Themen
Was sind die Handlungsfelder der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik? Welche Herausforderungen gibt es und wie reagiert die Bundesregierung darauf? All dies spiegelt sich in den unterschiedlichen Themen wider, mit denen sich das Verteidigungsministerium beschäftigt.
Verteidigung
Die Verteidigung bleibt Schwerpunkt der Sicherheitspolitik Deutschlands – auch in seiner Rolle als wichtiger Akteur internationaler Friedenssicherung. Für die hieraus erwachsenen Anforderungen setzt Deutschland auf bewährte Grundsätze: Die Bundeswehr als Parlamentsarmee, die Innere Führung als zentrale Handlungsgrundlage der Soldaten und die Einbindung in multilaterale Strukturen.
Der Bundeswehr kommt in einer grundlegend gewandelten weltpolitischen Situation eine besondere Rolle zu.
Friedenssicherung
Deutschland übernimmt internationale Verantwortung. Mit seinem Engagement bei der Friedenssicherung trägt es dazu bei, zerfallende Staaten zu stabilisieren und Krisen bereits in ihrer Entstehung zu begegnen. Basis ist der vernetzte Ansatz, die enge Zusammenarbeit der Ministerien mit zivilen Partnern in Deutschland und vor Ort. Hilfe zur Selbsthilfe bietet es anderen Ländern im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative. Sehr engagiert ist Deutschland auch bei der internationalen Rüstungskontrolle.
Die an Deutschland gerichteten Erwartungen – auch mit Streitkräften an den internationalen Bemühungen um Stabilität und Frieden teilzunehmen – sind gestiegen.
Sicherheitspolitik
Die deutsche Sicherheitspolitik steht vor vielen Herausforderungen. Hybride Bedrohungen, Angriffe im Cyberraum, Terrorismus, zerfallene Staaten und internationale Krisen erfordern eine vorausschauende und abgestimmte Politik. Die Bundeswehr beteiligt sich an Friedenseinsätzen in der ganzen Welt, um Konflikte einzudämmen und Krisenregionen zu stabilisieren. Grundlage der deutschen Sicherheitspolitik ist das Weißbuch.
Münchner Sicherheitskonferenz 2017
Weißbuch
Das Weißbuch ist das wichtigste Grundlagendokument zur deutschen Sicherheitspolitik und zur Rolle der Bundeswehr. Hier finden sich die sicherheitspolitischen Grundsätze für die kommenden Jahre. Angesichts neuer globaler Herausforderungen und der gewachsenen Rolle Deutschlands ergriff die Bundesregierung 2014 die Initiative zu einer neuen Fassung, die im Juli 2016 veröffentlicht wurde.
Das Weißbuch bietet die Möglichkeit, Regierungshandeln auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik national wie international transparent zu machen
Cybersicherheit für Deutschland
Cyber-Angriffe auf Staaten und deren kritische Infrastrukturen sind schon lange keine Fiktion mehr, sondern Realität. Um ihre ITInformationstechnik-Systeme zu schützen und zur gesamtstaatlichen Cyber-Abwehr beizutragen, hat die Bundeswehr 2017 einen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum eingerichtet, der die Strukturen und Kompetenzen der Streitkräfte bündelt. Um Risiken zu begegnen, setzt die Bundeswehr auf Kooperationen mit anderen Behörden, der Wirtschaft und internationalen Partnern.
Schutz der Netze: Mit der Cyber-Sicherheitsstrategie hat die Bundesregierung einen ressortübergreifenden, strategischen Rahmen geschaffen.
Personal
Für die Bundeswehr gilt wie für jedes Unternehmen: Sie ist auf qualifiziertes Personal angewiesen, um ihre vielfältigen Aufgaben erfüllen zu können. Dies gilt besonders seit der Aussetzung der Wehrpflicht. Die Bundeswehr konkurriert mit anderen Arbeitgebern, um die klügsten Köpfe im Land. Mit der Agenda Attraktivität und einer gezielten Personalstrategie versucht die Bundeswehr ihren Personalbedarf zu decken und zu einem der beliebtesten Arbeitgeber in Deutschland zu werden.
Der Arbeitgeber Bundeswehr bietet eine Vielzahl an Berufsmöglichkeiten.
Rüstung
Der Schutz des Hoheitsgebiets und seiner Bürger ist Kernaufgabe der deutschen Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr ist dafür auf modernste Ausrüstung und bestes Material angewiesen. Die Modernisierung und Beschaffung von Rüstungsgütern ist ein Schwerpunkt des Verteidigungsministeriums. Für Augenmaß und Transparenz sorgen die Maßnahmen der Agenda Rüstung.
Zuverlässiges Material ist für die Bundeswehr zur Auftragserfüllung unerlässlich.
Verteidigungshaushalt
Neben ihrem Verteidigungsauftrag engagiert sich die Bundeswehr verstärkt bei der internationalen Friedenssicherung. Für ihr breites Aufgabenspektrum benötigt sie die entsprechenden finanziellen Ressourcen. Aus dem Verteidigungshaushalt, der in jedem Jahr zwischen der Bundesregierung und dem Bundestag verhandelt wird, leiten sich Struktur, Umfang und Ausrüstung der Streitkräfte ab.
Über den jährlichen Verteidigungshaushalt wird im Deutschen Bundestag abgestimmt.
Dossiers
Erfahren Sie hier unter anderem alles über das Engagement der Bundeswehr in Afrika, das aktuelle Weißbuch 2016 und die NATO als Bündnis kollektiver Verteidigung. Umfangreiche Hintergründe, Fakten und Zahlen hierzu finden Sie in den Dossiers.
Die Bedeutung der Bündnisverteidigung ist wieder gestiegen.