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picture alliance/Pasquale Gargano/Pacific PressPistorius setzt mit G7-Amtskollegen ein Zeichen der Geschlossenheit und Stärke
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Minister Boris Pistorius und seine Amtskollegen aus den G7-Staaten sowie Spitzenvertreter von EU und NATO sind am 18. und 19. Oktober zum ersten Treffen der G7-Verteidigungsminister zusammengetroffen. Dieser historische Moment fand in Neapel statt. Die Minister sandten ein Signal für globale Sicherheit und Stabilität.
Der G7 gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an. In Neapel waren außerdem die Europäische Union und auch die NATO vertreten. Eingeladen teilzunehmen waren zudem Vertreter aus der Ukraine. Italien hat gegenwärtig den G7-Vorsitz, daher fand das Treffen in Neapel statt. Die Gruppe der Sieben (G7) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs.
Neben ihnen treffen sich aber auch Ministerinnen und Minister sowie Expertinnen und Experten, um gemeinsame Positionen und Initiativen auf unterschiedlichen Politikfeldern abzustimmen – so nun auch erstmalig auf ministerieller Ebene im Bereich Sicherheit und Verteidigung.
Die G7 entstanden aus dem seinerzeit ersten Weltwirtschaftsgipfel, der 1975 vom damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt und vom früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing ins Leben gerufen worden war. Dieses transkontinentale G7-Format eignet sich besonders dazu, die Zusammenhänge zwischen Europa und dem Indo-Pazifik, aber auch Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten deutlich zu machen.
Verantwortung für die regelbasierte Ordnung
Pistorius und seine Amtskollegen demonstrierten in Neapel Stärke und Geschlossenheit. Sie unterstrichen, dass es ihnen mehr denn je um die Übernahme von Verantwortung für die regelbasierte internationale Ordnung sowie um globale Sicherheit und Stabilität gehe. Sie betonten die besondere Bedeutung der G7 für die gemeinsame Sicherheit und Verteidigung. Bei diesem ersten historischen Treffen der G7-Verteidigungsminister waren der Nahost-Konflikt und die Ukraine zentrale Themen.
G7-Verteidigungsdokument
Bei ihrer Zusammenkunft verabschiedeten die G7-Verteidigungsminister ein finales G7-Verteidigungsdokument, welches an die Abschlusserklärung des Treffens der G7-Außenministerinnen und -minister im April 2024 und an die Abschlusserklärung des G7-Gipfels im Juni 2024 anknüpfte.
Darin erklärten die G7-Verteidigungsminister Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, unter Beteiligung des NATO-Generalsekretärs, dass sie mit vertieften Kooperationen im Bereich Rüstung die Resilienz ihrer Staaten gegenüber aktuellen und potenziellen Krisen stärken wollen. Sie stellten zudem die zunehmende Interdependenz der Staaten in der globalen Ordnung fest.
Es heißt in dem Dokument, die G7 hätten sich in Neapel versammelt, um ihre dauerhafte Einheit und ihre gemeinsame Entschlossenheit zu bekräftigen, die Sicherheitsherausforderungen in einer von großer Instabilität geprägten Zeit kohärent und konkret anzugehen.
Pistorius traf in Neapel außerdem zu einem bilateralen Gespräch mit seinem japanischen Amtskollegen Gen Nakatani zusammen. Pistorius und Gen waren sich einig, die verteidigungspolitische Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Das soll unter anderem durch mehr gemeinsame Übungen geschehen.
Themen dieses ersten G7-Treffens seiner Art waren die Ukraine, der Nahe und Mittlere Osten, Afrika sowie der Indo-Pazifik und die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Ukraine
Die G7-Verteidigungsminister bekräftigen ihre „unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine“, die sich gegen den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands wehre. Russland nehme eine Haltung der Konfrontation und Destabilisierung ein, so die G7 in ihrem Dokument.
Die Verteidigungsminister unterstrichen in Neapel im Beisein des neuen NATO-Generalsekretärs Mark Rutte, des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und des ukrainischen Verteidigungsministers Rustem Umjerow, dass die kontinuierliche Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland intensiviert werden müsse. Das gelte insbesondere vor dem dritten Kriegswinter in der Ukraine.
Pistorius und Umjerow unterzeichneten ein sogenanntes Donation Agreement. Es sieht einen neuen Rechtsrahmen vor, welcher die gemeinsame Beschaffung von Luftverteidigungssystemen mit den Partnern für die Ukraine beschleunigt.
Deutschland ist nach wie vor größter Unterstützer Kyjiws in Europa – und zweitgrößter weltweit nach den USA. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine Hilfen im Umfang von rund 35 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – sei es als humanitäre Unterstützung, als Zahlungen oder in Form von militärischer Ausstattung, Material und (Groß-)Gerät.
Bei dem G7-Treffen wurde die European Union Military Assistance Mission (EUMAM) zum Training ukrainischer Truppen als großer Erfolg gewertet. Deutschland beabsichtigt, die Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten zu intensivieren. So werde die Bundeswehr im nächsten Jahr weitere 10.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland ausbilden. Zudem leiste die Bundesrepublik ebenso einen der größten Beiträge bei NATO Security Assistance and Training for Ukraine (NSATU).
Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
Beim Themenschwerpunkt Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ging es bei diesem G7-Treffen in Neapel insbesondere darum, die Kooperationen der G7-Länder in diesem Bereich zu vertiefen. Ein Aspekt, der von der Riege der Minister als besonders wichtig erachtet wurde.
Es gelte, kooperative Lösungen zu finden, um dem wachsenden Bedarf der Verteidigungsindustrien gerecht zu werden, ein hohes Produktionstempo aufrechtzuerhalten, und am Aufbau sowie an der Stärkung einer widerstandsfähigen und zuverlässigen Verteidigungsindustrie zu arbeiten, so die G7- Verteidigungsminister in ihrem Abschlussdokument.
Es gehe darum, Verteidigungsfähigkeit und Resilienz angesichts der sicherheitspolitischen Lage zu stärken. Besonders vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die Stärkung der Kapazitäten der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie enorm an Bedeutung gewonnen. Nationalstaaten, EU, NATO und G7 treiben diese mit Nachdruck voran.
Die G7-Verteidigungsminister betonten daher in Neapel die Notwendigkeit eines kooperativeren Ansatzes in Forschung und Entwicklung in diesem Bereich. Es müsse um mehr Austausch und um die Nutzung von Fachwissen gehen. Gleichzeitig müsse ein sicheres Umfeld zur Verhinderung böswilligen Zugriffs auf diesem Sektor gewährleistet sein, so die G7-Verteidigungsminister in ihrem Abschlussdokument.
Es wird als wichtig erachtet, die Kohärenz zwischen nationalen, europäischen und NATO-Prozessen herzustellen, um die industriellen Kapazitäten zu erhöhen.
von Jörg Fleischer