Glossar

ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Waffen steht für „Atomare, Biologische und Chemische Waffen“. Sie gehören zur Kategorie der Massenvernichtungswaffen.

Unter Abrüstung versteht man die Vernichtung von Waffensystemen. Ausgewogene, gegenseitige und nachprüfbare Abrüstung und Rüstungskontrolle leisten einen Beitrag zu regionaler und globaler Sicherheit sowie Stabilität. Für den europäischen Raum ist die OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa der wichtigste Rahmen, in dem Abrüstungsprojekte finanziert werden. Eine neue Herausforderung ist die zunehmende Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln, insbesondere in der Hand nichtstaatlicher Akteure. Die Bundesregierung veröffentlicht jährlich einen Jahresabrüstungsbericht.

Die Bundesregierung hat am 12. Mai 2004 den ressortübergreifenden Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ verabschiedet. Ziel des Aktionsplans ist es, Krisenprävention als politische Querschnittsaufgabe auf staatlicher und gesellschaftlicher Ebene zu etablieren. Gleichzeitig wurden Wege aufgezeigt, Institutionen und Instrumente der Krisenprävention zu schaffen oder auszubauen und kohärenter als bisher einzusetzen.

Quelle: auswaertiges-amt.de

Das Airborne Early Warning and Control System (AWACSAirborne Early Warning and Control System) ist das fliegende Frühwarn- und Überwachungssystem der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Es handelt sich hierbei um bemannte Flugzeuge.

Der BSRBundessicherheitsrat ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts. Seine Sitzungen, die von dem Bundeskanzler beziehungsweise Bundeskanzlerin geleitet werden, sind geheim. Der BSRBundessicherheitsrat koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig. Er kann endgültig entscheiden, sofern nicht nach dem Grundgesetz oder einem Bundesgesetz ein Beschluss der Bundesregierung erforderlich ist. Ständige Mitglieder des BSRBundessicherheitsrat sind neben dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin und dem Chef oder der Chefin des Bundeskanzleramts seit 1998 die Bundesminister und Bundesministerinnen des Äußeren, der Finanzen, des Inneren, der Justiz, der Verteidigung, der für Wirtschaft und Energie sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Der Bündnisfall bezeichnet die Situation, bei dem die von einem Staat gegenüber einem anderen Staat, einer Staatengemeinschaft oder einem Bündnis eingegangene Beistandsverpflichtung wirksam wird. Der Bündnisfall im Rahmen der nordatlantischen Allianz ergibt sich aus Art. 5 des Washingtoner Vertrages („NATONorth Atlantic Treaty Organization-Vertrag“).

Nach Artikel 87a des Grundgesetzes stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf. Verteidigung umfasst heute allerdings mehr als die herkömmliche Verteidigung an den Landesgrenzen gegen einen konventionellen Angriff. Sie schließt die Verhütung von Konflikten und Krisen, die gemeinsame Bewältigung von Krisen und die Krisennachsorge ein.

Quelle: bundeswehr.de, Grundlagen - warum Bundeswehr?

Eine Drohne ist ein unbemanntes Luftfahrzeug (engl.: Unmanned Aerial Vehicle; UAVUnmanned Aerial Vehicle). Diese können sowohl programmiert, als auch manuell gesteuert sein. Mittlerweile sind Drohnen sowohl zivil zu kaufen, als auch bei Feuerwehr, Polizei, Presse und dem Militär in unterschiedlichen Größen im Einsatz.

Sicherheitspolitischer Ansatz, der neben militärischen Gefahren auch andere Ursachen für Krisen und Konflikte, wie ökologische, sozioökonomische, ethnische und andere Risiken in Maßnahmen der Sicherheitsvorsorge einbezieht. Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich am Begriff der Erweiterten Sicherheit.

Die EUEuropäische Union hat im Zuge ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASPGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik) beschlossen, eine der NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force ähnliche Eingreiftruppe aufzustellen. Seit 2007 stehen zwei EUEuropäische Union-Battlegroup mit jeweils 1.500 bis 2.500 Soldaten zur Verfügung.

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVPEuropäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ) basiert im Kern auf permanenten politischen und militärpolitischen Entscheidungsgremien der EUEuropäische Union sowie auf schnell verfügbaren militärischen und zivilen Fähigkeiten zum Krisenmanagement. Diese Mittel machen die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASPGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik) handlungsfähig. Im Mittelpunkt stehen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung im Rahmen der Petersberger Aufgaben, die von humanitären Hilfseinsätzen über friedenserhaltende Maßnahmen bis zu Kampfeinsätzen reichen.

