Aus der Sicherheitspolitik
Auf dieser Seite bringen wir aktuelle Informationen und Hintergründe rund um verschiedene Aspekte der Sicherheitspolitik.
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Aus der Sicherheitspolitik
Vor 50 Jahren wurden die Élysée-Verträge zwischen Frankreich und Deutschland unterzeichnet. Im Rahmen der Feierlichkeiten zu diesem Anlass wurde vom 15. bis zum 17. Mai 2013 auch der seit 20 Jahren bestehende deutsch- französische Offizieranwärter-Austausch an der Marineschule Mürwik in Flensburg gefeiert.
Die Bundeswehr soll sich auch weiterhin am Kampf gegen die Piraten im Rahmen der EU-geführten Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Dies beschlossen die Parlamentarier des Deutschen Bundestages am Abend des 16. Mai in namentlicher Abstimmung.
Die Beschaffung von vier Serienluftfahrzeugen der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ wird nicht weiter verfolgt. Zu diesem Thema stand der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Stéphane Beemelmans den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses am 15. Mai Rede und Antwort.
Die meiste Zeit arbeiten sie teilweise viele tausend Kilometer von Deutschland entfernt – aber einmal im Jahr findet eine Zentralkonferenz der Militärattachés in der Heimat statt. Traditionell kommen die Militärattachés während dieser Tagung, die vom 13. bis 23. Mai in Berlin und Bonn stattfindet, auch mit dem Verteidigungsminister zusammen.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminsiter der Verteidigung Thomas Kossendey hat jetzt die deutschen Soldaten im türkischen Umschlagpunkt Trabzon besucht. Rund 1.200 Fahrzeuge und fast 5.000 Container sollen in den kommenden gut eineinhalb Jahren aus Afghanistan zurückgeführt werden. Ambitioniert, aber machbar, sagt Kossendey.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat an der Trauerfeier für den in Afghanistan gefallenen Soldaten in Calw teilgenommen. Der 32-jährige Hauptfeldwebel des Kommandos Spezialkräfte war am 4. Mai getötet worden.
Der Sahel ist von großer strategischer Bedeutung. Lange war die Region ein rechtsfreier Raum, genutzt von Aufständischen, kriminellen Banden, Terroristen und Drogenschmugglern. Durch das Eingreifen Frankreichs und Europas rückt sie in den Fokus der Öffentlichkeit.
Deutschland habe bereits jetzt ein hervorragendes Signal der Solidarität mit Mali gesendet, sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Kossendey bei seinem Besuch in dem afrikanischen Land. Bundeswehr-Fotografin Andrea Bienert begleitete ihn auf seiner Reise.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt hat am 30. Laufer Forum teilgenommen und eine Rede zur Zusammenarbeit von NATO und EU gehalten. Die sicherheitspolitische Veranstaltung hatte das Thema „Globale, europäische und nationale Aspekte einer zukunftsorientierten Politik für Freiheit und Frieden“.
Das deutsche Kontingent der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali hat mit der Ausbildung von malischen Pionierkräften begonnen. Die Mission hat den Auftrag, sukzessive vier Bataillone von rund 670 Mann auszubilden. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Kossendey besuchte Ende April die deutschen Soldaten vor Ort.
