Helfen, liefern, lernen: Der Sonderstab Ukraine im Verteidigungsministerium

Rund 55 Milliarden Euro hat Deutschland seit Februar 2022 eingesetzt, um den Abwehrkampf der Ukraine gegen die Vollinvasion Russlands zu unterstützen. Geholfen wird mit Waffen, Munition und Ausrüstung – aber auch mit der Ausbildung ukrainischer Truppen für die Front. Möglich macht das der Sonderstab Ukraine im Verteidigungsministerium.

Die Fäden der deutschen Militärhilfe für die Ukraine laufen in einer Zimmerflucht im Bendlerblock in Berlin zusammen. Dort arbeitet der Sonderstab Ukraine im Verteidigungsministerium. Er ist seit Kriegsbeginn die zentrale Schaltstelle für alle militärischen Ukraine-Hilfen der Bundesregierung. Deutschland ist nicht nur der wichtigste Unterstützer der Ukraine in Europa, sondern leitet zusammen mit Großbritannien auch die internationale Ukraine-Kontaktgruppe (UDCG), in der sich 52 Staaten organisiert haben. Außerdem führt Deutschland beispielsweise die UDCG-Koalition zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung.

Es geht nicht nur um Solidarität mit der Ukraine, es geht um unsere Sicherheit und unseren Frieden in Europa.

Bilaterale und multilaterale Hilfe

Der Sonderstab wurde direkt nach dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 aufgestellt. Hintergrund war die Erkenntnis, dass Russland nicht nur die staatliche Existenz der Ukraine, sondern auch die Freiheit und Demokratie in Zentraleuropa in Frage stellen würde. Daher stellten sich die Staaten Europas und der NATO nahezu geschlossen hinter das angegriffene Land und unterstützen es seitdem nach Kräften – sowohl zwischenstaatlich auf bilateraler Ebene als auch multilateral an der Seite der Alliierten.

Der Sonderstab Ukraine gleicht ständig die Bedarfe der Ukraine sowohl mit den Streitkräften als auch mit der politischen Führung des Landes ab. Er steht in direktem Kontakt mit den relevanten Akteuren unterschiedlicher Ebenen und stützt sich dabei auch auf den Militärattachéstab der deutschen Auslandvertretung in Kyjiv. So wird ermittelt, was die Ukraine momentan am nötigsten braucht. Danach stimmt sich der Sonderstab mit anderen Bundesministerien wie dem Auswärtigen Amt, dem Wirtschaftsministerium oder dem Bundeskanzleramt darüber ab, wie der von der Ukraine angezeigte Bedarf am zweckmäßigsten gedeckt werden könnte – und leitet anschließend alles in die Wege, um die Voraussetzungen für eine schnelle Bereitstellung zu schaffen.

Waffen und Gerät

Um den ukrainischen Bedarf an Militärgütern zu decken, gibt die Bundeswehr eigenes Material ab, wenn sie die Abgabe verantworten kann und das die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht gefährdet. Rüstungsgüter werden inzwischen aber überwiegend bei der deutschen, aber auch der ukrainischen Industrie eingekauft. Finanziert wird die Hilfe überwiegend über den Ertüchtigungs-Titel im Bundeshaushalt. Der Sonderstab Ukraine kümmert sich aber auch um die logistische Koordination der Ukraine-Hilfe: Wer liefert was in welchen Mengen zu welchem Zeitpunkt? Auch braucht es Instandsetzungsleistungen und Ersatzteile, um die Einsatzbereitschaft des Kriegsgeräts zu erhalten. Der Sonderstab ist dabei die Schnittstelle zur Abstimmung zwischen den ukrainischen Streitkräften und der Industrie.

Ausbildung für die Front

Auch die Ausbildung ukrainischer Truppen beschäftigt den Sonderstab. Diese wird im organisatorischen Rahmen der NATO oder der Europäischen Union durchgeführt – und ein großer Teil der Trainings findet auf deutschem Boden statt. Zehntausende Soldatinnen und Soldaten sind bislang mit Unterstützung der Bundeswehr auf den Abwehrkampf gegen Russland vorbereitet worden. Die Bandbreite der Ausbildungen reicht von der Vermittlung militärischer Basisfähigkeiten bis hin zu Intensivausbildungen auf Waffensystemen wie dem Patriot-Flugabwehrsystem oder dem Kampfpanzer Leopard. Der Schwerpunkt der Bundeswehr liegt dabei auf der Ausbildung von Verbänden sowie von Spezialisten, beispielsweise für die Minenbeseitigung oder die Instandsetzung von Fahrzeugen.

Die Erfahrungen der Ukraine auf dem Gefechtsfeld sind für uns von allerhöchstem Wert.

Aus Erfahrungen lernen

Deutschlands Unterstützung der Ukraine dient der eigenen Sicherheit, hat aber auch einen Nebeneffekt. Krieg ist ein Innovationstreiber; er zwingt die Konfliktparteien zum kreativen Einsatz ihrer Mittel und beschleunigt technische Entwicklungen. Der Sonderstab Ukraine beobachtet genau, wie und mit welchen Mitteln in der Ukraine Krieg geführt wird. Daraus werden Lehren für die Operationsführung, für die Entwicklung neuer Verfahren und für die materielle Ausstattung der Bundeswehr gezogen. Die Drohnentechnologie zum Beispiel wird die Konflikte der nächsten Jahrzehnte prägen. Auch der Schutz kritischer Infrastrukturen ist ein Thema, das erst durch den Krieg in der Ukraine ganz oben auf der politischen Agenda gelandet ist. Durch den Austausch mit der Ukraine weiß der Sonderstab, wo der Trend hingeht – und informiert die Führung der Bundeswehr darüber.

Investieren und profitieren

Die ukrainische Rüstungsindustrie ist während des Krieges stark gewachsen. Immer mehr Rüstungsgüter werden vor Ort hergestellt und können auch dort beschafft werden. Der Sonderstab Ukraine will die Rüstungszusammenarbeit intensivieren und die strategische Partnerschaft ausbauen. Ukrainische Waffenhersteller sollen zukünftig in der europäischen Rüstungswirtschaft einen wichtigen Platz einnehmen, um das gemeinsame Abschreckungspotenzial zu steigern. Deutschland hat hierzu einen Zehn-Punkte-Plan aufgesetzt, der unter anderem die Förderung von deutsch-ukrainischen Joint Ventures in der Rüstung vorsieht.

von Redaktion der Bundeswehr