Die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011
Grundlage deutscher Verteidigungspolitik (Quelle: Bundeswehr/Alkewitz)
Berlin, 27.05.2011.
Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten
Die Verteidigungspolitischen Richtlinien beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Sie formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Sie gründen auf einer Beurteilung der gegenwärtigen Lage, beziehen gegenwärtige und künftig wahrscheinliche Entwicklungen ein. Sie werden weiterhin in regelmäßigen Abständen überprüft.
Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière hat am 27. Mai 2011 die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) in Kraft gesetzt.
Zuvor hatte der Minister in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag die Neuausrichtung der Bundeswehr begründet. Damit bilden die VPR nun die verbindliche Grundlage für die Konzeption der Bundeswehr (KdB) und für alle weiteren Folgearbeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten
Eine unmittelbare territoriale Bedrohung Deutschlands mit konventionellen militärischen Mitteln ist unverändert unwahrscheinlich. Das strategische Sicherheitsumfeld hat sich in den letzten Jahren weiter verändert.
Deutschlands Platz in der Welt wird wesentlich bestimmt von unseren Interessen als starker Nation in der Mitte Europas und unserer internationalen Verantwortung für Frieden und Freiheit. Deutsche Sicherheitspolitik ist den Werten und Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Ordnung des Grundgesetzes und des Völkerrechts verpflichtet.
Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit der politischen Entwicklung Europas und der Welt verbunden. Die zunehmende internationale Verflechtung auf allen Gebieten hat zur Folge, dass die Abhängigkeiten der Staaten untereinander wachsen und dies die jeweilige Sicherheitspolitik in immer größerem Maße beeinflusst.
Streitkräfte sind unentbehrliches Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes. Streitkräfte bilden das Rückgrat für die Sicherheit und den Schutz Deutschlands und seiner Bürger.
Einsätze der Bundeswehr im Ausland werden grundsätzlich gemeinsam mit Verbündeten und Partnern im Rahmen von VN, NATO und EU geplant und durchgeführt.
Mit Blick auf die anhaltenden und unvorhersehbaren strategischen Unwägbarkeiten muss die Bundeswehr auch künftig über ein breites und flexibles militärisches Fähigkeitsspektrum verfügen. Die derzeitig laufenden Einsätze bieten dafür lediglich eine Orientierung.
Die Sicherheit unseres Landes hängt ganz wesentlich von den Menschen ab, die in der Bundeswehr ihren Dienst leisten. Die Soldaten und zivilen Mitarbeiter sind auf vielfältige Weise durch die Besonderheiten des Dienstes in der Bundeswehr gefordert.
Die Fähigkeiten für die wahrscheinlichen künftigen Einsätze erfordern regelmäßige Anpassungen und Modernisierungen der materiellen Ausstattung in Qualität und Quantität. Vor dem Hintergrund geänderter sicherheitspolitischer Herausforderungen sowie mit Blick auf eine größere Effizienz ist eine Neuordnung des Beschaffungswesen erforderlich.
Soldaten und zivile Angehörige der Bundeswehr stehen mit ihrem Dienst für die Sicherheit Deutschlands und den Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger gemeinsam ein.
