Deutschland und Schweden verstärken militärische Zusammenarbeit

Verteidigungsminister Boris Pistorius startete seine Nordreise mit einem Besuch in Schweden. Mit Verteidigungsminister Pal Jonson vereinbarte er eine Intensivierung der bilateralen militärpolitischen Beziehungen – und informierte sich über das schwedische Modell der Wehrpflicht.

Schweden wird absehbar als 32. Mitgliedstaat das transatlantische Verteidigungsbündnis NATONorth Atlantic Treaty Organization verstärken. Das skandinavische Land entschloss sich zu diesem historischen Schritt, nachdem Russland die Ukraine überfallen hatte. Zuvor war das Land mehr als 200 Jahre bündnisfrei gewesen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius reiste nach Stockholm, um Eckpunkte der zukünftigen deutsch-schwedischen Zusammenarbeit festzuschreiben. Treffpunkt war das Schloss Karlberg. In der traditionsreichen schwedischen Militärhochschule werden Offiziere und Zivilisten in historischer Kulisse zu Militärwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern ausgebildet.

Nach einem kurzen Delegationsgespräch traten Pistorius und sein Amtskollege Jonson vor die Presse. Neben der multilateralen Zusammenarbeit innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization wollen Deutschland und Schweden auch ihre bilateralen militärpolitischen Beziehungen intensivieren. Dazu gehören der Informationsaustausch, die Zusammenarbeit in Technologie- und Rüstungsfragen sowie gemeinsame Übungen der Streitkräfte.

Die Minister zeichneten eine entsprechende Absichtserklärung und stellten sie gemeinsam vor. „Das ist ein wichtiges Signal für eine starke Beziehung, die nun noch stärker wird“, sagte Jonson. Die Absichtserklärung sei ein Rahmenwerk für die engere Zusammenarbeit der beiden Staaten und für eine stabile europäische Nachbarschaft. „Diese Entscheidung wird Schweden sicherer und die NATONorth Atlantic Treaty Organization stärker machen.“

Der deutsche Verteidigungsminister pflichtete seinem Amtskollegen bei. „Wir arbeiten seit langem hervorragend zusammen“, sagte der Minister. 

„Wir teilen die gleichen Werte und Interessen, sind Partner und Freunde im Geiste.“ 

Beide Länder hätten den Willen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen – zum Beispiel in der Rüstung. „Schweden in der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu haben und ebenso Schwedens Schlagkraft im Ostseeraum, ist für die NATONorth Atlantic Treaty Organization und Deutschland als Ostseeanrainer von besonderer Bedeutung“, sagte Pistorius.

Wehrpflicht: Schweden nimmt nur die Besten

Die Minister besuchten im Anschluss gemeinsam eine schwedische Musterungsbehörde. Schweden hatte seine Wehrpflicht 2010 ausgesetzt, ein Jahr später zog Deutschland nach. 2017 wurde die Wehrpflicht in Schweden wieder reaktiviert – und zwar für Frauen und Männer gleichermaßen.

Allerdings wird nur ein Teil der Wehrpflichtigen zum Dienst in den Streitkräften verpflichtet. Von den etwa 110.000 Schwedinnen und Schweden, die jedes Jahr den Fragebogen der Musterungsbehörde ausfüllen, werden rund 28.000 Kandidatinnen und Kandidaten zur Musterung eingeladen. Von diesen wiederum erhält ebenfalls nur ein kleiner Teil – derzeit 8.000 Männer und Frauen – eine militärische Ausbildung. Die Dienstzeit beträgt je nach Verwendung zwischen neun und 15 Monaten.

Verteidigungsminister Pistorius ließ sich das Modell näher erläutern. Kann also die schwedische Wehrpflicht perspektivisch zu einem Vorbild für Deutschland werden? „Ich habe ein gewisses Faible für das schwedische Modell, daraus mache ich keinen Hehl“, hatte Pistorius vor dem Abflug nach Stockholm gesagt.

Von einer Reaktivierung der Wehrpflicht in Deutschland sei man aber noch weit entfernt. „Es kann nur darum gehen, einen Einstieg zu finden“, sagte der Minister. Erst dann könnten die mit der Reaktivierung der Wehrpflicht verbundenen rechtlich-politischen Fragen diskutiert werden. „Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit“, mahnte Pistorius. „Wir müssen diese Diskussion führen.“