Pistorius bei MSCMunich Security Conference 23: „Ein stärkeres Europa für eine stärkere NATO“

„Landesverteidigung ist gleich Bündnisverteidigung“, betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2023. Was das bedeutet, erläuterte er in seinem Impulsvortrag zur NATO-Ostflanke. Auch seine Kindheit spielte in seiner Rede eine Rolle.

Aufgewachsen in Osnabrück als Kind im Kalten Krieg, kenne er die Ostflanke sehr gut, denn damals sei Deutschland die NATO-Ostflanke gewesen, so Pistorius. Durch das Engagement der Verbündeten habe er sich aber damals in seiner Heimat sicher gefühlt. Jetzt verläuft die Ostflanke andernorts, „aber leider haben wir es wieder mit einer massiven Bedrohung unserer Freiheit und Sicherheit zu tun“, so der Minister in seiner Rede und blickte dabei auf den „menschenverachtenden Angriffs- und Eroberungskrieg“ Russlands gegen die Ukraine.

Pistorius betonte weiter: „Und daher ist es für mich selbstverständlich, dass wir Deutschen heute die gleiche Solidarität leben. Die Sicherheit des Baltikums und Polens und all unserer Verbündeten ist die Sicherheit Deutschlands“, so der Minister.

Es gehe um die Demonstration von Stärke gegenüber Russland, da auch harte wirtschaftliche Sanktionen nicht wirkten. Dafür liefert Deutschland Waffen, Gerät und Munition, bildet ukrainische Soldatinnen und Soldaten aus. Gegenüber dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj habe Pistorius bei seinem Besuch in Kiew bekräftigt: „Wir helfen so lange, wie es nötig ist.“

Ein wichtiger Partner, gar ein „Garant für die europäische Sicherheit“ seien die USA. Doch auch von Europa müsse mehr kommen, „sehr viel mehr“. „Ein stärkeres Europa für eine stärkere NATO“, forderte Pistorius mit Nachdruck und plädierte für die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das Bündnis. Beide Nationen verfügten über leistungsfähige Armeen und würden die Ostflanke sehr gut kennen.

Deutschland sei bereit, noch mehr Verantwortung zu übernehmen: „Für uns ist Landesverteidigung gleich Bündnisverteidigung.“ Deutschland werde die NATO-Fähigkeitsziele bis 2025 erreichen und bekenne sich klar zum Zwei-Prozent-Ziel. „Ich werde hart daran arbeiten, dieses überfällige Ziel endlich zu erfüllen“, versicherte Pistorius. Deutschland sei ein starker militärischer Partner, der mit seinen Partnern zusammenarbeite und sie unterstütze.

Es gehe aber nicht nur um die Landes- und Bündnisverteidigung, sondern auch um das internationale Krisenmanagement. Denn es gebe noch weitere Regionen, „in denen Sicherheit und Ordnung unter Druck stehen, allen voran der Indo-Pazifik“.

In der anschließenden Paneldiskussion zur NATO-Ostflanke bezog sich der lettische Präsident Egils Levits auf die Rede des Verteidigungsministers: „Sie haben zu Recht gesagt, dass Landesverteidigung gleich Bündnisverteidigung ist. Zusammen können die bald 32 NATO-Länder gemeinsam stärker sein als Russland“, so Levits mit Blick auf die Beitrittsanträge von Finnland und Schweden.

Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre betonte, dass man über die künftige Sicherheit Europas nachdenken müsse – und dabei gehe es auch um Resilienz, so Støre. Um in Zukunft besser aufgestellt zu sein, haben Pistorius und sein norwegischer Amtskollege Bjørn Arild Gram auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Vereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung von Landsystemen unterzeichnet.