Parlament beschließt AWACS-Einsatz
Berlin, 25.03.2011.
Der Bundestag hat am 25. März mit großer Mehrheit der deutschen Beteiligung an NATO-AWACS-Aufklärungsflügen in Afghanistan zugestimmt. 407 Parlamentarier stimmten mit Ja, 113 mit Nein, 32 enthielten sich.
Bis zu 300 Soldaten der Bundeswehr können sich am AWACS-Einsatz im NATO-geführten ISAF-Einsatz in Afghanistan beteiligen, so sieht es das Mandat vor. Insgesamt soll es bei der für das ISAF-Mandat beschlossenen Obergrenze von 5.350 Soldaten – inklusive Reserve – bleiben.
Zwei Tage nach dem Beschluss des Kabinetts gab damit auch der Bundestag grünes Licht. Verteidigungsminister de Maizière hatte am 23. März im Parlament betont, dass es auch ohne die Entwicklung in Libyen sinnvoll und nötig gewesen wäre, AWACS in Afghanistan zu beschließen. Die Zustimmung sei aber auch als ein politisches Zeichen der Bündnissolidarität zu werten.
Das Mandat soll bis zum 31. Januar 2012 laufen und nur gelten, solange eine Ermächtigung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorliegt.
