Der Verteidigungshaushalt 2009
Mit dem Verteidigungshaushalt werden die finanziellen Grundlagen dafür gelegt, dass die Bundeswehr ihren Auftrag erfüllen kann.
Der Deutsche Bundestag hat am 28. November den Bundeshaushalt 2009 verabschiedet. Mit 388 Ja-Stimmen bei 138 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung wurde das Haushaltsgesetz 2009 angenommen. Der Verteidigungsetat für das nächste Jahr ist dabei mit einem Gesamtvolumen von rund 31,2 Milliarden Euro bestätigt worden. Dies bedeutet gegenüber 2008 eine Erhöhung um mehr als 1,7 Milliarden Euro.
Attraktivitätssteigerung erzielt
Die sozialen Rahmenbedingungen für die Angehörigen der Bundeswehr wurden weiter verbessert. So deckt die Erhöhung des Verteidigungsetats den Mehrbedarf für die Lohn- und Gehaltsrunde 2008/2009 und die Wehrsolderhöhung. Die Ansätze zur Verbesserung der Unterbringung der Soldaten in den alten Bundesländern wurden dabei ebenfalls angehoben.
Die Steigerung kommt zudem den Verteidigungsinvestitionen zur Stärkung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zugute. Dadurch wird den enormen Herausforderungen an die Bundeswehr durch die Auslandseinsätze Rechnung getragen.
Verbesserte Beförderungssituation
Beschlossen wurden auch die im Regierungsentwurf vorgesehenen militärischen Planstellenverbesserungen. Diese eröffnen im Jahre 2009 über 7.000 zusätzliche Beförderungsmöglichkeiten, überwiegend für Unteroffiziere und Mannschaften.
