„NATO muss europäischer werden, um transatlantisch zu bleiben“

Auf die jüngste Ankündigung des amerikanischen Präsidenten reagiert der deutsche Verteidigungsminister mit Gelassenheit. Auch wenn einige der hierzulande stationierten US-Soldatinnen und Soldaten das Land verlassen würden, sei die Abschreckungsfähigkeit des Bündnisses nicht geschwächt, so Boris Pistorius.

Die Bundesregierung hat gelassen auf die Ankündigung des Pentagons reagiert, Teile des US-Truppenkontingents aus Deutschland abzuziehen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einer erwartbaren Entscheidung. „Dass die USA Truppen aus Europa und auch aus Deutschland abziehen würden, war absehbar“, sagte er.

Schon im Jahr 2023 hat Pistorius darauf hingewiesen, dass sich die Europäer in der NATO stärker um ihre eigene Sicherheit kümmern müssten, weil sich Amerikaner zum Beispiel stärker auf den Indopazifik fokussieren würden. Beim Truppenbesuch in Munster ergänzte er: Ein Abzug der angekündigten 5.000 Soldatinnen und Soldaten würde die Abschreckungsfähigkeiten des Bündnisses jedoch nicht infrage stellen.

Fähigkeitslücken in Europa schließen

Auch Meldungen über eine Absage der geplanten Stationierung von Tomahawk Marschflugkörpern komme nicht überraschend, so Pistorius. Die Absprache sei zwischen dem früheren US-Präsidenten Biden und Bundeskanzler Scholz zustande gekommen, aber von der Trump-Regierung nie bestätigt worden. Schon vor dieser Absprache zwischen Biden und Scholz, also ab 2023, hat sich das Verteidigungsministerium um die Entwicklung von weitreichenden Waffen gekümmert. Gemeinsam mit Partnern wie Großbritannien entwickelt Deutschland weitreichend Marschflugkörper. Außerdem arbeitet das BMVg an Hyperschall Gleitflugkörpern. Solche Entwicklungen brauchen Zeit.

Deswegen bemüht sich das BMVg auch mit Hochdruck darum, kostengünstige Langstrecken-Drohnen zu beschaffen. Dabei werden auch Erkenntnisse aus der Ukraine einbezogen. Diese Langstreckendrohnen können, vor allem wenn sie in Massen eingesetzt werden, eine starke Wirkung entfalten, also eine gegnerische Luftabwehr übersättigen. „Das Ziel muss sein, dass wir als Europäer selbst in der Lage sind, diese Fähigkeitslücke zu schließen“, betonte Pistorius.

Die Zusammenarbeit mit den USA gehe auf allen Feldern weiter. „Die Präsenz amerikanischer Soldaten in Europa und besonders in Deutschland ist in unserem Interesse und im Interesse der USA“, so Pistorius. Die USA bündelten hier wichtige militärische Funktionen – etwa für ihre sicherheitspolitischen Interessen im Nahen Osten.

Pistorius stellte aber auch klar: „Wir müssen innerhalb der NATO europäischer werden, um transatlantisch bleiben zu können.“

von Redaktion der Bundeswehr