Zeitenwende

Mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Russland die europäische Friedensordnung erschüttert. Die Landes- und Bündnisverteidigung ist als Kernaufgabe der Streitkräfte wieder in den Fokus gerückt. Russland ist nach dem Kalten Krieg erneut zur Bedrohung geworden. Die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft haben den russischen Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Deutschland weiß sich in dieser Frage auf einer Seite mit seinen Partnern in der NATONorth Atlantic Treaty Organization und der Europäischen Union.

Im Jahr 2023 beschloss die Bundesregierung die Nationale Sicherheitsstrategie. Es ist die erste Sicherheitsstrategie überhaupt für Deutschland. „Der Kernauftrag der Bundeswehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung, alle Aufgaben ordnen sich diesem Auftrag unter“, heißt es in dem Dokument. Doch nicht nur die Bundeswehr ist in dieser schwierigen sicherheitspolitischen Lage gefordert. Mit dem Konzept der Integrierten Sicherheit wird auf die umfassenden aktuellen Herausforderungen reagiert: Gestärkte Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit sind die drei Dimensionen deutscher Sicherheitspolitik. Es geht um das Zusammenwirken aller relevanten Akteure, Mittel und Instrumente, denn Sicherheit und Verteidigung sind gesamtstaatliche und keine rein militärischen Aufgaben.

Mit neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien wird die Bundeswehr auf die Anforderungen der Zeitenwende ausgerichtet. Personal und Ausstattung der Streitkräfte orientieren sich am Kernauftrag: „Die Bundeswehr ist der Garant für die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.“ Das Ziel ist eine kriegstüchtige Truppe.

Eine auf die Landes- und Bündnisverteidigung fokussierte Bundeswehr braucht eine andere Ausrichtung als die zuletzt auf das internationale Krisenmanagement optimierte Organisationsstruktur. Entscheidungs- und Abstimmungsprozesse werden sich künftig an den Faktoren Schnelligkeit, Informationsüberlegenheit und Belastbarkeit orientieren. So wird zum Beispiel die operative Führung in einem Operativen Führungskommando zusammengefasst und es wird ein zentraler für die Teilstreitkräfte gesamtverfügbarer Unterstützungsbereich geschaffen. Der Bereich CIRCyber- und Informationsraum wird mit der Umstrukturierung zur eigenständigen Teilstreitkraft und übernimmt die räumliche Verantwortung im Cyber- und Informationsraum. Darüber hinaus werden die unteren taktischen Ebenen als entscheidende Träger von Wirkung gestärkt und die Truppe wird von bundeswehrgemeinsamen Aufgaben entlastet, um sich auf den Kernauftrag konzentrieren zu können.

In Anbetracht der Bedrohungslage und mit dem Ziel, die Bundeswehr im Sinn der Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit kriegstüchtig aufzustellen, schlug Bundesminister Pistorius die Einführung eines Auswahlwehrdienstes vor. 
Dieses neue Wehrdienstmodell soll die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr insbesondere im Verteidigungsfall verbessern. Es beinhaltet die Wiederaufnahme der Wehrerfassung und Wehrüberwachung und setzt auf eine Auswahl nach Eignung sowie Motivation und dabei vorwiegend auf Freiwilligkeit.
 

Deutschland braucht in dieser Zeitenwende eine leistungsfähige und gut ausgestattete Bundeswehr für den Schutz des Landes und seiner Verbündeten. Mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr wurden einmalig 100 Milliarden Euro bereitgestellt, um wichtige und komplexe Ausrüstungsvorhaben der Bundeswehr in der Zeitenwende langfristig zu finanzieren, Fähigkeiten zu erhalten oder neue einzuführen. Das Sondervermögen ergänzt den Verteidigungshaushalt und ist mit der Änderung des Grundgesetzes verfassungsrechtlich abgesichert.

Über das Sondervermögen und den ansteigenden regulären Verteidigungshaushalt kann in Material und Ausstattung für einsatzbereite Streitkräfte investiert werden. So erreichte die Anzahl der sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen, die bei großen Beschaffungsprojekten dem Parlament vorgelegt werden, im Jahr 2023 einen Höchststand, der 2024 voraussichtlich noch übertroffen wird.

NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union reagierten sofort auf die russische Aggression. Die EUEuropäische Union verabschiedete mehrere Sanktionspakete gegen Russland und finanziert militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine über die Europäische Friedensfazilität. Darüber hinaus wurde die EUEuropäische Union-Trainingsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission für ukrainische Truppen gestartet, an der sich die Bundeswehr intensiv beteiligt und in Deutschland ein koordinierendes Kommando stellt.

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization verstärkte ihre Abschreckungsmaßnahmen in Ost-, Zentral- und Südosteuropa weiter. Deutschland ist wesentlicher Truppensteller der Allianz und engagiert sich insbesondere an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke in Litauen, wo künftig eine deutsche Kampfbrigade stationiert sein wird. Die Brigade Litauen ist ein Leuchtturmprojekt der Zeitenwende, das Deutschlands Bereitschaft unterstreicht, den Verbündeten zur Seite zu stehen. Insgesamt stellt Deutschland innerhalb der neuen Streitkräftestruktur der NATONorth Atlantic Treaty Organization – dem neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model – mehr als 35.000 Soldatinnen und Soldaten in hoher und höchster Verfügbarkeit. Darüber hinaus übernahm Deutschland in den letzten Jahren besondere Verantwortung bei der Organisation und Leitung der größten Übungen des Bündnisses.

Nicht nur in den Bündnissen, auch bilateral unterstützt Deutschland die Ukraine umfangreich bei der Abwehr der russischen Aggression. Unter den Verbündeten ist Deutschland nach den USA zweitgrößtes Unterstützerland und liefert Munition, Waffen und Großgerät an die Ukraine – vor allem im Bereich der Luftverteidigungssysteme, damit Bevölkerung und Infrastruktur in der Ukraine besser geschützt werden können.