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Weißbuch-Thesen: Europäische Sicherheit dramatisch verändert

Brüssel, 26.01.2016.
Das neue Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik muss nach Jan Techau Antworten finden auf die dramatische Veränderung der europäischen Sicherheit. Für viele überraschend habe Deutschland in der Ukraine-Krise einen wichtigen Beitrag geleistet. Techau warnt allerdings davor, „unrealistischen Weltwahrnehmungen“ zu unterliegen: Deutschland sei militärisch schwach und müsse mehr für seine Verteidigung ausgeben.

Techau im Porträt

Jan Techau ist Direktor von Carnegie Europe, einem der führenden außenpolitischen Think Tanks in Europa. (Quelle: Carnegie Europe)Größere Abbildung anzeigen

  • Deutschland wird in Zukunft nicht darum herum kommen, mehr für seine Verteidigung auszugeben.
  • Wer glaubt, die Sicherheit Europas könne ohne die Vereinigten Staaten garantiert werden, der gibt sich einer Illusion hin
  • Hauptaufgabe deutscher Außen- und Sicherheitspolitik ist die Wahrung von Sicherheit und Stabilität in Europa. Diese Aufgabe ist heute erheblich schwerer als noch vor wenigen Jahren.
  • Die Weltlage hat sich dramatisch verändert. Amerika ist relativ schwächer. China wird Supermacht. Russland sieht sich als Gegner des Westens. Der Nahe Osten ist so instabil wie nie zuvor. Der niedrige Ölpreis bringt illiberale Regierung in aller Welt in Bredouille. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Regionale Konflikte verschärfen sich. Das weltweit vernetzte Deutschland, das enorm von der Globalisierung profitiert hat, wird sich an der Bewältigung globaler Ordnungsfragen aktiv beteiligen müssen.
  • Ob das Weißbuch ein Erfolg wird hängt davon ab, ob es Antworten auf die dramatisch veränderten Grundlagen der europäischen Sicherheit bietet.
  • Deutschlands relative militärische Schwäche ist ein Grund zur Sorge. Nicht nur, weil andere sich auf uns verlassen wollen und müssen, sondern auch weil sie einer oft unrealistischen Weltwahrnehmung entspringt.
  • Deutschland wird mindestens indirekt an der strategischen Entwicklung im asiatisch-pazifischen Raum beteiligt sein.
  • Eine europäische Armee wird es nicht geben.
  • In der Ukraine-Krise hat Deutschland für viele überraschend sehr schnell einen wichtigen Beitrag zur militärischen Rückversicherung in Europa geleistet.

Jan Techau ist Direktor von Carnegie Europe, dem europäischen Zentrum des US-Think Tanks Carnegie Endowment for International Peace in Brüssel. Zuvor forschte der Politikwissenschaftler am NATO Defense College in Rom sowie bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Von 2001 bis 2006 arbeitete Techau im Verteidigungsministerium.

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Stand vom: 26.01.16 | Autor: Jan Techau


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