Rüstung

Die Entwicklung und Beschaffung komplexer Rüstungsgüter erfordert langfristige Planung. Ein modernes Risikomanagement und internationale Rüstungskooperationen sorgen für Kontrolle und mehr Effizienz. Zur Modernisierung des Rüstungswesens wurde insbesondere die Agenda Rüstung entwickelt. Ziel der Agenda Rüstung ist es, Fähigkeitslücken der Streitkräfte zügig zu schließen und die hierzu erforderlichen Projekte auf den Weg zu bringen.

Eine Maßnahme besteht darin, unterschiedliche Experten mit ihrer jeweiligen fachlichen Sicht zu versammeln. Daher tagt halbjährlich ein Rüstungsboard zu möglichen Risiken militärischer Großprojekte. Die hochkarätige Besetzung des Rüstungsboards spiegelt gleichzeitig die hohen Ansprüche des Ministeriums an Transparenz und Innovationskraft deutscher Rüstungspolitik: Die Führungsriege des Verteidigungsministeriums sowie die einzelnen Abteilungsleiter befinden sich hier im permanenten Austausch.   

Wichtige Rüstungs-Großprojekte unterliegen somit in jeder Phase einer kontinuierlichen fachlichen Kontrolle. Die Ergebnisse des Rüstungsboards werden schließlich als Rüstungsbericht dem Parlament transparent gemacht.

Das Ministerium bleibt zudem mit der Industrie im Dialog. Ziel: Das technisch Mögliche mit dem praktisch Machbaren optimal zu kombinieren.

Digitalisierung ist in aller Munde. Heutzutage gibt es kaum noch einen Bereich unserer Gesellschaft, der nicht von ihr betroffen ist. Oft wird sogar heute erneut von einer digitalen Revolution gesprochen. Als Nutzer komplexer Technologie ist die Bundeswehr besonders von diesem Prozess betroffen. Gefordert ist eine Anpassung von Denken und Handeln auf allen Ebenen.

Das Bundesministerium der Verteidigung hat auf diese Herausforderung reagiert. Die Abteilung Cyber/ITInformationstechnik (CITCyber- und Informationstechnik) bündelt bereits die Verantwortlichkeiten für Cyber-Themen. Damit ist es jedoch nicht getan. Digitalisierung ist nicht die isolierte Aufgabe einer Abteilung im BMVgBundesministerium der Verteidigung und sie kann nicht durch das bloße Erstellen von Strategiepapieren vorangetrieben werden. Vielmehr muss sie vom Generalinspekteur bis zum Schützen in der Kompanie und in allen Bereichen der Bundeswehr mitgedacht und gelebt werden.

Die Investitionsprüfung ist ein Verfahren, bei dem die Bundesregierung ausländische Direktinvestitionen in deutsche Unternehmen überprüft. Es geht darum, dass ausländische Investitionen nicht zu einer Bedrohung für die Sicherheit oder öffentliche Ordnung Deutschlands führen. Hintergrund dieser Prüfung ist beispielsweise der Schutz kritischer Infrastruktur, die Verhinderung von Spionage oder die Wahrung der technologischen Souveränität.

Die rechtlichen Grundlagen für die Investitionsprüfung sind das Außenwirtschaftsgesetz (AWGAußenwirtschaftsgesetz) und die Außenwirtschaftsverordnung (AWVAußenwirtschaftsverordnung). Das Verfahren findet unter Federführung des Wirtschaftsministeriums statt. Das Verteidigungsministerium unterstützt bei der Investitionsprüfung, wenn Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie betroffen sind.
 

Der Bund muss einsatzbereite und bündnisfähige Streitkräfte bereitstellen, die unserem Selbstverständnis, unserem Gestaltungswillen und unserer Rolle wie auch den Erwartungen unserer internationalen Partner entsprechen und einen wirkungsvollen Beitrag als Instrument einer nachhaltigen und vernetzten Sicherheits- und Verteidigungspolitik leisten können.

Die Bundeswehr benötigt also – ob in der Luft, auf dem Land, im Wasser oder im Cyberraum – für die Erfüllung ihres militärischen Auftrags eine spezielle Ausrüstung. Mit diesem Material arbeiten tausende Männer und Frauen in den Streitkräften täglich.

Das Spektrum reicht von Panzern, wie dem Leopard 2 und dem Marder, über Kampf- und Transportflugzeuge bis hin zu Schiffen und Booten. Außerdem stehen den Soldaten unterschiedliche Handwaffen zur Verfügung.