Schutz der NATO-Ostflanke
Die Bundeswehr beteiligt sich intensiv an den NATO-Aktivitäten an der Ostflanke. Die Allianz ist fest entschlossen, ihre Bürgerinnen und Bürger zu schützen, das Bündnisgebiet zu verteidigen und Freiheit und Demokratie zu sichern. Abschreckung und Verteidigung – insbesondere im Baltikum steht die Bundeswehr dafür bereit und bekräftigt die Bündnissolidarität.
NATO stärkt Ostflanke
Schon seit 1955 ist Deutschland Mitglied der NATO, die Bundeswehr war immer eine Armee im Bündnis. Mit dem Ende des Kalten Krieges schien dieses an Bedeutung zu verlieren. Doch schon mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 durch Russland hat sich vor allem für die osteuropäischen Bündnispartner eine neue Bedrohungslage ergeben. Die Invasion Russlands in der Ukraine 2022 hat diese noch einmal verschärft. Doch auf jede dieser Aggressionen hat die NATO mit adäquaten Beschlüssen reagiert:
- Erhöhung der Verteidigungsausgaben
- Aufbau einer besonders schnellen Eingreiftruppe (VJTFVery High Readiness Joint Task Force )
- Verstärkung der Luftraumüberwachung (Air Policing)
- Intensivere maritime Präsenz
- Entsendung von Kampfverbänden (Battlegroups) in die osteuropäischen NATO-Staaten
- Verstärkung der Truppen an der NATO-Ostflanke
- Mehr Übungen und größere Manöver
- Verabschiedung eines neuen Strategischen Konzepts
Weitere Beschlüsse zur Stärkung der Ostflanke werden beim NATO-Gipfel im Juli 2023 in Vilnius erwartet. Dann treffen sich die Staats- und Regierungsspitzen und beraten zum Beispiel über die Aufstockung der Eingreifkräfte sowie eine neue Streitkräftestruktur, um noch schneller auf Bedrohungssituationen reagieren zu können.
Das NATO-Engagement im Baltikum
3+3 im Baltikum: Gemeinsam im Einsatz für den Schutz der NATO-Ostflanke
Vor allem im Baltikum ist die Bundeswehr zum Schutz der Verbündeten in Verantwortung: Flugzeuge der Deutschen Luftwaffe sichern regelmäßig den Luftraum der baltischen Staaten, das Heer stellt den Kern der NATO-Battlegroup in Litauen. Deutschland, Kanada und Großbritannien haben im Nachgang der völkerrechtswidrigen russischen Annexion der Krim die Führung je einer NATO-Battlegroup in Litauen, Lettland und Estland übernommen. Auf Initiative Deutschlands koordinieren diese sechs NATO-Partner inzwischen ihr Engagement bei der verstärkten Vornepräsenz (enhanced Forward Presence, eFPenhanced Forward Presence) im neu geschaffenen 3+3-Format.
Darüber hinaus stellt Deutschland eine Brigade zur Verteidigung Litauens bereit. Mit diesem Großverband kann die NATO schnell auf eine Veränderung der Sicherheitslage an der Ostflanke reagieren. Dafür sind Teile des Brigadegefechtsstandes dauerhaft im litauischen Rukla stationiert. Die Kräfte der Brigade werden in Deutschland bereitgehalten, üben aber regelmäßig vor Ort. Deutschland hat kürzlich zugesichert, dass künftig auch eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen stationiert werden könnte und bekräftigt so das Versprechen auf gegenseitigen Beistand nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags – die kollektive Verteidigung.
Neben dem Engagement im Baltikum leistet Deutschland noch weitere militärische Beiträge entlang der NATO-Ostflanke und zum Schutz des Bündnisgebiets:
- Regelmäßige Beteiligung an der schnellen Eingreiftruppe VJTFVery High Readiness Joint Task Force mit Land-, Luft- und Seestreitkräften
- Teilnahme am enhanced Air Policing South in Rumänien mit Kampfjets
- Bereitstellung von Kräften zur Luftverteidigung in Polen
- Infanteriekräfte für die multinationale NATO-Battlegroup in der Slowakei
- Stellung von seegehenden Einheiten für die NATO-Marineverbände in Nordatlantik, Nord- und Ostsee
Wir werden vorne mit robusten, im Einsatzgebiet stationierten, dimensionsübergreifenden kampfbereiten Streitkräften, optimierten Führungsregelungen, einsatznah bereitgestellter Munition und einsatznah bereitgestelltem Gerät sowie einer verbesserten Fähigkeit und Infrastruktur zur schnellen Verstärkung eines jeden Verbündeten auch bei kurzer oder keiner Vorlaufzeit abschrecken und verteidigen.Strategisches Konzept der NATO
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