Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft im BMVgBundesministerium der Verteidigung

Heute hat das Bundeskabinett das nationale Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft angenommen. Aufgrund der umfassenden Auswirkungen der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie wurden die inhaltlichen Schwerpunkte deutlich angepasst. Dies gilt auch für das Verteidigungsressort.

Leitgedanke unserer Präsidentschaft für den Bereich Sicherheit und Verteidigung ist ein starkes Europa in der Welt. Die Grundvoraussetzungen hierfür sind Resilienz und die „Ability to Act“. Daher wird die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) weiter ausgebaut, um unsere Handlungsfähigkeit in zukünftigen Krisen zu stärken. Konkret heißt das:

• Wir geben mit dem Strategischen Kompass der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine gemeinsame strategische Richtung. Als ersten Schritt stellen wir – erstmals auf europäischer Ebene – eine Bedrohungsanalyse auf.
• Wir intensivieren und fokussieren die EU-NATO-Kooperation, insbesondere die Militärische Mobilität.
• Wir verbessern mit dem European Medical Command als Nukleus die Zusammenarbeit der Sanitätsdienste. Es ist sowohl ein EU-PESCOPermanent Structured Cooperation-, als auch ein NATO-FNCFramework Nations Concept-Projekt.
• Wir entwickeln die Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit (MPCCMilitary Planning and Conduct Capability) und die Strategische Fähigkeitsplanung weiter.
• Wir stärken die Cyber- und Digitalkompetenzen der EU sowie der Mitgliedstaaten im Verteidigungsbereich.