25-Millionen-Euro-Vorlagen
Bei allen Bundeswehr-Beschaffungen, die teurer als 25 Millionen Euro sind, muss der Haushaltsausschuss des Bundestages vorab zustimmen.
Das Parlament hat der Bundeswehr ermöglicht, weitere vorbereitende Maßnahmen im Vorgriff auf einen noch zu schließenden Beschaffungsvertrag für U-Boot-Jagd-Fregatten des Typs MEKOMehrzweck-Kombination A-200 DEUDeutschland zu beauftragen. Mit diesem Projekt wird die Flexibilität für die Bereitstellung von U-Boot-Jagd-Fähigkeiten erhöht.
Konkret hat der Haushaltsausschuss des Bundestags einen Änderungsvertrag gebilligt, der die Zeitlinien für den Bau und die Lieferung von Fregatten des Typs MEKOMehrzweck-Kombination (Mehrzweck-Kombination) A-200 Deutsche Version (DEUDeutschland) durch die Beauftragung erster Maßnahmen bis zum 30. Juni 2026 im Vorfeld des noch zu schließenden Bauvertrags absichert. Dafür werden aus dem Sondervermögen Bundeswehr rund 240 Millionen Euro bereitgestellt.
Zum Hintergrund: Der Bau der Fregatten der Klasse F126 durch den niederländischen Generalunternehmer hat sich erheblich verzögert. Ein deutscher Hersteller hatte dazu mit MEKOMehrzweck-Kombination A-200 DEUDeutschland eine tragfähige Brückenlösung und Ergänzung präsentiert. Die aktuelle Billigung des Haushaltsausschusses dient dazu, Produktionskapazitäten für das Projekt MEKOMehrzweck-Kombination A-200 DEUDeutschland zu reservieren. Damit soll die Lieferung des ersten neuen Schiffes bis Ende des Jahres 2029 ermöglicht werden.
Die Bundeswehr stellt mit dieser Maßnahme leistungsfähige U-Boot-Jagd-Einheiten bereit. Sie erfüllt damit eine Forderung der NATONorth Atlantic Treaty Organization.
von Jörg Fleischer