Verteidigungshaushalt
Die Verbesserungen der personellen und materiellen Ausstattung der Bundeswehr sind nur im Einklang mit steigenden Investitionen zu realisieren.
Die weitere Erhöhung des Verteidigungsetats ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu Streitkräften, deren personelle und materielle Ausstattung dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entspricht. Angesichts der gewaltigen sicherheitspolitischen Herausforderungen wird der Bundeshaushalt 2022 einmalig mit einem Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Streitkräfte ausgestattet werden.
Finanzieller Rahmen
Damit die deutsche Sicherheitspolitik handlungs- und gestaltungsfähig ist, benötigt die Bundeswehr angemessene Ressourcen. Mit den wiederholten Steigerungen des Verteidigungsetats wird die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiter gestärkt.
Investitionen für die Truppe
Um den internationalen Herausforderungen und dem gestiegenen Aufgabenspektrum der Bundeswehr Rechnung zu tragen, ist die Entwicklung sinkender Verteidigungsausgaben in den letzten Jahren umgekehrt worden. Um sowohl für die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung als auch die internationalen Missionen gut gerüstet zu sein, braucht die Bundeswehr Investitionen – in Personal und Material.
Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.Artikel 87a Abs. 1 GG
Wie finanziert sich eine schlagkräftige Bundeswehr?
Der Verteidigungshaushalt legt jedes Jahr fest, wie hoch die Ausgaben für Personal, Ausrüstung und Betrieb der Bundeswehr sein dürfen. Wie kommt er zustande und was ändert sich nun durch das sogenannte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro?
Die Aufstellung des Bundeshaushaltes folgt festen Abläufen und Regeln. Die Bundesregierung legt das jährliche Haushaltsgesetz in Verbindung mit einem Haushaltsplan als Gesetzentwurf vor. Anschließend berät und beschließt der Deutsche Bundestag darüber. Mit dem Haushaltsgesetz wird auch der Haushaltsplan festgestellt. In diesem ist auch der Verteidigungshaushalt, der sogenannte Einzelplan 14, enthalten.
Ende vorläufiger Haushaltsführung: Die Regierungsbildung noch in 2021 ermöglichte ein zügiges Verfahren zur Aufstellung des neuen Plans für 2022. Anders als in den nachfolgenden Jahren wird er im Sommer, nicht im Dezember verabschiedet.
Verteidigungshaushalt 2021
Auf der Grundlage des Nachtragshaushaltsgesetzes 2021 lag der Verteidigungsetat 2021 bei etwa 46,9 Milliarden Euro.
Der Verteidigungsetat steigt – bei der Truppe kommt mehr Geld an.
Entwicklung und Struktur des Verteidigungshaushalts
Die Ausgaben des Verteidigungshaushalts (Einzelplan 14 des Bundeshaushalts) unterteilen sich in vier grundlegende Kategorien: Betriebsausgaben, Betreiberverträge zur Weiterentwicklung der Bundeswehr, Investive Ausgaben sowie Versorgungsausgaben. Der Etat ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, um den gewachsenen Anforderungen an die Bundeswehr nachzukommen.
Der Verteidigungshaushalt bestimmt die Größe und Aufgaben der deutschen Streitkräfte.
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