Sie sind hier: Startseite > Journal > Aus dem Ministerium > Minister zum US-Truppenabzug in Afghanistan

Minister-Statement zur US-Truppenreduzierung in Afghanistan

Dresden, 23.06.2011.
Die Aussagen der Bundesregierung im derzeitigen ISAF-Bundestagsmandat bleiben gültig. Das hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem Pressestatement am 23. Juni in der Offizierschule des Heeres in Dresden betont.

De Maizière am Mikrofon

De Maizière: Statement zur amerikanischen Truppenreduzierung in Afghanistan (Quelle: Bundeswehr/Falkowski)Größere Abbildung anzeigen

Beginnend Ende 2011 werde Deutschland das Mögliche tun, „um den sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung zu nutzen – soweit die Lage dies erlaubt, ohne dadurch unsere Truppen und die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden“, zitiert Minister de Maizière in diesem Zusammenhang das derzeit gültige ISAF-Mandat des Deutschen Bundestages. Dieser Beschluss habe nach wie vor Gültigkeit, so der Minister.

Deutschland hat im Norden Afghanistans die Aufgabe einer Leitnation übernommen und hält Schlüsselfunktionen bereit, die zum Gesamterfolg des internationalen Einsatzes im Regional Command North beitragen, hob de Maizière hervor.

nach oben

US-Truppenreduzierung keine Überraschung

Die Ankündigung des amerikanischen Präsidenten Barack Obama vom 22. Juni, die Zahl der US-Truppen in Afghanistan zu reduzieren, stellt für die Deutschen keine Überraschung dar, sagte der Minister weiter.

Binnen eines Jahres soll, Obama zufolge, ein Drittel der am Hindukusch stationierten US-Soldaten abziehen. „Es ist ein gutes Zeichen, dass es die Lageentwicklung gerade in den schwierigen südlichen Teilen Afghanistans unseren amerikanischen Partnern nun erlaubt, mit einer schrittweisen Rückführung der zusätzlich stationierten Kräfte zu beginnen“, so Minister de Maizière.

Bis Ende dieses Jahres werde nach den Worten Obamas die US-Truppenstärke um 10.000 Soldaten verringert. Bis zum Sommer 2012 sollen insgesamt 33.000 Soldaten heimkehren. Im Jahr 2014 werde dann der Übergabeprozess an die afghanischen Sicherheitskräfte vollzogen sein. Derzeit sind rund 99.000 US-Soldaten in Afghanistan im Einsatz.

Die US-Truppenreduzierung sei nicht gleichzusetzen mit einer Strategieänderung in Afghanistan seitens der USA, betonte de Maizière. Bereits in seiner Rede am 1. Dezember 2009 in Westpoint habe Obama angekündigt, den damals verkündeten Truppenaufwuchs Schritt für Schritt zurückzuführen, wenn diese Kräfte und Fähigkeiten ihren Zweck erfüllt haben.

Erfolge im Kampf gegen die Aufständischen und das Terrornetzwerk Al Qaida sowie Fortschritte beim Aufbau der einheimischen Sicherheitskräfte würden die Verringerung der US-Präsenz jetzt erlauben, sagte der Präsident.

nach oben

Sicherheitslage entscheidend

Die Strategie zielt weiterhin auf den Schutz der Bevölkerung und die Ausbildung der Afghan National Security Forces (ANSF). Beides sei Voraussetzung für eine signifikante Lageverbesserung in Afghanistan und Bedingung für die Übergabe von Verantwortung an die afghanischen Autoritäten, stellte de Maizière heraus.

Man werde die Lage – wie im Mandat vorgesehen – zum Ende des Jahres bewerten. Basierend auf einer Einschätzung der Bundesregierung zur Sicherheitslage würden dann Handlungsmöglichkeiten zur Anpassung des deutschen ISAF-Beitrags identifiziert und vorschlagen. Dieser Fahrplan gelte unverändert weiterhin so de Maizière.

Entscheidungen, die in den nächsten Monaten getroffen werden, bedingen einen Vorlauf von mehreren Monaten, fügte der Minister hinzu.

nach oben


FußFzeile

nach oben

Stand vom: 03.12.13 | Autor: Heike Pauli


http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.journal.ministerium&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001%7C8J4F6V686DIBR