Verteidigungshaushalt
Eine schlagkräftige Bundeswehr braucht Investitionen in Material und Personal.
Damit die deutsche Sicherheitspolitik handlungs- und gestaltungsfähig ist, benötigt die Bundeswehr entsprechende Ressourcen. Der Verteidigungshaushalt legt jedes Jahr fest, wie hoch die Ausgaben für Personal, Ausrüstung und Betrieb der Bundeswehr sein dürfen. Wie der Verteidigungshaushalt zustande kommt, seine Entwicklung und Struktur sowie aktuelle Zahlen zum Etat – Informationen darüber finden Sie hier.
Investitionen in Sicherheit und Freiheit
Um sowohl für die Landes- und Bündnisverteidigung als auch für internationale Missionen gerüstet zu sein, braucht die Bundeswehr Investitionen – in Personal und Material. Angesichts aktueller internationaler Herausforderungen hat die Regierung bei den Verteidigungsausgaben vor einigen Jahren eine Kehrtwende vollzogen: Mit dem wachsenden Aufgabenspektrum der Bundeswehr steigt auch der Verteidigungsetat. So wird die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gestärkt.
Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.Artikel 87a Abs. 1 GG
Mit der gewaltigen sicherheitspolitischen Lageänderung infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Zeitenwende ausgerufen. Auf Antrag der Bundesregierung beschloss der Deutsche Bundestag damals zusätzlich das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Modernisierung der Streitkräfte.
Wie finanziert sich eine schlagkräftige Bundeswehr?
Die Aufstellung des Bundeshaushalts folgt festen Abläufen und Regeln. Die Bundesregierung legt zunächst das jährliche Haushaltsgesetz in Verbindung mit einem Haushaltsplan als Gesetzentwurf vor. Anschließend berät der Deutsche Bundestag darüber und beschließt das Haushaltsgesetz. Damit wird auch der Haushaltsplan festgestellt. Darin ist unter anderem der Verteidigungshaushalt – der Einzelplan 14 – enthalten, der die Höhe der Ausgaben für Personal, Ausrüstung und Betrieb der Bundeswehr festlegt.
Die Aufstellung des Verteidigungshaushaltes läuft jedes Jahr nach einem klar geregelten parlamentarischen Verfahren ab
Verteidigungshaushalt 2024
Gegenüber dem Vorjahr soll der Verteidigungsetat 2025 um mehr als 10 Milliarden Euro auf rund 62,43 Milliarden Euro steigen. Die Zustimmung des Parlaments vorausgesetzt, sollen zusätzlich rund 24 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für 2025 eingeplant werden. Damit stehen der Bundeswehr 2025 mehr als 86 Milliarden Euro für die Beschaffung von Material, Ausrüstung, (Groß-)Gerät und Personal zur Verfügung. Es soll rund 10.000 neue militärische und 1.000 zivile Planstellen für die Bundeswehr geben. Die Eckwerte für die kommenden Jahre sehen zudem vor, dass der Einzelplan 14 in 2026 auf 82,69 Milliarden, 2027 auf 93,35 Milliarden, 2028 auf 136,48 Milliarden und 2029 auf 152,83 Milliarden Euro steigen soll.
Der seit Jahren steigende Verteidigungsetat stärkt die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Entwicklung und Struktur des Verteidigungshaushalts
Die Ausgaben des Verteidigungshaushalts (Einzelplan 14 des Bundeshaushalts) unterteilen sich in vier grundlegende Kategorien: Betriebsausgaben, Betreiberverträge zur Weiterentwicklung der Bundeswehr, Investive Ausgaben sowie Versorgungsausgaben. Der Etat ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, um den gewachsenen Anforderungen an die Bundeswehr nachzukommen.
Der Verteidigungshaushalt ist die Grundlage dafür, dass die Bundeswehr so ausgestattet ist, damit sie ihre wachsenden Aufgaben erfüllen kann
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