Bei EUFOREuropean Union Force Althea soll die Bundeswehr weiter zu Frieden und Stabilität beitragen

In Bosnien und Herzegowina leistet die Bundeswehr als Teil von EUFOREuropean Union Force Althea ihren Beitrag dazu, dass das Friedensabkommen von Dayton eingehalten wird. Die Bundesregierung hält es für notwendig, dass sich die Bundeswehr weiter an der EUEuropäische Union-Mission beteiligt. Das Bundeskabinett hat nun die Verlängerung des Balkaneinsatzes um ein weiteres Jahr beschlossen.

Daten und Fakten

• Die Bundeswehr war bereits von 2004 bis 2012 bei EUFOREuropean Union Force Althea im Einsatz. Dann waren die deutschen Streitkräfte vorübergehend nicht an der Mission beteiligt, bis der Deutsche Bundestag am 8. Juli 2022 das Mandat zur Fortführung der Mission deutscher Soldatinnen und Soldaten bei EUFOREuropean Union Force Althea beschloss.
• Die Personalobergrenze von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll beibehalten werden.
• Der Einsatz soll bis zum 30. Juni 2025 verlängert werden.

Auftrag

Zentrale Aufgabe von EUFOREuropean Union Force Althea ist die Unterstützung des Friedensabkommens von Dayton, welches den Bosnienkrieg 1995 beendete und bis heute für Frieden in Bosnien und Herzegowina sorgt. Seit Abschluss dieses Abkommens fanden im Land keine Kampfhandlungen mehr statt. 

Die Bundeswehr trägt dazu bei, Sicherheit und Stabilität auf dem Westbalkan zu fördern. Als Teil von EUFOREuropean Union Force Althea unterstützt sie die Einhaltung des Friedensabkommens. Der deutsche Anteil zu EUFOREuropean Union Force Althea ist zum einen auf den Betrieb von zwei Häusern der Verbindungs- und Beobachtungsteams und zum anderen auf Personal zur Unterstützung des Stabes im Hauptquartier EUFOREuropean Union Force Althea ausgerichtet. 

Die Teams tragen durch Beobachtung, Patrouillen, Kontakt zu Bevölkerung, lokalen Akteuren und Institutionen sowie eigene Berichterstattung zum Gesamtlagebild bei.

Lage

Bosnien und Herzegowina hat Fortschritte auf dem Weg zum angestrebten Beitritt zur EUEuropäische Union gemacht. Der Europäische Rat hat daher beschlossen, die Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina zu eröffnen. Gleichwohl birgt das ethnisch und politisch gespaltene Land grundsätzlich Konfliktpotenzial in sich. Die Folgen des Bosnienkriegs in den 1990er-Jahren wirken bis heute nach. Ethnische Konflikte prägen den Alltag, dominieren die Politik, blockieren Fortschritt und Reformen. 

Darüber hinaus versucht Russland, seinen Einfluss in der Balkanregion kontinuierlich auszubauen. Nationalistische Hetze und Hassreden gehören dort mittlerweile wieder zum politischen Diskurs. Zudem strebt die bosnisch-serbische Entität in der Republika Srpska, einem Teil der Föderation Bosnien und Herzegowina, nach Unabhängigkeit. Diese Gemengelage birgt Eskalationspotenzial in sich. Es ist bislang nicht gelungen, starke gesamtstaatliche Institutionen zu etablieren. Die Gefahr einer Destabilisierung ist in Bosnien und Herzegowina unverändert hoch.

Ausblick

Die Erneuerung des Mandates für EUFOREuropean Union Force Althea durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen fand in Bosnien und Herzegowina breite Unterstützung. Die westliche Staatengemeinschaft sieht daher die Operation EUFOREuropean Union Force Althea auch weiterhin als Garant für Stabilität in der Region an. Die Präsenz der EUEuropäische Union-Mission gilt als zentraler Beitrag zur Gewährleistung von Sicherheit im Land. Deshalb hält die Bundesregierung eine Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an EUFOREuropean Union Force Althea für sehr wichtig.

Wie geht‘s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss muss nun der Deutsche Bundestag in erster und zweiter Lesung beraten und über die Verlängerung des Mandates abstimmen.

von Jörg Fleischer