Die Europäische Union steht für politische Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland und ihren anderen Mitgliedstaaten. Sie hat sich zu einem anerkannten Akteur im internationalen Krisenmanagement mit zunehmender außen- und sicherheitspolitischer Handlungsfähigkeit entwickelt.

Quelle: BMVgBundesministerium der Verteidigung.de, Die Europäische Union

Mit Inkrafttreten des Vertrages von Maastricht (1993) wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ Europäische Politische Zusammenarbeit) zur GASPGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik weiter entwickelt. Besonders in Krisenfällen will die EUEuropäische Union nun zu einer aktiven Diplomatie übergehen. In allen Fällen, in denen der Rat dies für erforderlich hält, legt der Rat einen gemeinsamen Standpunkt fest. Die Mitgliedsstaaten tragen dafür Sorge, dass ihre Politik mit diesem gemeinsamen Standpunkt in Einklang steht. Sie koordinieren ihr Handeln in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist die ministerielle Instanz für die Entwicklung und Realisierung einer Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung. Als ranghöchster Soldat und höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr arbeitet er als militärischer Berater des Ministers und der Bundesregierung.
In Einsatzangelegenheiten untersteht ihm das Einsatzführungskommando der Bundeswehr.

Die Genfer Konvention trat am vom 22. August 1864 auf Anregung Henri Dunants zusammen. Auf ihr wurden Richtlinien zum Umgang mit verwundeten Soldaten der Armeen im Feld beschlossen. Diese wurden am 6. Juli 1906 neu gefasst und mit dem Haager Abkommen vom 18. Oktober 1997 auf den Seekrieg ausgedehnt. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde sie erneuert durch die Genfer Konvention vom 27. Juli 1929 und nach dem Zweiten Weltkrieg durch das Genfer Rot-Kreuz-Abkommen vom 12. August 1949 abgelöst. Seither dient sie zum Schutz aller Kriegsopfer einschließlich der Zivilbevölkerung.

Humanitäre Hilfe unterstützt bedarfsorientiert Menschen, die durch Naturkatastrophen, Epidemien, kriegerische Auseinandersetzungen oder innere Unruhen in akute Not geraten sind oder bei denen ein Risiko darauf besteht.

Quelle: auswaertiges-amt.de, Humanitäre Hilfe

Die IAEOInternationale Atomenergie-Organisation wurde am 29. Juli 1957 als Autonome Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Wien gegründet. Aufgabe der Organisation war die Förderung der friedlichen Nutzung der Kernenergie, von Kooperation und Technologietransfer. Durch den 1970 in Kraft getretenen nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (Non-Proliferation Treaty; NPTNon-Proliferation Treaty) wurde ein globales System internationaler Sicherungsmaßnahmen geschaffen, dessen Anwendung der IAEOInternationale Atomenergie-Organisation übertragen wurde. Die IAEOInternationale Atomenergie-Organisation hat zurzeit 130 Mitgliedsstaaten.

Der Internationale Strafgerichtshof (IstGHInternationaler Strafgerichtshof) hat die Aufgabe, Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Aggression zu ahnden. Er wird aber nur aktiv, wenn nationale Gerichte nicht bereit oder aber unfähig sind, eine bestimmte schwere Straftat zu verfolgen, bzw. wenn diese Gerichte nicht vorhanden sind. Zusätzlich muss der Staat, auf dessen Territorium das Verbrechen begangen wurde oder der Staat, dessen Staatsangehöriger der mutmaßliche Täter ist, das Statut des IstGHInternationaler Strafgerichtshof ratifiziert haben. Allerdings kann der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dem IstGHInternationaler Strafgerichtshof Fälle auch ohne diese Voraussetzungen überweisen.

Am 1. Juli 2002 ist das von 139 Staaten unterzeichnete und von 76 Staaten ratifizierte Statut des IstGHInternationaler Strafgerichtshof in Kraft getreten. Deutschland hat die Ratifikationsurkunde am 11. Dezember 2000 in New York hinterlegt. Dem 18-köpfigen Richtergremium gehört auch der deutsche Jurist Hans-Peter Kaul an, der am 11. März als Richter am IstGHInternationaler Strafgerichtshof vereidigt wurde. Im Mai 2002 hat die amerikanische Regierung eine vorläufige, 12-monatige Immunitätsregelung für amerikanische Staatsbürger erwirkt. Sitz des IstGHInternationaler Strafgerichtshof ist Den Haag.

Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr wurde 1996 als Teil des Heers gegründet. Seine Aufgaben sind:

• Schutz deutscher Einrichtungen und Kräfte im Ausland sowie von Personen in besonderen Lagen,
• Retten, Befreien und Evakuieren von Personen,
• Militärische Aufklärung zur Schaffung eigener Informationsüberlegenheit,
• Kampf gegen Ziele hoher Priorität auf gegnerischem oder feindbesetztem Gebiet.

Der KSEKonventionelle Streitkräfte in Europa-Vertrag wurde am 19. November 1990 in Wien von 22 europäischen Staaten unterzeichnet und trat am 17. Juli 1992 in Kraft. Mit der Unterzeichnung des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSEKonventionelle Streitkräfte in Europa-Vertrag) endete 1990 der „Kalte Krieg“. Die Mitgliedsstaaten der NATONorth Atlantic Treaty Organization und des ehemaligen Warschauer Vertrages einigten sich darauf, durch Abrüstung ein Gleichgewicht konventioneller Streitkräfte in Europa auf niedrigem Niveau herzustellen und auf die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen und großangelegten Offensiven zu verzichten.Ein Nachfolgedokument (Adaptierter-KSEKonventionelle Streitkräfte in Europa; A-KSEKonventionelle Streitkräfte in Europa) ist bereits erstellt, wird aber wegen Streitigkeiten zwischen Russland und den USA momentan nicht ratifiziert. Die Vertragsstaaten arbeiten zurzeit an einer Lösung.

Bezeichnung für eine Nation, die ein internationales Projekt oder den Einsatz eines internationalen Truppenkontingents leitet. Sie koordiniert die Gruppe von Staaten, die mit und unter ihr in dem spezifischen Bereich zusammenarbeiten. Zudem steht sie für den Erfolg des Ganzen in der Verantwortung. Vom 10. Februar bis 11. August 2003 übernahmen die Bundesrepublik Deutschland und die Niederlande die Lead Nation-Verantwortung in Afghanistan.

Als Massenvernichtungswaffen (Weapons of Mass Destruction - WMDWeapons of Mass Destruction) werden Waffen mit großer Zerstörungskraft und/oder großer Flächenwirkung bezeichnet. Im Allgemeinen werden nukleare, biologische, chemische und radiologische Waffen als Massenvernichtungswaffen bezeichnet, die von unterschiedlichen Trägersystemen abgefeuert werden können.

Das Nordatlantische Bündnis verknüpft die Sicherheit Europas mit der Sicherheit Nordamerikas. Die Solidarität im Bündnis garantiert, dass der Schutz von Freiheit und Sicherheit eines jeden einzelnen Mitglieds das gemeinsame Interesse aller ist. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization besteht seit mehr als 60 Jahren und vereint seit der letzten Erweiterung 28 europäische und nordamerikanische Staaten.

Quelle: BMVgBundesministerium der Verteidigung.de, Die NATONorth Atlantic Treaty Organization – Stabilitätsanker für Deutschlands Sicherheit

Mit der Neuausrichtung wird die Bundeswehr konsequent auf das veränderte sicherheitspolitische Umfeld zu Beginn des 21. Jahrhunderts ausgerichtet. Zugleich werden ihre Strukturen demografiefest und ihre Fähigkeiten dauerhaft finanzierbar.

Quelle: BMVgBundesministerium der Verteidigung.de, Die Neuausrichtung der Bundeswehr

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force ist die schnelle Eingreiftruppe der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie bietet ein Forum für politische Verhandlungen und Entscheidungsfindungen in den Bereichen Frühwarnung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Konfliktnachsorge.

Quelle: BMVgBundesministerium der Verteidigung.de, Die OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - stabilisierender Faktor in Europa

Der Einsatz von militärischen Mitteln unterliegt in vielen demokratischen Staaten der Genehmigung durch das Parlament. Ohne dessen Zustimmung darf ein Einsatz gar nicht erst begonnen oder nur eine sehr begrenzte Zeit geführt werden. In Deutschland muss das Parlament vorher zustimmen und tut dies auch nur für eine bestimmte Zeitspanne. Nach deren Ablaufen muss über eine Verlängerung des Mandates abgestimmt werden.

Die Petersberger Aufgaben wurden im Juni 1992 auf dem Ministerrat der WEUWesteuropäische Union in Bonn verfasst. Sie befassen sich mit dem Einsatz von zivilen und militärischen Mitteln zur Verhütung und Bewältigung von Krisen.

Kern der Prävention ist eine Politik, die versucht, durch ein umfassendes Instrumentarium von politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und militärischen Maßnahmen die strukturellen Ursachen von Konflikten zu beseitigen, um Gewalt bereits im Ansatz zu verhindern.

