Bundeskanzler: „Wir machen Schluss mit der Vernachlässigung der Bundeswehr“

Ein Jahr nach dem Ausrufen der Zeitenwende hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Der Kanzler sagte: „Wir machen Schluss mit der Vernachlässigung der Bundeswehr.“

In seiner rund 30-minütigen Rede mit dem Titel „Ein Jahr Zeitenwende – Deutschlands Sicherheit und Bündnisse stärken, die Ukraine weiter unterstützen“ betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die Leistungen der Bundeswehr bei den eng abgestimmten Unterstützungsleistungen für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Überfall. Deutschland habe insgesamt im vergangenen Jahr rund 14 Milliarden Euro in die Unterstützung der Ukraine investiert. Die Bundesregierung baue diese Leistungen weiter aus. Scholz nannte in diesem Kontext unter anderem die Lieferungen von Schützenpanzern vom Typ Marder und Kampfpanzern vom Typ Leopard aus Bundeswehrbeständen. Allen, die zu dieser Kraftanstrengung in der Bundeswehr beitrügen, sei er sehr dankbar, unterstrich Scholz im Parlament.

Deutschland zentraler Ort der Ausbildung

Dabei lenkte er besonders den Blick auf die Leistungen der Bundeswehr bei der Ausbildung der ukrainischen Soldaten und Soldatinnen in Deutschland. Bereits 3.000 von ihnen seien ausgebildet worden, rund 1.000 würden in Kürze folgen. Deutschland sei der zentrale Ausbildungsort in Europa, so Scholz. Er habe sich davon direkt und persönlich überzeugt. Der Kanzler sagt: „Die Bundeswehr leistet hier geradezu Meisterliches.“ Allen Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilisten und Zivilistinnen der Bundeswehr, die das möglich machten, sagte Scholz seinen herzlichen Dank.

In den Zeiten des russischen Angriffskriegs, unter dem vor allem die Ukrainerinnen und Ukrainer litten, sei Deutschland im Zuge der Zeitenwende widerstandsfähiger geworden. Zeitenwende bedeute: Nun sei Schluss mit der Vernachlässigung der Bundeswehr. Der Verteidigungshaushalt werde dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel erreichen und wichtige Beschaffungsvorhaben aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro seien eingeleitet – so etwa das Rüstungsprojekt des Kampfjets F35. Ein Großteil der aus dem Sondervermögen geplanten Rüstungsvorhaben für die Bundeswehr solle noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.

Spurwechsel bei der Beschaffung

Bundeskanzler Olaf Scholz dankte Verteidigungsminister Boris Pistorius für sein großes Engagement für die Bundeswehr. Es sei ein „echter Spurwechsel“ im vollen Gange, hin zu einer schnelleren und planmäßigen Beschaffung von Ausrüstung und Ausstattung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. In diesem Zusammenhang wies Scholz auf die intensiven Anstrengungen Deutschlands bei der engeren Verzahnung der europäischen Verteidigungsindustrie hin. Beispiele dafür seien die Rüstungsprojekte Future Combat Air System (FCASFuture Combat Air System) und die European Sky Shield Initiative.

Bundeswehr steht zu Bündnisverpflichtungen

Der Kanzler unterstrich, dass die Bundeswehr trotz großer Herausforderungen ihren Aufgaben im Bündnis uneingeschränkt nachkomme. Deutschland stehe ohne Wenn und Aber zu seinen Beistandsverpflichtungen in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Hier hob Scholz die deutsche Führung der Speerspitze der NATONorth Atlantic Treaty Organization in diesem Jahr hervor.

Deutschland unterstützt Ukraine so lange wie nötig

Vor seiner Reise in die USA zu US-Präsident Joe Biden sagte Scholz: Ein Jahr Zeitenwende bedeute auch, dass die transatlantische Partnerschaft in Zeiten des russischen Überfalls auf die Ukraine und der damit verbundenen Veränderungen der europäischen Sicherheitsarchitektur enger denn je sei.

Scholz unterstrich zudem: „Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft.“ In seinem furchtbaren Angriffskrieg auf die Ukraine setze Russlands Staatspräsident Wladimir Putin weiter auf einen militärischen Sieg. Aber diesen Sieg werde es nicht geben, sagte der Bundeskanzler mit allem Nachdruck. Putin habe die Axt an die Errungenschaften einer Friedens- und Sicherheitsarchitektur in Europa gelegt. Deutschland werde die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland so lange unterstützen, wie das notwendig sei.

von Jörg Fleischer