Grundsatzrede der Verteidigungsministerin zur Nationalen Sicherheitsstrategie

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am 12. September eine Positions- und Richtungsbestimmung zur deutschen Verteidigungspolitik mit Blick auf die künftige Nationale Sicherheitsstrategie vorgenommen. In ihrer Grundsatzrede bei der DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin hat sie die sicherheitspolitische Rolle Deutschlands in der Zeitenwende beschrieben.

Der Anlass ist bedeutend: Die Bundesregierung erstellt derzeit den Entwurf für eine Nationale Sicherheitsstrategie. Sie wird das erste Dokument dieser Art für Deutschland sein. Absehbar werden die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium inhaltlich einen großen Anteil an diesem neuen sicherheits-politischen Grundlagendokument haben. Das Bundesministerium der Verteidigung ist maßgeblich an der Erstellung der Strategie beteiligt. Die Vorlage einer Nationalen Sicherheitsstrategie wurde von den Regierungsparteien im Koalitionsvertrag Ende 2021 vereinbart.

Der völkerrechtswidrige und brutale Angriff Russlands auf die Ukraine zu Beginn dieses Jahres hat die europäische Friedensordnung erschüttert. Die militärische Invasion und die damit verbundenen Folgen für die Sicherheit in Europa unterstreichen die Bedeutung einer Nationalen Sicherheitsstrategie. Deutschland und seine Verbündeten haben bereits mit umfassenden militärischen Maßnahmen auf die Bedrohung reagiert – vor allem mit der Verstärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Das nordatlantische Bündnis hat kürzlich beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Madrid eine neues strategisches Konzept beschlossen und die EUEuropäische Union hat sich in diesem Jahr einen strategischen Kompass zur Ausrichtung der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik gegeben.

Lambrecht hat nun mit Blick auf die Erarbeitung der Nationalen Sicherheitsstrategie eine verteidigungspolitische Bewertung der Situation vorgenommen. Unter dem Titel „Sicherheits- & Verteidigungspolitik: Implikationen der Zeitenwende für Deutschlands Nationale Sicherheitsstrategie“ haben Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft die aktuelle Situation und ihre Auswirkungen bei der DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin beraten.

Nach der Grundsatzrede hat die Ministerin mit dem Politik-Direktor der DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Dr. Guntram Wolff, über das Thema gesprochen. In der anschließenden Diskussionsrunde erörterten die Teilnehmenden, wie Deutschland den globalen Sicherheitsherausforderungen glaubhaft und nachhaltig begegnen kann. An dem Panel beteiligte sich auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Unter dem Hashtag #Sicherheitsstrategie wird die Diskussion über die Nationale Sicherheitsstrategie ebenfalls in den sozialen Netzwerken begleitet.

von Florian Manthey