Proliferation ist die Verbreitung und Weitergabe von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägermittel einschließlich des wissenschaftlich-technischen Know-hows und Personals. Wichtige internationale Vereinbarungen zur Kontrolle der Proliferation sind der Nichtverbreitungsvertrag für Nuklearwaffen (NVVNichtverbreitungsvertrag für Nuklearwaffen; engl.: NPTNon-Proliferation Treaty), der nukleare Teststoppvertrag (CTBTComprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), das Chemische Waffen- und Biologische Waffen-Übereinkommen (CWÜ Chemiewaffenübereinkommen/BWÜBiologiewaffenübereinkommen) und das Trägertechnologie-Kontrollregime ( MTCRMissile Technology Control Regime).

Transparenz in Rüstungsangelegenheiten bildet eines der zentralen Elemente von Krisenprävention und Vertrauensbildung. Rüstungskontrollmechanismen umfassen dabei Meldungen zu Produktion, Export, Import und Abrüstung von Rüstungsgütern. Hinzu kommen Vereinbarungen zu Obergrenzen bestimmter Waffenarten oder regionaler Stationierungen. Prominenteste Beispiele bilden der KSEKonventionelle Streitkräfte in Europa-Vertrag, sowie die Verträge zwischen den USA und Russland zu Nuklearwaffen (SALT Strategic Arms Limitation Talks, STARTStrategic Arms Reduction Treaty).

Im Laufe des Kalten Krieges haben die USA und die UdSSRUnion der Sozialistischen Sowjetrepubliken auf Grundlage der Abschreckungsstrategie ein Arsenal an Nuklearwaffen angehäuft, das die Erdoberfläche mehrfach komplett zerstören könnte. Um dieser Gefahr Einhalt zu gebieten, wurden in den 1970er Jahren Gespräche geführt, die zu einer vertraglich festgeschriebenen Obergrenze führten. Nachfolger der SALT Strategic Arms Limitation Talks I&II waren dann 1991 der STARTStrategic Arms Reduction Treaty I und 1993 STARTStrategic Arms Reduction Treaty II, in denen eine weitere Abrüstung der Arsenale vereinbart wurde. 2010 unterzeichneten die Präsidenten Obama und Medwedew den „New STARTStrategic Arms Reduction Treaty“, der bis 2020 gültig ist.

In Art. 1 ihrer Charta setzen sich die Vereinten Nationen (UNOUnited Nations Organization) zum Ziel, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“. Der Deutsche Bundestag hat am 22.06.2001 bestätigt: „Die Hauptaufgabe der Vereinten Nationen besteht unverändert darin, eine zentrale Rolle bei der Herbeiführung und Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu spielen.“ Angesichts der zahlreichen Krisen und Konflikte weltweit sowie neuer – auch nichtstaatlicher – Risikofaktoren und Bedrohungen für die internationale Sicherheit bleibt dieses Ziel unvermindert aktuell.

Quelle: auswaertiges-amt.de, UNUnited Nations-Friedensmissionen

Die heutigen Herausforderungen und Risiken dürfen nicht mehr isoliert oder vorwiegend unter militärischen Aspekten betrachtet werden. Nur ein gesamtstaatliches, über einzelne Politikbereiche hinausgehendes, globales Sicherheitsverständnis sowie die dazugehörigen vernetzten sicherheitspolitischen Strukturen können Sicherheit im 21. Jahrhundert gewährleisten.

Vernetzte Sicherheit bedeutet, dass die Ziele und die Fähigkeiten der relevanten Akteure besser aufeinander abgestimmt und konsequent ressortübergreifend ausgerichtet werden. Ein umfassender Ansatz beinhaltet daher politische, diplomatische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische und militärische Maßnahmen, die zur Krisenbewältigung eingesetzt werden. Vernetzte Sicherheit ist darüber hinaus international und supranational angelegt und bindet staatliche, nichtstaatliche, zivile und militärische Akteure mit ein.

Quelle: Bundesministerium der Verteidigung, Die Bundeswehr im Einsatz. Entstehung, Entwicklung, Überblick

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Sie formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Sie gründen auf einer Beurteilung der gegenwärtigen Lage, beziehen gegenwärtige und künftig wahrscheinliche Entwicklungen ein.

Quelle: BMVgBundesministerium der Verteidigung.de

Das Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr erläutert die Sicherheitspolitik Deutschlands in ihren strategischen Rahmenbedingungen und ihren Werten, Interessen und Zielen. Das letzte Weißbuch erschien im Oktober 2006.