Blitzbesuch in Afghanistan
Kunduz, 11.12.2009.
Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ist am 11. Dezember zu einem Überraschungsbesuch nach Afghanistan gereist. Begleitet von Verteidigungsexperten der Parteien, möchte zu Guttenberg mit den Soldaten vor Ort sprechen und sich ein Bild von der Lage machen. Bereits einen Tag zuvor sprach der Minister auf einer Tagung der Generale des Heeres in Köln.
Vertrauen schaffen – dies steht im Vordergrund der aktuellen Ministerreise nach Afghanistan. Anlässlich der Ereignisse, die im Zusammenhang mit dem Luftangriff vom 4. September bei Kunduz stehen, möchte zu Guttenberg auch bei den Soldaten im Einsatz für Klarheit sorgen.
Rückendeckung für die Soldaten
Insbesondere gehe es ihm darum, den deutschen Soldaten, trotz der Debatten, die derzeit in Deutschland geführt werden, seine besondere Wertschätzung für ihren Einsatz in Afghanistan zu versichern, so zu Guttenberg. Der Minister war nach einem Stopp im usbekischen Termez am Morgen zu Gesprächen mit den Soldaten des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz in Nordafghanistan eingetroffen. Es ist der zweite Besuch des Ministers in Afghanistan innerhalb kürzester Zeit.
Mit dem Kommandeur des PRT Kunduz sprach der Minister über das weitere Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Dabei seien neben den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz, die Ende Januar 2010 stattfinden soll, auch Impulse der Soldaten vor Ort wichtig.
In Hinblick auf die Situation in Kunduz gab zu Guttenberg sein Verständnis für Soldaten zum Ausdruck, die dabei das Wort „Krieg“ verwenden. Besonders wichtig sei dabei, dass für die Soldaten vor Ort Rechts- und Handlungssicherheit bestehe, so der Minister weiter.
Transparenz gegenüber Parlament und Bevölkerung
Angesichts der aktuellen Debatte um den Luftangriff bei Kunduz hob der Minister noch einmal die Notwendigkeit der Aufklärung des Sachverhalts hervor: „Hier besteht ein berechtigter Aufklärungsbedarf des Deutschen Bundestages", betonte der Minister. Dennoch dürfe der anberaumte Untersuchungsausschuss nicht zur Diskreditierung der Soldaten, sondern müsse zur Optimierung der Rechssicherheit beitragen, äußerte zu Guttenberg. Es habeaus heutiger Sicht Verfahrensfehler gegeben.
Dennoch stellte sich der Minister vor die Bundeswehr. „Oberst Klein ist ein Mensch, der in dieser Nacht nach besten Wissen und Gewissen gehandelt hat und seine Soldaten schützen wollte“, sozu Guttenberg. „Ich möchte größtmögliche Transparenz gegenüber dem Parlament und dem deutschen Volk“.
Bevor der Minister schließlich das Gespräch mit einzelnen Soldaten suchte, wünschte er ihnen noch ein „gesegnetes Weihnachtsfest und das Gefühl [...], dass dieser Einsatz Rückhalt und Verankerung der deutschen Bevölkerung verdient“.
Rede vor den höchsten Offizieren der Bundeswehr
Tags zuvor hatte der Minister anlässlich einer Tagung vor den Generalen und Admiralen der Bundeswehr gesprochen. Die etwa 200 anwesenden höchsten Offiziere der Bundeswehr, unter ihnen auch Oberst Georg Klein, begrüßten es ausdrücklich, vom Verteidigungsminister persönlich über die Hintergründe seiner Neubewertung des Luftangriffs bei Kunduz informiert zu werden.
In seiner Rede bekräftigte Minister zu Guttenberg sein Vertrauen in die Führung, die zivilen Mitarbeiter und die Soldaten der Bundeswehr. Gleichzeitig warb er aber auch eindringlich für mehr Transparenz, die Bereitschaft Fehler einzugestehen und einen möglichst offenen Umgang miteinander. Das Gebot der Stunde sei nun, das in der Öffentlichkeit verloren gegangene Vertrauen wieder zu gewinnen.
