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Minister de Maizière billigt Umrüstung

Berlin, 21.10.2011.
Die materielle Ausstattung der Bundeswehr wird an die zukünftige Struktur und das priorisierte Fähigkeitsprofil der Streitkräfte angepasst.

Der Boxer ein Hightech-Transportfahrzeug

Bundeswehr für Einsätze ausstatten (Quelle: Bundeswehr/Geist)Größere Abbildung anzeigen

Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wurden alle laufenden Rüstungsprojekte überprüft. Entsprechend wurden im Verteidigungsministerium verschiedene Handlungsoptionen entwickelt. Übergeordnetes Ziel ist, die Bundeswehr adäquat für mögliche Einsätze auszurüsten und gleichzeitig planerischen Freiraum für zukünftige Projekte zu gewinnen. Die durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 14. Oktober gebilligte Option beinhaltet sowohl eine Veränderung der Anzahl der zu beschaffenden als auch eine Reduzierung der bereits eingeführten Waffensysteme. Sie bildet die Planungsgrundlage für das weitere Vorgehen.

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Geplante künftige Hauptwaffensysteme

Die geplanten Stückzahlen der Hauptwaffensysteme bestimmen die Struktur der Bundeswehr. So soll die Truppe 272 geschützte Transportfahrzeuge Boxer, 765 Transportpanzer Fuchs und 212 Fennek besitzen, so dass es in diesem Bereich keine Einschnitte geben wird. Der Bestand des Kampfpanzers Leopard 2 soll dagegen von 350 auf 225 reduziert werden. Von dem noch in Einführung befindlichen Schützenpanzer Puma sollen statt 410 nur noch 350 beschafft werden. Der Schützenpanzer Marder wird planmäßig ausgemustert.

Auch bei den fliegenden Systemen wird in kleineren Zahlen gedacht. So sind zukünftig nur noch 80 Transporthubschrauber NH90 und 40 Unterstützungshubschrauber Tiger vorgesehen. Die geplante Stückzahl des Eurofighter soll von 177 auf 140 Flugzeuge reduziert werden, beim A400M von ursprünglich 60 auf 40. Der Bestand der Tornado-Flotte wird zeitnah von 185 auf 85 Waffensysteme abgebaut, die 80 C-160 Transall auf 60. Vom unbemannten Aufklärungsflugzeug Eurohawk sollen wie geplant fünf Systeme beschafft werden. Die Planungen für das unbemannte System SAATEG werden von 22 auf 16 reduziert. Auf die Einführung des Flugabwehrsystems MEADS wird in Gänze verzichtet, PATRIOT von 29 auf 14 Systeme reduziert.

Die Marine soll wie geplant acht Seefernaufklärern P-3C Orion betreiben. Bei den Marinehubschraubern sind 30 neue anstelle der vorhandenen 21 Seaking und 22 Sea Lynx geplant. Die Zahl der Fregatten F123 bleibt bei vier, die der F124 bei drei sowie die F125 bei vier. Die acht F122 dagegen werden außer Dienst gestellt. Die Planungen für das neue Mehrzweckkampfschiff 180 wurden von acht auf sechs Einheiten geändert. Die Zahl der geplanten Korvetten bleibt bei fünf und die Uboote U212 bei sechs.

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Mehr Spielräume schaffen

Bereits in der Haushaltsdebatte am 7. September hatte Minister de Maizière angekündigt, der Bundeswehr neue Spielräume zu verschaffen. Derzeit stehen 23 Prozent des Bundeswehretats für Investitionen zur Verfügung. Diese Mittel sind allerdings fast vollständig für Bestellungen aus der Vergangenheit gebunden. Für das Jahr 2012 beispielsweise sind bereits heute 95% der Investitionsmittel vertraglich gebunden. Die 10 größten Projekte binden bis 2015 75% des Gesamtvolumens. Im Kern geht es darum, Prioritäten zu setzen und mit der Rüstungsindustrie über zwei Varianten zu verhandeln. „Die eine Variante ist: Wir bezahlen, was bestellt ist, und stellen die Dinge, die wir nicht mehr brauchen, auf den Hof; dann können wir nichts Neues bestellen. Die andere Variante ist: Wir passen die Planungen an; die Mittel, die dadurch frei werden, können wir für neue Bestellungen nutzen“, hatte der Minister während der Debatte vor dem Deutschen Bundestag erklärt.

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Lösungen im Dialog

Am 19. Oktober traf sich Minister de Maizière mit hochrangigen Rüstungsvertretern in konstruktiver Atmosphäre, um für diesen Plan eine gemeinsame Lösung zu finden. Deutlich wurde allerdings, dass, insbesondere mit Blick auf zukünftige Projekte, gemeinsam Lösungen gefunden werden müssen. Denkbar sind Vertragsanpassungen oder Kompensationen unter Beachtung der Vergabeverfahren.
Das Ziel dieser Maßnahme besteht nicht darin, Ausgaben zu kürzen, sondern das Ziel besteht darin, wieder Aufträge auslösen zu können“, sagte der Minister anschließend. Er stellte allerdings auch klar, dass es ohne Lösung keine größeren neuen Projekte geben wird. Die Gespräche werden im November fortgesetzt.

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Optimierter Rüstungsprozess

Im Rahmen der Neuausrichtung soll auch die gesamte Beschaffungsorganisation gestrafft und der Rüstungs- und Nutzungsprozess optimiert werden. So soll die Truppe schneller und effizienter mit dem benötigten Material ausgestattet werden: Zeitgerecht, technisch hochwertig und einsatzreif in den festgelegten Parameter sowie im vereinbarten finanziellen Rahmen.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Bettina Berg


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