Bundeswehr wird bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz libanesische Streitkräfte weiter ertüchtigen

UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist eine der längsten aktiven UNUnited Nations-Missionen. Die Bundeswehr ist an diesem Einsatz vor der libanesischen Küste seit 2006 beteiligt. Der Bundestag hat nun in zweiter Lesung die Verlängerung des Einsatzes um ein weiteres Jahr beschlossen. Die Lage in der Region ist äußerst angespannt.

Daten und Fakten

• UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon begann 1978 als UNUnited Nations-Beobachtungsmission zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und Libanon. Die Deutsche Marine ist seit 2006 als Teil des Flottenverbands, der Maritime Task Force (MTF), an UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon beteiligt.
• Die Personalobergrenze von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten wird unverändert beibehalten.
• Der Einsatz ist bis zum 30. Juni 2026 verlängert worden.

Auftrag

Zentrales Ziel des Engagements der Bundesregierung ist es, eine wirksamere Umsetzung der UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon zugrunde liegenden Sicherheitsresolution 1701 der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2006 zu gewährleisten. Weiter geht es darum, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu steigern und sie bestmöglich zu ertüchtigen. Die Bundeswehr hat den Auftrag, dauerhaft Frieden in der Region zu fördern. Sie soll vor der Küste Libanons den Waffenschmuggel über See unterbinden und die Seewege in einem fragilen sicherheitspolitischen Umfeld überwachen. Die Bundeswehr unterstützt damit die eigenverantwortliche Sicherung der Grenzen durch die libanesischen Streitkräfte, Einreisepunkte und Handelswege, hier besonders zu den wichtigsten libanesischen Häfen Beirut, Tripoli und Sidon.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten unterstützen zudem die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten. Dabei liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements unvermindert auf der Ausbildung der libanesischen Marine. Diese soll damit weiter in die Lage versetzt werden, die Seewege und -grenzen vor ihrer Küste selbst zu kontrollieren. Perspektivisch soll sie Aufgaben der Maritime Task Force übernehmen. 

Lage

Durch das erneute Aufflammen des Nahost-Konflikts, insbesondere durch den terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und durch den Krieg zwischen Israel und Iran, hat sich die Bedrohungslage im Libanon massiv zugespitzt. Dies hat immense Auswirkungen auf die ohnehin schwierige Situation in der Region. Die Sicherheitslage im Libanon gilt nach wie vor als sehr fragil. Ein neuer Staatspräsident wurde gewählt und ein Ministerpräsident ernannt.

Die libanesischen Streitkräfte machen gute Fortschritte bei der Übernahme der Sicherheitsverantwortung im gesamten Land. Dennoch braucht der Libanon weiterhin die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, um die herausfordernden Aufgaben zu stemmen.

Es kam im Libanon immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah entlang der Demarkationslinie zwischen Israel und Libanon, der sogenannten „Blauen Linie“. Israel flog Luftangriffe gegen die Hisbollah und drang mit Bodentruppen auf libanesisches Gebiet vor nachdem die Hisbollah Israel über viele Monate hinweg mit Raketen beschossen hatte und schlug die Hisbollah zurück. Seit dem 27. November 2024 ist dort eine Waffenruhe in Kraft getreten.

Schwerpunkt des aktuellen Engagements von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte bei der Ausübung der Kontrolle des eigenen Staatsgebiets insbesondere in den Regionen, wo zuvor die Hisbollah die Macht ausgeübt hatte. Hierbei hat es Fortschritte gegeben.

Ausblick

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin mit einem Schiff oder Boot am UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband. Die deutschen Streitkräfte stellen unvermindert Stabspersonal im UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Hauptquartier in Naqoura. Der Kommandeur des UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverbandes ist weiterhin ein deutscher Admiral. Die Bundeswehr stellt darüber hinaus Ausbildungspersonal für den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Marine. Nach einer zwischenzeitlichen Unterbrechung des Ausbildungsbetriebs wegen der israelischen Militäroperation Mitte September 2024 geht nun die Ausbildung weiter. Diese dreht sich insbesondere um die allgemeine seemännische und nautische Prägung des libanesischen Personals.

Die Rolle von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist seit der Verschärfung der Sicherheitslage in der Region noch wichtiger geworden. Es geht darum, die Lage im Einsatzgebiet zu beobachten, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu stärken und Kommunikationskanäle zwischen Israel und Libanon niederschwellig offenzuhalten. Insgesamt reduziert das die Spannungen.    

Wie geht’s weiter?

Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung vor Ablauf des aktuellen Mandats am 30. Juni 2026 über die Fortführung dieser Mission der Bundeswehr.