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Geschichte der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

Obwohl die EU ursprünglich als Wirtschaftsunion gedacht war, zeigen Einsätze wie Concordia, dass heute eine Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik möglich ist. Nach dem Kalten Krieg wurde die zuvor bestehende Sicherheitsarchitektur neu geordnet: Der Fall des Eisernen Vorhangs setzte der Zweiteilung, bestehend aus NATO und Warschauer Pakt, ein Ende. Die Staaten Europas gelangten zu der Überzeugung, dass nur eine Kombination aus wirtschaftlicher und politischer Kooperation den Frieden in Europa sichern könne.

Hauptkonferenzsaal

Gemeinsam Außenpolitik gestalten (Quelle: Bundeswehr / Rott)Größere Abbildung anzeigen

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Der Ursprung

Der erste Versuch zur kollektiven Organisation der Sicherheit, die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG), scheiterte 1954 vor der Französischen Nationalversammlung. Dieser beinhaltete eine von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl separate institutionelle Struktur mit einer gesamteuropäischen Armee.

Der EVG folgte der Fouchet Plan, der eine Europäische Politische Union (EPU) anstrebte. Initiiert wurde dieser Vorschlag vom französischen Präsidenten de Gaulle, der die Integration der schon existierenden Europäischen Gemeinschaft (EG) in eine übergeordnete politische Union plante. Wieder sahen die Staaten die Trennung von politischer und wirtschaftlicher Integration als unumgänglich. Frankreich konnte diese nicht akzeptieren: Die EPU scheiterte.

Die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) wurde daher erst durch die Luxemburg-Berichte (1969) erreicht. Aufgrund der Erfahrungen entschied man sich für eine zur wirtschaflich-orientierten EG parallel verlaufenden Entwicklung der EPZ. Durch gegenseitiges Unterrichten über außenpolitische Entscheidungen sollte eine allmähliche Harmonisierung der unterschiedlichen Standpunkte erreicht werden.

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Weiterentwicklung zur GASP

Nach der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) (1986), der vertragsrechtlichen Ausgestaltung der EPZ, war es der Vertrag von Maastricht, der am 1. November 1993 die Trennung von politischer und wirtschaftlicher Integration aufhob. Das Ziel einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) mit zwischenstaatlichem Charakter wurde als zweite Säule festgelegt. Entscheidungen waren im Ministerrat nur nach dem Einstimmigkeitsprinzip möglich. Die Westeuropäische Union (WEU) wurde in die GASP miteinbezogen.

Der Vertrag von Amsterdam (1998) fügt das Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie Gemeinsame Standpunkte, Gemeinsame Aktionen und Gemeinsame Strategie als weitere Rechtsinstrumente der GASP hinzu.

Über Amsterdam hinausgehende Ideen, die EU-Osterweiterung sowie die Balkankrise führten zu einer britisch-französischen Initiative in Saint Mâlo (1998). Sie schlug die Einrichtung eines von der NATO unabhängigen europäischen Verteidigungspotenzials vor. Der Schwerpunkt liegt dabei auf effektiven militärischen Einsatzkräften. Eine potenzielle Duplikation der NATO soll aber vermieden werden. Der Europäische Rat in Köln (1999) folgte der Initiative mit der Einführung der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Mit den Petersberger Aufgaben übernahm die EU die Tätigkeitdfelder der WEU und vervollständigte ihr Krisenmanagement. Der Europäische Rat von Helsinki (1999) beschloss die Einrichtung einer schnellen Einsatztruppe (RRF) sowie die Helsinki Headline Goals (HHG).

Der Vertrag von Nizza (2001) führt qualifizierte Mehrheitsentscheidungen in der GASP ein. Allerdings gilt dies nur in bestimmten Bereichen oder wenn zuvor per Einstimmigkeitsprinzip beschlossen. Der ESVP wurden weitere Institutionen hinzugefügt.

Ein neues Kapitel in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wurde mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 aufgeschlagen. Der durch den Vertrag von Nizza eingerichtete Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen wurde aufgeteilt in einen Rat für Allgemeine Angelegenheiten und einen Rat für Auswärtige Angelegenheiten.

Nach außen wird die EU durch den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik vertreten. Dieser ist Vorsitzender des Außenministerrats und zugleich Außenkommissar und Vizepräsident der Europäischen Komission. Darüber hinaus wurde ein Europäischer Auswärtiger Dienst eingerichtet, der dem Hohen Vertreter unterstellt ist.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: 


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