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Aus der Sicherheitspolitik

Auf dieser Seite bringen wir aktuelle Informationen und Hintergründe rund um verschiedene Aspekte der Sicherheitspolitik.

Ältere Beiträge sind in unserem Archiv im Bereich „Service“ zu finden.

Aus der Sicherheitspolitik

  • Leereintrag
  • Merkel im Gespräch mit Politikern

    NATO-Treffen in Brüssel: Offenheit statt Abschottung

    „Nicht Abschottung und Mauern sind erfolgreich, sondern offene Gesellschaften, die auf gemeinsamen Werten aufgebaut sind“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 25. Mai beim Treffen der Staats- und Regierungschefs im neuen NATO-Hauptquartier in Brüssel. Den Beitritt der Allianz zur internationalen Koalition gegen den IS bezeichnete sie als „starkes Zeichen“.


  • NATO Hauptquartier aus der Vogelperspektive

    Das neue NATO-Hauptquartier

    Das NATO-Meeting der Staats- und Regierungschefs am 25. Mai wird im neuen Hauptquartier des Bündnisses stattfinden. Der futuristische Neubau steht in unmittelbarer Nähe des alten Hauptquartiers im Nordosten von Brüssel. Baubeginn war im Oktober 2010, mit der Fertigstellung und dem Umzug wird noch in diesem Jahr gerechnet.


  • Marinesoldat an Deck

    Bundesregierung verlängert UNIFIL

    Die Bundesregierung hat am 24. Mai den Einsatz der Bundeswehr vor der Küste Libanons verlängert. Das Kabinett stimmte der Vorlage zur Fortführung der VN-Mission UNIFIL für ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2018 zu. Der Deutsche Bundestag muss darüber noch beraten und abstimmen.


  • 2 Kleine Schiffe, ein großes Schiff und ein Hubschrauber.

    Operation Sophia soll fortgesetzt werden

    Das Bundeskabinett hat am 24. Mai die Verlängerung der Mission EUNAVFORMED Sophia beschlossen. Nach dem Willen der Regierung soll der Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2018 verlängert werden. Der Deutsche Bundestag muss darüber noch beraten und abstimmen.


  • Soldaten steigen aus Marder

    Deutschland in der NATO: Beitrag mit Verpflichtung

    Am 25. Mai treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel. Themen sind die Umsetzung der Beschlüsse von Wales und Warschau, die Missionen und Lastenverteilung. Deutschlands Beitrag ist in den letzten Jahren personell, materiell und finanziell stetig gewachsen – sowohl im täglichen Dienstbetrieb in NATO-Einrichtungen als auch in Einsätzen, einsatzgleichen Verpflichtungen und Dauereinsatzaufgaben.


  • Brauksiepe am Rednerpult im Bundestag – Link zum Video

    Gemeinsames Engagement im Kosovo führt zum Erfolg

    Der Parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepe hat am 18. Mai im Deutschen Bundestag das gemeinsame Engagement von NATO, Europäischer Union und Vereinten Nationen im Kosovo betont. Bei der abendlichen Sitzung diskutierte das Parlament über den Antrag der Bundesregierung, die Bundeswehr weiter an der internationalen Mission KFOR zu beteiligen.


  • Ursula von der Leyen gemeinsam mit dem jordanischen Kommodore der Air Base Al Azraq und Oberst Gräfe vor einem Flugzeug auf dem Rollfeld

    Ministerin in Jordanien eingetroffen

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am 19. Mai nach Jordanien gereist. Sie trifft sich vor Ort mit einem Erkundungsteam der Bundeswehr, das alternative Standorte für das in Incirlik stationierte Kontingent im Kampf gegen den IS prüft. Zudem wird sie bei einer Konferenz des World Economic Forums über die Entwicklung des Mittleren Ostens und Nordafrikas beraten.


  • Sitzung im Bundestag

    Bundestag verlängert EU-Operation Atalanta

    Der Deutsche Bundestag hat am 18. Mai für die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Operation Atalanta gestimmt. Das neue Mandat ist bis zum 31. Mai 2018 befristet. Die Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika ist überaus erfolgreich und soll deshalb mittelfristig in neue Strukturen überführt werden.


  • Abstimmung Bundestag

    Neues Bundestagsmandat für EUTM Mali

    Der Deutsche Bundestag hat am 18. Mai ein neues Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali beschlossen. Das Mandat gilt bis zum 31. Mai 2018 und sieht eine unveränderte personelle Obergrenze von bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten vor.


  • Deutscher Einsatzsoldat steht mit Minendetektor vor einer Gruppe malischer Soldaten – Link zum Beitrag

    Interview: Auswärtiges Amt und BMVg entscheiden über Ertüchtigungsmaßnahmen

    Krisenprävention, Konfliktlösung, Friedenskonsolidierung: Mit der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung sollen Partnerstaaten unterstützt werden, Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen. Kooperationsprojekte können etwa Reformen des Sicherheitssektors, Hilfe bei der Grenzsicherung oder Maßnahmen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle sein.



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Stand vom: 22.09.16


http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.journal.sicherheitspolitik