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„Starthilfe für die Zukunft“

München, 12.02.2016.
Die Bundeswehr will syrische Flüchtlinge in zivilen Berufen ausbilden. Zuvor hatte sich die Internationale Syrien-Unterstützer-Gruppe auf eine Feuerpause verständigt. In der Ägäis soll ein NATO-Flottenverband unter deutscher Führung bei der Bekämpfung der Schlepper helfen.

Ministerin am Rednerpult

Ursula von der Leyen kündigt in ihrer Eröffnungsrede zur 52. Münchner Sicherheitskonferenz umfassende Unterstützung für syrische Flüchtlinge an. (Quelle: MSC/Simon)Größere Abbildung anzeigen

Die Bundeswehr will syrische Flüchtlinge in zivilen Berufen ausbilden. Das kündigte Verteidigungsinisterin Ursula von der Leyen in ihrer Eröffnungsrede auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz an. Das Angebot sei eine Hilfe zur Selbsthilfe für die Zeit nach dem Bürgerkrieg: „Es wird für den Wiederaufbau nicht nur neue Steine brauchen, sondern vor allem Menschen mit Zuversicht, und vielfältigen Fähigkeiten,“ so von der Leyen. Sie erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass die Bundeswehr mit rund 100 Ausbildungsberufen einer der größten „Ausbildungsbetriebe“ in Deutschland sei. Langfristig stellte die Verteidigungsministerin deutsche Unterstützung bei der Ausbildung der syrischen Polizei und des Militärs in Aussicht – „wenn es eine anerkannte neue syrische Regierung gibt“.

Zuvor hatte von der Leyen nachdrücklich betont, dass den flüchtenden Menschen geholfen werden müsse: „Das ist unsere humanitäre Pflicht und geltendes Recht.“ Gleichzeitig müsse sich der Zustrom verringern. Alle Ressourcen seien begrenzt, jede Kraft sei endlich. „Wir müssen sie auf die tatsächlichen Schutzbedürftigen konzentrieren“, so die Ministerin.

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Herausragende Konferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 12. Bis zum 14. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt statt. An der Tagung nehmen fast 600 Vertreter aus Politik, Diplomatie, Militär und Wirtschaft teil, darunter unter anderem der russische Ministerpräsident Dimitri Medwedew, US-Außenminister John Kerry, sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

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Erfolg bei den Friedensbemühungen für Syrien

Im Mittelpunkt der Tagung stehen der Bürgerkrieg in Syrien und die Flüchtlingskrise. Erst in der Nacht vor Beginn der Konferenz hatten die Mitglieder Internationalen Syrien-Unterstützer-Gruppe, zu denen auch die USA, Russland, Deutschland, der Iran und Saudi-Arabien gehören, einen Erfolg bei den Friedensbemühungen für das Bürgerkriegsland erzielt: Die Teilnehmer des so genannten „Wiener Formats“ vereinbarten eine Feuerpause zwischen den Konfliktparteien, die innerhalb von sieben Tagen in Kraft treten soll.

Ausgenommen hiervon ist der Kampf gegen die Terrororganisationen „Islamischer Staat“ (IS) und die al-Nusra-Front. Die UNO wird eine „Task Force“ einrichten, der humanitäre Zugang zu eingeschlossene Hilfsbedürftigen im Kriegsgebiet soll sichergestellt werden. Darüber hinaus einigten sich die Teilnehmer auf den weiteren Fahrplan für die Fortführung der Friedensverhandlungen zwischen den Bürgerkriegsparteien in Genf. „Damit ist Hoffnung für die geschundenen Menschen in Syrien entstanden“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

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Aufklärungseinsatz in der Ägäis

Bereits am 11. Februar hatten die Verteidigungsminister der NATO bei ihrem Treffen in Brüssel auf Intiative Deutschlands, der Türkei und Griechenlands beschlossen, die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) in die Ägäis zu entsenden. Der von dem deutschen Einsatzgruppenversorger „Bonn“ geführte Flottenverband soll gemeinsam mit der europäischen Grenzschutzorganisation Frontex die Küstenwachen der Türkei und Griechenlands bei der Bekämpfung der Schleuserkriminalität unterstützen.

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Stand vom: 12.02.16 | Autor: Jan Marberg


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