Deutschland und Schweden wollen bei der Verteidigung noch enger kooperieren

Minister Boris Pistorius hat bei der 24. Berliner Sicherheitskonferenz (BSCBerlin Security Conference) mit seinem schwedischen Amtskollegen Pål Jonson ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Es dient zur Intensivierung der deutsch-schwedischen Partnerschaft in der Sicherheit und Verteidigung.

Das Abkommen schafft zwischen Deutschland und Schweden den Rahmen für gemeinsame Ausbildung, Beschaffung moderner Technologien und die Interoperabilität im Einsatz. Minister Boris Pistorius sagte in seiner rund zehnminütigen Rede, das unterzeichnete Memorandum of Understanding sei ein Versprechen an die Soldatinnen und Soldaten beider Staaten: „Sie und wir können aufeinander zählen – im Frieden und im Ernstfall.“

Enge Zusammenarbeit

Schweden, in diesem Jahr das Partnerland der BSCBerlin Security Conference, gehöre zu den wichtigsten Partnern der Bundesrepublik Deutschland, so der deutsche Verteidigungsminister. Beide Länder verbinde eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dazu komme ein offener politischer Austausch – und die gemeinsame Überzeugung, dass beide vereint seien in ihrem internationalen und europäischen Engagement. 

Wir stehen Schulter an Schulter in stürmischen Zeiten.

Ein Projekt, an dem Deutschlands sicherheitspolitische Nähe zu Schweden sehr deutlich wird, ist der Neue Wehrdienst. Dafür habe Schweden sprichwörtlich Modell gestanden, sagte der Minister bei der BSCBerlin Security Conference. Sein Amtskollege habe ihm Einblicke in Organisation, Ablauf und Ausbildung des Wehrdienstes in Schweden gewährt. „Das war mehr als eine Inspiration“, sagte Boris Pistorius. Sein Wunsch sei es, mit dem Neuen Wehrdienst die Bundeswehr zurück an die Küchentische und in die Wohnzimmer des Landes zu holen. Allen müsse klar werden, was der Neue Wehrdienst für die Sicherheit Deutschlands bedeute. Der Neue Wehrdienst werde nachhaltig die Reserve stärken, so Boris Pistorius.

Im Hinblick auf die angespannte Sicherheitslage in Europa in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine sagte der Verteidigungsminister: „Wir müssen mehr tun, als nur über die Sicherheitslage zu sprechen. Wir müssen auf die Bedrohungen unserer Zeit Antworten geben.“ Die deutsch-schwedische Zusammenarbeit sei enger als je zuvor – ob in der Verteidigungsindustrie, in der Cyber-Sicherheit oder in der militärischen Ausbildung. 

Kooperationsprojekte

• Die Streitkräfte beider Länder trainieren gemeinsam in der Ostsee: bei Übungen wie Aurora, Northern Coasts oder BaltopsBaltic Operations.
• Die Soldatinnen und Soldaten lernen gemeinsam in Ausbildungslehrgängen oder in Stabsverwendungen.
• Die Rüstungsindustrien Deutschlands und Schwedens entwickeln und produzieren modernste Systeme wie das Schneefahrzeug CATVCollaborative All-Terrain Vehicle oder den Kampfpanzer Leopard.
• Beide Länder arbeiten an der europäischen Luftverteidigung mit den Systemen PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target und Iris-TInfra-Red Imaging System – Tail im Rahmen der European Skyshield Initiative (ESSIEuropean Sky Shield Initiative).
• Deutschland und Schweden haben gemeinsam mit Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen den „European Long Range Strike Approach“ auf den Weg gebracht. In diesem Rahmen werden weitreichende Präzisionssysteme zur Stärkung der Abschreckungsfähigkeit gemeinsam entwickelt und beschafft.

Boris Pistorius sagte, der schwedische Beitritt zur NATONorth Atlantic Treaty Organization habe der Partnerschaft eine neue Qualität gegeben. „Wir sind enger zusammengerückt, fest verankert im Bündnis.“ Die NATONorth Atlantic Treaty Organization sei eine Allianz, die zeige: Wir meinen es ernst, so der deutsche Verteidigungsminister.

Den Überfall Russlands auf die Ukraine hätten viele in Europa noch vor wenigen Jahren für undenkbar gehalten. Russlands Aggression sei nicht regional begrenzt. Moskau führe mit Cyberattacken, Spionage, Sabotage, und Desinformation hybride Angriffe gegen die Europäer, so der Minister.

Gemeinsame Reaktion

Deutschland und Schweden hätten darauf reagiert und gemeinsam Antworten gegeben, so Boris Pistorius:

• mit dem Commander Task Force Baltic,
• mit NATONorth Atlantic Treaty Organization Baltic Sentry, einer Mission, in der die Bundeswehr und die Streitkräfte der Verbündeten Unterwasserkabel und Pipelines gegen hybride Angriffe schützen,
• mit der neuen Task Force X, die bemannt und unbemannt maritime Lagebilder zusammenführt
• und mit dem Critical Undersea Infrastructure Hub Baltic Sea, dem kollektiven Schutzschirm für die Lebensadern unter dem Meer.

All das zeige: Deutschland und Schweden hätten verstanden. „Wir schauen nicht tatenlos zu – wir handeln, gemeinsam“, betonte der Minister.

Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten

Im Hinblick auf die Zukunft der NATONorth Atlantic Treaty Organization sagte der Minister, die Allianz müsse europäischer werden, damit sie transatlantisch bleiben könne. „Wir müssen innerhalb der Europäischen Union unsere Verteidigungsbereitschaft ausbauen: mit klaren Zielen, gemeinsamen Projekten und ganz besonders: mehr Tempo“, unterstrich Boris Pistorius. In diesem Kontext hätten Schwedens und Finnlands Beitritt die NATONorth Atlantic Treaty Organization deutlich robuster gemacht.

Zeit, Danke zu sagen

Es gebe daher kaum eine bessere Gelegenheit als die diesjährige Berliner Sicherheitskonferenz, um Danke zu sagen, so Boris Pistorius. „Danke für unseren wertvollen Austausch. Heute und in Zukunft.“

Deutschland und Schweden stünden Seite an Seite – als Partner in Europa, als Verbündete in der NATONorth Atlantic Treaty Organization und als Freunde in der Welt, sagte Boris Pistorius. Beide wüssten, Sicherheit habe ihren Preis. „Aber wir wissen auch: Nichts zu tun, kostet am Ende viel mehr“, so der deutsche Verteidigungsminister in seiner BSCBerlin Security Conference-Rede.

Jonson: Europa muss mehr für seine Verteidigung tun

Der schwedische Amtskollege Pål Jonson bezeichnete das Memorandum of Understanding als einen Meilenstein der Kooperation zwischen Deutschland und Schweden. Beide Partner trügen eine gemeinsame Verantwortung für die Sicherheit des Ostseeraums, für die Sicherheit Europas und für die Stärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Botschaft aus den USA sei eindeutig: Europa müsse mehr für seine Verteidigung tun.

Der schwedische Verteidigungsminister wies darauf hin, dass Russland immer riskanter agiere. Russland habe mehr vor, wie Jonson sich ausdrückte. Russland produziere mehr Panzer, mehr Flugzeuge, mehr Schiffe und mehr Drohnen.

Als Antwort darauf hätten Deutschland und Schweden historische Schritte getan, nämlich bislang nie dagewesene Investitionen in ihre Verteidigung getätigt. Deutschland führe den neuen Wehrdienst ein und auch Schweden berufe weitere Rekruten ein.

Deutschland und Schweden seien geeint in ihren Anstrengungen für die NATONorth Atlantic Treaty Organization, um zur Stärkung der Verteidigung und Abschreckung beizutragen.

Zeremonie zum Abschluss

Abschließend übergab der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, General Michael Claesson, symbolisch für die enge deutsch-schwedische Partnerschaft das Fahnenband des schwedischen Königs an den Kommandeur des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung, Oberstleutnant Maik Teichgräber. Diese Zeremonie fand im Beisein der Minister Pistorius und Jonson statt.

von Jörg Fleischer