Stärke und Dialog

Die NATO war schon während des Ost-West-Konfliktes ein Erfolgsmodell. Sie sicherte durch glaubwürdige Abschreckung mehr als 40 Jahre lang den Frieden und trug zudem dazu bei, dass aus ehemaligen Feinden erst Bündnispartner und dann Freunde wurden.

Doch mit dem Zusammenbruch des Ostblocks flammten beispielsweise auf dem Balkan alte territoriale und soziale Konflikte wieder auf, die der Ost-West-Konflikt lange verdeckt hatte. Wirtschaftliche Ungleichgewichte, religiöser Extremismus und Staatsversagen schufen insbesondere an der Peripherie des Bündnisgebietes immer wieder neue Herausforderungen und Instabilitäten.

Die Beziehungen zu Russland zeichneten sich damals dennoch durch Dialog und Kooperation aus. Zudem band der Afghanistaneinsatz einen Großteil der Aufmerksamkeit. Die NATO verstand sich also weniger als Verteidigungsbündnis, sondern vor allem als Krisenmanager und Kooperationspartner für Sicherheit in Europa.

Das änderte sich mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Halbinsel Krim im Schwarzen Meer durch Russland. Die Krimkrise war der entscheidende Anlass für die NATO, sich umfassend und konkret mit der neuen Sicherheitslage auseinanderzusetzen. Bezeichnend ist die Einigkeit, mit der dies geschah. Mit großer Geschlossenheit der NATO-Partner wurden weitreichende Entscheidungen, sowohl was die Vorwärtspräsenz an der Ostflanke als auch was die Zusammenarbeit und Aufrüstung der Streitkräfte angeht, getroffen.

Die NATO definiert sich über ihre Bündnissolidarität nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrages. Konkret heißt das: Einen Angriff auf einen Mitgliedsstaat werten alle anderen Mitglieder als Angriff auf sie selbst – und reagieren entsprechend. Vor dem Hintergrund dieser tief verankerten Bündnissolidarität hat die Allianz umfassende Sicherungsgarantien für ihre osteuropäischen Mitglieder ausgesprochen und mit Truppen die osteuropäischen Partner gestärkt.

Wales, Warschau und Madrid

Der Weg vom Gipfel in Wales 2014 über den Gipfel in Warschau 2016 bis zum Gipfeltreffen in Madrid 2022 steht für die Anpassungsfähigkeit der NATO: In Wales haben die Staats- und Regierungschefs die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Aufstellung der NATO-Speerspitze VJTFVery High Readiness Joint Task Force sowie eine erhöhte Einsatzbereitschaft für die Eingreifkräfte der NRFNATO Response Force beschlossen. In Warschau wurde dann die Stationierung multinationaler Battlegroups in den drei baltischen Staaten Lettland, Estland, Litauen sowie in Polen beschlossen. Als Folge der russischen Invasion in der Ukraine 2022 wurden die NATO-Kräfte an der Ostflanke verstärkt. Im südöstlichen Bündnisgebiet wurden vier weitere NATO-Gefechtsverbände stationiert. Auf dem Gipfel in Madrid hat das Bündnis sich ein neues strategisches Konzept gegeben. Es dient als Grundlage für das politische und militärische Handeln der kommenden Jahre. Russland wird nun als die größte Bedrohung für die NATO gesehen. Als Konsequenz werden die Eingreifkräfte noch weiter aufgestockt und mit dem New Force Model wurde für die Bereitschaftsverbände eine regionale Zuordnung im Bündnisgebiet festgelegt.

Die NATO ist also kein Relikt des Kalten Krieges, sondern ein Solidarbündnis zur kollektiven Verteidigung, das in einer immer stärker vernetzten Welt mit weitreichenden Konflikten wichtiger denn je ist. Dennoch bleibt die NATO offen für den Dialog, um Konflikte friedlich beizulegen.  „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen“,  lautet die wesentliche Konstante der NATO seit ihrer Gründung. Sie ist auch heute noch aktuell. Trotz der Bedrohung durch Russland bleibt das Bündnis bereit, Kommunikationskanäle mit Moskau offenzuhalten, um Risiken zu minimieren und Eskalationen zu verhindern.