25-Millionen-Euro-Vorlagen
Bei allen Bundeswehr-Beschaffungen, die teurer als 25 Millionen Euro sind, muss der Haushaltsausschuss des Bundestages vorab zustimmen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in dieser Woche grünes Licht für die Erweiterung des ersten deutschen Weltraumüberwachungsradar-Projekts gegeben. Das Gremium billigte weiterhin eine Vorlage zur Beschaffung von Lenkflugkörpern für den Kampfjet F-35A.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab grünes Licht für den ersten Änderungsvertrag, der das erste Weltraumüberwachungsradar-Projekt der Bundeswehr (WRÜbwR) um eine leistungsstarke Skalierung der Antennen erweitert. Diese Maßnahme gewährleistet eine sichere Anbindung des Systems an das Weltraumlagezentrum im niederrheinischen Uedem.
Im Zuge dieser Maßnahme soll auch ein zweites Weltraumüberwachungsradar beschafft werden.
Insgesamt wird so die unabhängige nationale Fähigkeit zum Erstellen einer eigenen Weltraumlage und -überwachung deutlich gestärkt. Das Projekt wird aus dem Sondervermögen Bundeswehr und aus dem Verteidigungsetat finanziert werden.
Die Haushälterinnen und Haushälter genehmigten auch die Beschaffung von Luft-Luft-Lenkflugkörpern für den künftigen Tornado-Nachfolger der Bundeswehr, den Kampfjet F-35A. Der Auftrag umfasst ein erstes Los moderner Lenkflugkörper des Typs Advanced Medium Range Air to Air Missiles (AMRAAMAdvanced Medium Range Air-to-Air Missile). Der Kauf wird im sogenannten „Foreign Military Sales-Verfahren“ über die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika abgewickelt und aus dem Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes beglichen.
Mit dieser Bewaffnung wird die F-35A Luftziele bekämpfen können. Die Überlebens- und Durchsetzungsfähigkeit des neuen Kampfjets der Bundeswehr wird damit verbessert.
von Jörg Fleischer