandt werden können, muss der Bundestag zustimmen. Mit anderen Worten: Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.

So muss die Bundesregierung die Zustimmung des Bundestages grundsätzlich vor Beginn des Einsatzes einholen. In ihrem Antrag sind festzulegen: Einsatzauftrag, -gebiet, -dauer, -kosten, rechtliche Grundlagen, Höchstzahl der einzusetzenden Soldaten sowie deren Fähigkeiten.

Die Innere Führung ist die „Unternehmensphilosophie“ der Bundeswehr. Als Staatsbürger in Uniform sind die Soldaten den Werten und Normen des Grundgesetzes besonders verpflichtet. Die Innere Führung vermittelt diese Werte. Sie dient jedem Soldaten als Grundlage für ein verantwortliches Handeln. Jeder Soldat ist zugleich auch gefordert, selbst zu denken und nicht blind zu gehorchen. Innere Führung ist zudem eine Dienstvorschrift. Sie gibt vor, wie sich alle Soldaten im Dienst und im Einsatz verhalten sollen und liefert ihnen Orientierung für den Alltag. Die Prinzipien der Inneren Führung liefern der Bundeswehr die Grundlage zur Verteidigung Deutschlands. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Staatsbürger. Auch müssen die Soldaten die Werte Deutschlands verteidigen: Demokratie, Freiheit, Frieden und Menschenwürde.

Tradition und Traditionspflege sind für die Bundeswehr unverzichtbarer Bestandteil ihrer Identität. Sie bieten den Menschen in unserer Parlamentsarmee Orientierung und sind Teil des Fundaments für das soldatische Handeln, das den Wesenskern von Streitkräften ausmacht.

Derzeit bilden die 1982 erlassenen „Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege in der Bundeswehr“ dafür den Rahmen. Doch die deutschen Streitkräfte haben sich seitdem stark verändert. Anlass genug, auch den sogenannten Traditionserlass neu zu fassen.

Bei der Bewältigung der vor uns liegenden Herausforderungen ist die multinationale Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen, der Nordatlantischen Allianz und der Europäischen Union eine entscheidende Voraussetzung.

Kein Staat und keine Organisation verfügt für sich alleine über die notwendigen Kompetenzen und Fähigkeiten, um den beschriebenen Herausforderungen wirkungsvoll begegnen zu können. Nur im gemeinsamen Verbund und dem Zusammenwirken aller Mittel ist dies erfolgversprechend.