Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft im BMVg

Heute hat das Bundeskabinett das nationale Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft angenommen. Aufgrund der umfassenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wurden die inhaltlichen Schwerpunkte deutlich angepasst. Dies gilt auch für das Verteidigungsressort.

Leitgedanke unserer Präsidentschaft für den Bereich Sicherheit und Verteidigung ist ein starkes Europa in der Welt. Die Grundvoraussetzungen hierfür sind Resilienz und die „Ability to Act“. Daher wird die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) weiter ausgebaut, um unsere Handlungsfähigkeit in zukünftigen Krisen zu stärken. Konkret heißt das:

• Wir geben mit dem Strategischen Kompass der GSVP eine gemeinsame strategische Richtung. Als ersten Schritt stellen wir – erstmals auf europäischer Ebene – eine Bedrohungsanalyse auf.
• Wir intensivieren und fokussieren die EU-NATO-Kooperation, insbesondere die Militärische Mobilität.
• Wir verbessern mit dem European Medical Command als Nukleus die Zusammenarbeit der Sanitätsdienste. Es ist sowohl ein EU-PESCO-, als auch ein NATO-FNC-Projekt.
• Wir entwickeln die Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit (MPCC) und die Strategische Fähigkeitsplanung weiter.
• Wir stärken die Cyber- und Digitalkompetenzen der EU sowie der Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich.