Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Das Jahr 2020 stand ganz im Zeichen der globalen Pandemie und ihrer gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen. Auf diese Herausforderungen wurde von Seiten der Bundesregierung sowie des Bundesministeriums der Verteidigung reagiert: Die Krisenreaktion wurde zu einem Schwerpunkt, denn die Pandemie wirkte sich auch auf die ohnehin volatile Sicherheitslage in der Welt aus.

Regelmäßig hat das Verteidigungsministerium über aktuelle Entwicklungen zur EU-Ratspräsidentschaft 2020 und zu seinen Aktivitäten berichtet: hier sowie auf der offiziellen Webseite der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verfolgen. Unter #Ability2Act berichtete das BMVgBundesministerium der Verteidigung auf seinen Social-Media-Kanälen zur Ratspräsidentschaft.

Ein starkes Europa in der Welt: Das war der Leitgedanke der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 in Sachen Sicherheit und Verteidigung. Das entscheidende Fundament hierfür bildeten einerseits der Wille, andererseits die Fähigkeit zum internationalen Handeln: Ability to act (#Ability2Act) und Resilienz waren als Grundvoraussetzungen das Herzstück der EU-Ratspräsidentschaft 2020. Doch was bedeutet dies konkret für die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik? Mehr dazu im Folgenden.

Für sechs Monate hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Hierfür wurde das nationale Programm verabschiedet. Nach Deutschland übernehmen Portugal und dann Slowenien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Für diese sogenannte Trio-Ratspräsidentschaft haben die Triopartner ein gemeinsames Programm ausgearbeitet.