Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke

Schon seit 1955 ist Deutschland Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization, die Bundeswehr war immer eine Armee im Bündnis. Mit dem Ende des Kalten Krieges schien dieses an Bedeutung zu verlieren. Doch schon mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 durch Russland hat sich vor allem für die osteuropäischen Bündnispartner eine neue Bedrohungslage ergeben. Die Invasion Russlands in der Ukraine 2022 hat diese noch einmal verschärft. Doch auf jede dieser Aggressionen hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization mit adäquaten Beschlüssen reagiert:

• Erhöhung der Verteidigungsausgaben
• Aufbau einer besonders schnellen Eingreiftruppe (VJTFVery High Readiness Joint Task Force )
• Verstärkung der Luftraumüberwachung (Air Policing)
• Intensivere maritime Präsenz
• Entsendung von Kampfverbänden (Battlegroups) in die osteuropäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten
• Verstärkung der Truppen an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke
• Mehr Übungen und größere Manöver
• Verabschiedung eines neuen Strategischen Konzepts

Weitere Beschlüsse zur Stärkung der Ostflanke werden beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel im Juli 2023 in Vilnius erwartet. Dann treffen sich die Staats- und Regierungsspitzen und beraten zum Beispiel über die Aufstockung der Eingreifkräfte sowie eine neue Streitkräftestruktur, um noch schneller auf Bedrohungssituationen reagieren zu können.
 

Vor allem im Baltikum ist die Bundeswehr zum Schutz der Verbündeten in Verantwortung: Flugzeuge der Deutschen Luftwaffe sichern regelmäßig den Luftraum der baltischen Staaten, das Heer stellt den Kern der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup in Litauen. Deutschland, Kanada und Großbritannien haben im Nachgang der völkerrechtswidrigen russischen Annexion der Krim die Führung je einer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup in Litauen, Lettland und Estland übernommen. Auf Initiative Deutschlands koordinieren diese sechs NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner inzwischen ihr Engagement bei der verstärkten Vornepräsenz (enhanced Forward Presence, eFPenhanced Forward Presence) im neu geschaffenen 3+3-Format.

Darüber hinaus sind Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen im Einsatz, wo Deutschland die Führung der multinationalen Battlegroup zum Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke übernommen hat. Mehr als 800 deutsche Kräfte bilden derzeit den Kern der enhanced Forward Presence (eFPenhanced Forward Presence) in Litauen. Nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wurde zusätzlich ein vorgeschobener Brigadegefechtsstand der Bundeswehr in Litauen aufgebaut. Die in Deutschland stationierte Brigade ist Teil der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verstärkung osteuropäischer Länder, genannt enhanced Vigilance Activities (eVAenhanced Vigilance Activities), und kann kurzfristig nach Litauen verlegen. Im kommenden Jahr wird nun schrittweise mit der Aufstellung einer ständigen deutschen Brigade in Litauen begonnen. Während die Kontingente von eFPenhanced Forward Presence und eVAenhanced Vigilance Activities wechselten, werden die Angehörigen der neuen Brigade in Litauen bleiben. Die Brigade Litauen wird die Aufgaben der eFPenhanced Forward Presence- und eVAenhanced Vigilance Activities-Kräfte übernehmen. Als fest außerhalb Deutschlands stationierter Kampfverband ist sie ein starkes Signal der Bündnissolidarität.

Neben dem Engagement im Baltikum leistet Deutschland noch weitere militärische Beiträge entlang der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke und zum Schutz des Bündnisgebiets:

• Regelmäßige Beteiligung an der schnellen Eingreiftruppe VJTFVery High Readiness Joint Task Force mit Land-, Luft- und Seestreitkräften
• Teilnahme am enhanced Air Policing South in Rumänien mit Kampfjets
•  Bereitstellung von Kräften zur Luftverteidigung in Polen
• Infanteriekräfte für die multinationale NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup in der Slowakei
• Stellung von seegehenden Einheiten für die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Marineverbände in Nordatlantik, Nord- und Ostsee