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Ministerium arbeitet mit Hochdruck an der Neuausrichtung

Hamburg, 22.08.2011.
Über den aktuellen Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr sprach Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Clausewitz-Gesellschaft in Hamburg.

De Maizière im Porträt

Thomas de Maizière (Quelle: Bundeswehr/Sandfuchs-Hartwig)Größere Abbildung anzeigen

Was wollen wir können und was können wir wollen“ – diese zwei Fragen seien die Grundlage für die derzeit laufende Neuausrichtung der Bundeswehr, erläuterte Verteidigungsminister de Maizière den rund 100 Teilnehmern der 45. Sicherheitspolitischen Informationstagung der Clausewitz-Gesellschaft am 19. August an der Führungsakademie in Hamburg. Dabei stünden die Erfüllung deutscher Bündnisverpflichtungen und die Gestaltung deutscher Sicherheitspolitik in multinationalen Organisationen im Mittelpunkt.

Derzeit liefen die Detailplanungen der Neuausrichtung der Bundeswehr. Dazu fiel am 10. Juni der Startschuss für elf Einzelprojekte. Für jedes dieser Projekte gäbe es entsprechende Aufträge, die nun abgearbeitet würden. „Da wir ja zur Zeit keinen richtigen Sommer haben, gibt es dieses Jahr auch keine Sommerpause“, schmunzelte de Maizière. Das Ziel sei dabei immer: Effizienz in Prozessen, Verfahren und Aufgabenwahrnehmung, Effektivität bei der Leistungserbringung, also bei der Truppe vor Ort.

Wir wollen die Neuausrichtung der Bundeswehr in den nächsten sechs bis acht Jahren abschließen. Beim Ministerium und bei der Personalgewinnungsorganisation drücken wir allerdings besonders aufs Tempo“, sagte der Minister.

Die neue Struktur des Ministeriums soll im Oktober entschieden sein. „Im nächsten Frühjahr wollen wir wesentliche Schritte der Umsetzung bereits abgeschlossen haben“, so de Maizière.
Die aus den Kreiswehrersatzämtern und der Nachwuchsgewinnungsorganisation geschaffene Personalgewinnungsorganisation solle ihren Dienst am 1. Januar 2012 aufnehmen.

Die wichtigsten Entscheidungen würden noch in diesem Herbst getroffen: Die Neuordnung der Streitkräfte und der zivilen Strukturen sowie, daraus abgeleitet, das Stationierungskonzept. „Das Stationierungskonzept ist naturgemäß das Vorhaben, dem in der politischen Diskussion die größte Aufmerksamkeit zukommt“, meint der Minister. Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche seien die bestimmenden Kriterien. Noch könne keine Aussage über zukünftige Standorte getroffen werden: „Die Stationierungen der militärischen und der zivilen Standorte werde ich zeitgleich entscheiden. Ende Oktober kommen hier die Fakten auf den Tisch.“

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Bettina Berg


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