Stärke und Dialog

In diesem Jahr ist die Bundeswehr 70 Jahre in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Sie ist ein starker Partner der Allianz. Gemeinsam mit ihren Verbündeten ist die Bundeswehr ein Garant für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. 70 Jahre Bundeswehr in der NATONorth Atlantic Treaty Organization bedeuten 70 Jahre für Frieden und Freiheit – eine Erfolgsgeschichte.

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Die NATONorth Atlantic Treaty Organization war schon während des Ost-West-Konfliktes ein Erfolgsmodell. Sie sicherte durch glaubwürdige Abschreckung mehr als 40 Jahre lang den Frieden und trug zudem dazu bei, dass aus ehemaligen Feinden erst Bündnispartner und dann Freunde wurden.

Doch mit dem Zusammenbruch des Ostblocks flammten beispielsweise auf dem Balkan alte territoriale und soziale Konflikte wieder auf, die der Ost-West-Konflikt lange verdeckt hatte. Wirtschaftliche Ungleichgewichte, religiöser Extremismus und Staatsversagen schufen insbesondere an der Peripherie des Bündnisgebietes immer wieder neue Herausforderungen und Instabilitäten.

Die Beziehungen zu Russland zeichneten sich damals dennoch durch Dialog und Kooperation aus. Zudem band der Afghanistaneinsatz einen Großteil der Aufmerksamkeit. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization verstand sich also weniger als Verteidigungsbündnis, sondern vor allem als Krisenmanager und Kooperationspartner für Sicherheit in Europa.

Das änderte sich mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Halbinsel Krim im Schwarzen Meer durch Russland. Die Krimkrise war der entscheidende Anlass für die NATONorth Atlantic Treaty Organization, sich umfassend und konkret mit der neuen Sicherheitslage auseinanderzusetzen. Bezeichnend ist die Einigkeit, mit der dies geschah. Mit großer Geschlossenheit der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner wurden weitreichende Entscheidungen – sowohl, was die Vorwärtspräsenz an der Ostflanke als auch, was die Zusammenarbeit und Aufrüstung der Streitkräfte angeht – getroffen.

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization definiert sich über ihre Bündnissolidarität nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrages. Konkret heißt das: Einen Angriff auf einen Mitgliedstaat werten alle anderen Mitglieder als Angriff auf sie selbst – und reagieren entsprechend. Vor dem Hintergrund dieser tief verankerten Bündnissolidarität hat die Allianz umfassende Sicherungsgarantien für ihre osteuropäischen Mitglieder ausgesprochen und mit Truppen die osteuropäischen Partner gestärkt.

Wales, Warschau und Madrid

Der Weg vom Gipfel in Wales 2014 über den Gipfel in Warschau 2016 bis zum Gipfeltreffen in Madrid 2022 steht für die Anpassungsfähigkeit der NATONorth Atlantic Treaty Organization: In Wales haben die Staats- und Regierungschefs die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Aufstellung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Speerspitze VJTFVery High Readiness Joint Task Force sowie eine erhöhte Einsatzbereitschaft für die Eingreifkräfte der NRFNATO Response Force beschlossen. In Warschau wurde dann die Stationierung multinationaler Battlegroups in den drei baltischen Staaten Lettland, Estland, Litauen sowie in Polen beschlossen. 

Als Folge der russischen Invasion in der Ukraine 2022 wurden die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kräfte an der Ostflanke verstärkt. Im südöstlichen Bündnisgebiet wurden vier weitere NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gefechtsverbände stationiert. Auf dem Gipfel in Madrid hat das Bündnis sich ein neues strategisches Konzept gegeben. Es dient als Grundlage für das politische und militärische Handeln der kommenden Jahre. Russland wird nun als die größte Bedrohung für die NATONorth Atlantic Treaty Organization gesehen. Als Konsequenz werden die Eingreifkräfte noch weiter aufgestockt und mit dem New Force Model wurde für die Bereitschaftsverbände eine regionale Zuordnung im Bündnisgebiet festgelegt.

Vilnius und Washington

Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Vilnius 2023 und der Jubiläumsgipfel anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Bündnisses 2024 in Washington standen im Zeichen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Staats- und Regierungschefs machten deutlich, entschlossen darauf zu reagieren und insbesondere die Ostflanke der Allianz zu stärken.

In Vilnius einigten sich die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner darauf, künftig ihre Verteidigungsausgaben zu steigern. Sie verpflichteten sich, jeweils mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in ihre gemeinsame Verteidigung zu investieren. Das Bündnis vereinbarte zudem umfassende Verteidigungspläne. Als 31. Mitglied der Allianz war erstmals Finnland mit dabei. Und zum ersten Mal tagte der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Dieses neue Gremium dient dem Austausch, zur Beratung und für gemeinsame Entscheidungen auf politischer Ebene. Das Bündnis signalisierte in Vilnius den engen Schulterschluss mit der Ukraine. Ein mehrjähriges Programm mit militärischen Unterstützungsleistungen wurde auf den Weg gebracht. Sein Ziel: volle Interoperabilität der ukrainischen Streitkräfte mit denen der NATONorth Atlantic Treaty Organization. So wurden auf diesem Gipfel erste Schritte unternommen, der Ukraine den Weg in das Bündnis zu ebnen.

Beim Jubiläumsgipfel der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Washington wurde Schweden als 32. Mitglied der Allianz aufgenommen – damit schützt die NATONorth Atlantic Treaty Organization rund eine Milliarde Menschen. Angesichts des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine stand Europa beim Washingtoner Gipfel besonders im Fokus der transatlantischen Partnerschaft. So übernahmen die europäischen Mitgliedstaaten weiter Verantwortung in der Allianz und investierten noch mehr in Verteidigung. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten erreichte auch Deutschland im Zuge der Zeitenwende das Zwei-Prozent-Ziel. Auf dem Gipfel in Washington wurde der Ukraine zugesichert, die Unterstützungsleistungen weiter zu intensivieren. In Fähigkeitskoalitionen – den sogenannten Capability Coalitions – soll nunmehr die militärische Unterstützung der Ukraine koordiniert werden. So koordiniert beispielsweise Deutschland gemeinsam mit Frankreich und Italien die Fähigkeitskoalition Luftverteidigung, die Capability Coalition Integrated Air and Missile Defence (CapCo IAMDCapability Coalition Integrated Air and Missile Defence).  

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist also kein Relikt des Kalten Krieges, sondern ein Solidarbündnis zur kollektiven Verteidigung, das in einer immer stärker vernetzten Welt mit weitreichenden Konflikten wichtiger denn je ist. Dennoch bleibt die NATONorth Atlantic Treaty Organization offen für den Dialog, um Konflikte friedlich beizulegen.  „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“,  lautet die wesentliche Konstante der NATONorth Atlantic Treaty Organization seit ihrer Gründung. Sie ist auch heute noch aktuell. Trotz der Bedrohung durch Russland bleibt das Bündnis bereit, Kommunikationskanäle mit Moskau offenzuhalten, um Risiken zu minimieren und Eskalationen zu verhindern.