Pistorius setzt mit G7Gruppe der Sieben-Amtskollegen ein Zeichen der Geschlossenheit und Stärke

Minister Boris Pistorius und seine Amtskollegen aus den G7Gruppe der Sieben-Staaten sowie Spitzenvertreter von EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization sind am 18. und 19. Oktober zum ersten Treffen der G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsminister zusammengetroffen. Dieser historische Moment fand in Neapel statt. Die Minister sandten ein Signal für globale Sicherheit und Stabilität.

Der G7Gruppe der Sieben gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an. In Neapel waren außerdem die Europäische Union und auch die NATONorth Atlantic Treaty Organization vertreten. Eingeladen teilzunehmen waren zudem Vertreter aus der Ukraine. Italien hat gegenwärtig den G7Gruppe der Sieben-Vorsitz, daher fand das Treffen in Neapel statt. Die Gruppe der Sieben (G7Gruppe der Sieben) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs. 

Neben ihnen treffen sich aber auch Ministerinnen und Minister sowie Expertinnen und Experten, um gemeinsame Positionen und Initiativen auf unterschiedlichen Politikfeldern abzustimmen – so nun auch erstmalig auf ministerieller Ebene im Bereich Sicherheit und Verteidigung.

Die G7Gruppe der Sieben entstanden aus dem seinerzeit ersten Weltwirtschaftsgipfel, der 1975 vom damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt und vom früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing ins Leben gerufen worden war. Dieses transkontinentale G7Gruppe der Sieben-Format eignet sich besonders dazu, die Zusammenhänge zwischen Europa und dem Indo-Pazifik, aber auch Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten deutlich zu machen.

Verantwortung für die regelbasierte Ordnung

Pistorius und seine Amtskollegen demonstrierten in Neapel Stärke und Geschlossenheit. Sie unterstrichen, dass es ihnen mehr denn je um die Übernahme von Verantwortung für die regelbasierte internationale Ordnung sowie um globale Sicherheit und Stabilität gehe. Sie betonten die besondere Bedeutung der G7Gruppe der Sieben für die gemeinsame Sicherheit und Verteidigung. Bei diesem ersten historischen Treffen der G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsminister waren der Nahost-Konflikt und die Ukraine zentrale Themen.

G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsdokument

Bei ihrer Zusammenkunft verabschiedeten die G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsminister ein finales G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsdokument, welches an die Abschlusserklärung des Treffens der G7Gruppe der Sieben-Außenministerinnen und -minister im April 2024 und an die Abschlusserklärung des G7Gruppe der Sieben-Gipfels im Juni 2024 anknüpfte. 

Darin erklärten die G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsminister Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union, unter Beteiligung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretärs, dass sie mit vertieften Kooperationen im Bereich Rüstung die Resilienz ihrer Staaten gegenüber aktuellen und potenziellen Krisen stärken wollen. Sie stellten zudem die zunehmende Interdependenz der Staaten in der globalen Ordnung fest.

Es heißt in dem Dokument, die G7Gruppe der Sieben hätten sich in Neapel versammelt, um ihre dauerhafte Einheit und ihre gemeinsame Entschlossenheit zu bekräftigen, die Sicherheitsherausforderungen in einer von großer Instabilität geprägten Zeit kohärent und konkret anzugehen.

G7Gruppe der Sieben Defense Joint Declaration

Das G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsdokument knüpft an die Abschlusserklärung des Treffens der G7Gruppe der Sieben-Außenministerinnen und Außenminister im April 2024 und an die Abschlusserklärung des G7Gruppe der Sieben-Gipfels im Juni 2024 an.

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Pistorius traf in Neapel außerdem zu einem bilateralen Gespräch mit seinem japanischen Amtskollegen Gen Nakatani zusammen. Pistorius und Gen waren sich einig, die verteidigungspolitische Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Das soll unter anderem durch mehr gemeinsame Übungen geschehen.

Themen dieses ersten G7Gruppe der Sieben-Treffens seiner Art waren die Ukraine, der Nahe und Mittlere Osten, Afrika sowie der Indo-Pazifik und die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Ukraine

Die G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsminister bekräftigen ihre „unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine“, die sich gegen den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands wehre. Russland nehme eine Haltung der Konfrontation und Destabilisierung ein, so die G7Gruppe der Sieben in ihrem Dokument.

Die Verteidigungsminister unterstrichen in Neapel im Beisein des neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretärs Mark Rutte, des EUEuropäische Union-Außenbeauftragten Josep Borrell und des ukrainischen Verteidigungsministers Rustem Umjerow, dass die kontinuierliche Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland intensiviert werden müsse. Das gelte insbesondere vor dem dritten Kriegswinter in der Ukraine.

Pistorius und Umjerow unterzeichneten ein sogenanntes Donation Agreement. Es sieht einen neuen Rechtsrahmen vor, welcher die gemeinsame Beschaffung von Luftverteidigungssystemen mit den Partnern für die Ukraine beschleunigt.

Deutschland ist nach wie vor größter Unterstützer Kyjiws in Europa – und zweitgrößter weltweit nach den USA. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine Hilfen im Umfang von rund 35 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – sei es als humanitäre Unterstützung, als Zahlungen oder in Form von militärischer Ausstattung, Material und (Groß-)Gerät.

Bei dem G7Gruppe der Sieben-Treffen wurde die European Union Military Assistance Mission (EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission) zum Training ukrainischer Truppen als großer Erfolg gewertet. Deutschland beabsichtigt, die Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten zu intensivieren. So werde die Bundeswehr im nächsten Jahr weitere 10.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland ausbilden. Zudem leiste die Bundesrepublik ebenso einen der größten Beiträge bei NATONorth Atlantic Treaty Organization Security Assistance and Training for Ukraine (NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine).

Sicherheits- und Verteidigungsindustrie 

Beim Themenschwerpunkt Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ging es bei diesem G7Gruppe der Sieben-Treffen in Neapel insbesondere darum, die Kooperationen der G7Gruppe der Sieben-Länder in diesem Bereich zu vertiefen. Ein Aspekt, der von der Riege der Minister als besonders wichtig erachtet wurde.

Es gelte, kooperative Lösungen zu finden, um dem wachsenden Bedarf der Verteidigungsindustrien gerecht zu werden, ein hohes Produktionstempo aufrechtzuerhalten, und am Aufbau sowie an der Stärkung einer widerstandsfähigen und zuverlässigen Verteidigungsindustrie zu arbeiten, so die G7Gruppe der Sieben- Verteidigungsminister in ihrem Abschlussdokument.

Es gehe darum, Verteidigungsfähigkeit und Resilienz angesichts der sicherheitspolitischen Lage zu stärken. Besonders vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die Stärkung der Kapazitäten der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie enorm an Bedeutung gewonnen. Nationalstaaten, EUEuropäische Union, NATONorth Atlantic Treaty Organization und G7Gruppe der Sieben treiben diese mit Nachdruck voran.

Die G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsminister betonten daher in Neapel die Notwendigkeit eines kooperativeren Ansatzes in Forschung und Entwicklung in diesem Bereich. Es müsse um mehr Austausch und um die Nutzung von Fachwissen gehen. Gleichzeitig müsse ein sicheres Umfeld zur Verhinderung böswilligen Zugriffs auf diesem Sektor gewährleistet sein, so die G7Gruppe der Sieben-Verteidigungsminister in ihrem Abschlussdokument.

Es wird als wichtig erachtet, die Kohärenz zwischen nationalen, europäischen und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Prozessen herzustellen, um die industriellen Kapazitäten zu erhöhen.

von Jörg Fleischer