Deutschland investiert in Verteidigung und stärkt das Bündnis

Das BMVgBundesministerium der Verteidigung investiert 2026 in Absprache mit dem Parlament mehr als 108 Milliarden Euro in die äußere Sicherheit. In den Folgejahren wird diese Summe bis auf rund 152 Milliarden Euro für den Haushalt des Verteidigungsministeriums im Jahr 2029 gesteigert. Gegenüber 2023 entspricht das einer Verdreifachung.

Im Bundestag laufen in der letzten Novemberwoche die abschließenden Beratungen für den Haushalt 2026. Dabei ist klar: Deutschland nimmt deutlich mehr Geld in die Hand als bisher, um seine Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung zu stärken. Davon wird die Bundeswehr profitieren. Die Bundesregierung stattet Soldatinnen und Soldaten in den kommenden Jahren mit hochmodernen Waffensystemen aus, erweitert die Infrastruktur und erhöht schrittweise den Personalbestand.

Grund für die steigenden Ausgaben ist die verschärfte internationale Sicherheitslage. Russland greift nicht nur die Ukraine seit fast vier Jahren massiv an. Auch hinter der zunehmenden Anzahl hybrider Angriffe gegen Europa, wie die Beschädigung von Unterseekabeln oder die zahlreichen Vorfälle im Luftraum, wird Russland vermutet. Nachrichtendienste und Militärexperten gehen davon aus, dass Russland ab 2029 theoretisch in der Lage wäre, NATONorth Atlantic Treaty Organization-Territorium anzugreifen, auch wenn niemand derzeit verlässlich einschätzen kann, ob sich Moskau wirklich zu diesem Schritt entscheiden wird. Mit Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit will die Bundesrepublik in erster Linie abschreckend wirken und sich im Ernstfall erfolgreich verteidigen können.

Zweitgrößtes Fähigkeitspaket der NATONorth Atlantic Treaty Organization

Deutschland realisiert mit den Investitionen einerseits seine selbstgesteckten Ziele, andererseits erfüllt die Bundesrepublik damit auch die Fähigkeitsforderungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Das Atlantische Bündnis hat auf seinem Gipfel in Den Haag beschlossen, dass Deutschland das zweitgrößte Fähigkeitspaket der Alliierten übernimmt. Dem wird die Bundesregierung nachkommen. Sie sendet damit ein deutliches Zeichen an die Bündnispartner: Auf Deutschland ist Verlass. Die Verantwortlichen sorgen dafür, dass die Lasten zwischen Europa und den USA gerecht verteilt werden. Konkret: Das Verteidigungsministerium wird im kommenden Jahr in Absprache mit dem Parlament mehr als 108 Milliarden Euro in die äußere Sicherheit investieren. Diese Summe wird jährlich gesteigert. Das Ziel der Bundesregierung steht – rund 152 Milliarden Euro Ausgaben im Jahr 2029 für den Haushalt des Verteidigungsministeriums. So ist es in der mittelfristigen Finanzplanung festgelegt. Das entspricht einer Verdreifachung der Mittel seit 2023.

Ambitioniertes Ziel sechs Jahre vorfristig erfüllen

Mit allen für 2029 geplanten Ausgaben für die Verteidigung beabsichtigt die Bundesrepublik bereits im Jahr 2029, die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Zielquote von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIPBruttoinlandsprodukt) zu erreichen. Diese Verteidigungsausgaben enthalten zusätzlich zum Haushalt des Verteidigungsministeriums auch Ausgaben aus anderen Einzelplänen der Bundesregierung, welche zum Beispiel den Soldatinnen und Soldaten als Fürsorgeleistung zu Gute kommen oder militärisch notwendige Baumaßnahmen ermöglichen. Das BMVgBundesministerium der Verteidigung beabsichtigt den Beschluss des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfels, 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, sechs Jahre früher umsetzen als von der NATONorth Atlantic Treaty Organization auf dem Gipfel gefordert. Die Berechnung und Veröffentlichung der „NATONorth Atlantic Treaty Organization-Quoten“ aller Alliierten nimmt die NATONorth Atlantic Treaty Organization selbst vor.