Military Mobility

Ein Überblick über das PESCO-Projekt Military Mobility.

Was ist der Zweck des PESCO-Projekts?

Military Mobility dient der Vereinfachung, Standardisierung und Beschleunigung von Verfahren sowie der Modernisierung von (Verkehrs-)Infrastruktur, um Truppen und Material in Europa schneller grenzüberschreitend verlegen zu können.

Welchen Mehrwert bietet Military Mobility?

Der Transport von militärischem Personal und Material über Grenzen hinweg erfordert auch innerhalb der Europäischen Union und des Schengenraums Genehmigungsverfahren. Durch die geltende Rechtslage und unterschiedlich geregelte Zuständigkeiten sind grenzüberschreitende Transporte komplex und zeitaufwendig. Die Vereinfachung und die Standardisierung der Prozesse ermöglichen eine schnellere Verlegung von Truppen und militärischem Material in Europa auf dem Land-, Luft- und Seeweg. Alle EU-Mitgliedstaaten nehmen an PESCO teil. Ausnahmen sind der nicht bei PESCO mitarbeitende Inselstaat Malta sowie Irland, das das Projekt nur beobachtet. Die praktische Umsetzung des Vorhabens setzt indes die Beantwortung einer ganzen Reihe komplexer, vielfach juristischer Fragen, und deren Harmonisierung zwischen den teilnehmenden Staaten voraus. Das Projekt ist zudem ein Beispiel für die Bedeutung der EU-NATO-Kooperation, die hier bereits gut funktioniert. Durch ihre Military-Mobility-Aktivitäten ist die EU der wichtigste Akteur bei der Umsetzung entsprechender Ambitionen der NATO. Darunter fällt zum Beispiel die durch die EU und auch im Interesse der NATO durchgeführte Überprüfung von ziviler Verkehrsinfrastruktur wie Straßen, Flug-, See- und Binnenhäfen.

Welchen praktischen Nutzen hat Military Mobility?

An einem fiktiven Beispiel erklärt: Spanische militärische Verbände oder Einheiten möchten an einer Übung von Streitkräften auf polnischem Staatsgebiet teilnehmen. Hierfür müssen sowohl Personal als auch Material auf dem Weg von Spanien nach Polen – je nach gewählter Strecke – Frankreich und Deutschland durchqueren. Im Rahmen des Projekts Military Mobility wurden Vereinfachungen und die europaweite Standardisierung der Genehmigungs- und Einreiseprozesse umgesetzt. So ist gewährleistet, dass die Kräfte aus Spanien mit geringem administrativen Aufwand und nach kurzfristiger Antragszeit nach Frankreich und Deutschland einreisen, die Staaten durchqueren und schließlich weiter in Richtung Polen verlegen können. Darüber hinaus kann sich Spanien darauf verlassen, dass die für den Transport ausgewählte Verkehrsinfrastruktur in Frankreich und Deutschland kein Hemmnis für die Verlegung von besonders großem und schwerem Material darstellt. Des Weiteren kann im Rahmen von Host Nation Support (also der Unterstützung befreundeter oder alliierter Streitkräfte im eigenen Land) unterwegs unkompliziert Treibstoff nachgefüllt und die marschierende Truppe versorgt und unterstützt werden. Noch bedeutender als bei Übungen ist dies im Krisenfall, wo für langwierige Genehmigungsverfahren keine Zeit ist und Streitkräfte schnell reagieren müssen. Eine schnellere Reaktionsfähigkeit wiederum stärkt die Europäische Union und ihr Handeln insgesamt.

Wie geht es weiter bei Military Mobility?

Die Niederlande, Deutschland und Polen werden einen Musterkorridor für grenzüberschreitende Truppenbewegungen von Westen nach Osten – insbesondere an die NATO-Ostflanke – einrichten. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde Ende Januar 2024 unterzeichnet. Im Rahmen des PESCO-Projekts werden dazu die europäischen Verfahren und Prozesse beschleunigt. Die Ausgestaltung des Korridors übernimmt das NATO-Unterstützungskommando JSEC in Ulm, das die Truppenbewegungen der Allianz im europäischen Bündnisgebiet koordiniert.

von Claudia Rödel und Florian Manthey