Erlasse zur Spitzengliederung

Blankeneser Erlass (21. März 1970)

Hintergrund: Die Spitzengliederung im Verteidigungsministerium erwies sich in der Praxis als nicht klar genug definiert. Dies betraf insbesondere die Verantwortung des Generalinspekteurs. Bei der Gründung der Bundeswehr wurde er als Berater des Ministers und der Bundesregierung bestimmt, aber aus der truppendienstlichen Befehlskette herausgehalten. Als ministerieller Abteilungsleiter stand er neben den Inspekteuren der Teilstreitkräfte, die für ihre Bereiche selbst verantwortlich waren. Darüber hinaus wurde der Bedarf erkannt, die Stabsstruktur der Bundeswehr an die der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner anzupassen.

Wichtigste Inhalte: Die Befugnisse des Generalinspekteurs wurden erweitert. Fortan war er dem Minister gegenüber verantwortlich für die Gesamtkonzeption der Bundeswehr und als Hauptabteilungsleiter gegenüber den Inspekteuren der Teilstreitkräfte weisungsberechtigt. Die Inspekteure verfügten jeweils über einen eigenen Führungsstab.  Innerhalb des Ministeriums diente dieser als Abteilung, während er in der Bundeswehr die höchste militärische Kommandostelle der Teilstreitkraft bildete. Die Führungsstäbe konnten auf diese Weise ministerielle Entscheidungen zielgerichtet in die Truppe transportieren.

Berliner Erlass (21. Januar 2005)

Hintergrund: Im Rahmen der Umwandlung der Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz ist dem Generalinspekteur, als Verantwortlichem für streitkräftegemeinsame Aufgaben, 2002 das Einsatzführungskommando unterstellt worden. Die Verantwortung für die Vorbereitung und Durchführung von Auslandseinsätzen wurden bis 2005 erweitert, aber in der Spitzengliederung nicht umfassend geregelt.

Wichtigste Inhalte: Der Generalinspekteur erhielt das Recht, nicht nur konzeptionelle Entscheidungen zu treffen, sondern auch konkrete Weisungen zur Führung der Truppe im Einsatz, zur Streitkräfteplanung und zur Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erlassen. Dies schloss die Bereiche der Fähigkeitsanalyse, Bedarfsermittlung und Beschaffung mit ein.

Dresdner Erlass (21. März 2012)

Hintergrund: Die Neuausrichtung der Bundeswehr, in deren Folge die Zahl der Soldaten reduziert und die Führungsstrukturen angepasst wurden, hat die Notwendigkeit einer weiteren Stärkung der streitkräftegemeinsamen Leitung gezeigt.

Wichtigste Inhalte: Als ranghöchster Soldat der Bundeswehr wurde der Generalinspekteur nun truppendienstlich Vorgesetzter aller Soldaten. Daneben erhielt er die Verantwortung über die ministeriellen Abteilungen „Planung“, „Führung Streitkräfte“ und „Strategie und Einsatz“. Fortan steuert er die Einsätze der Bundeswehr als wichtigste streitkräftegemeinsame Aufgabe. Dafür wurde die operative und taktische Ebene  in das Einsatzführungskommando – außerhalb des Ministeriums – verlagert. Die Inspekteure der Teilstreitkräfte sind aus dem Ministerium herausgelöst und in ihrer Eigenständigkeit gestärkt worden.