Perspektive für schrittweisen Abzug aus Afghanistan
Brüssel, 17.11.2009.
Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg hofft, dass die Bundeswehr nächstes Jahr Teile Nordafghanistans an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben kann. Diese Strategie der schrittweisen Übergabe in afghanische Verantwortung war ein Thema am Rande des EU-Außen- und Verteidigungsministertreffens am 16. November in Brüssel.
Deutschland verfolge in Afghanistan zusammen mit seinen Verbündeten diese Strategie der schrittweisen Übergabe in Verantwortung, so hatte es Verteidigungsminister bereits in seiner Rede vor gut einer Woche vor dem Bundestag betont.
Jetzt wurde er auf europäischer Bühne konkreter: Er hoffe, dass die Bundeswehr nächstes Jahr Teile Nordafghanistans an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben könne. „Wir hören, dass es in der NATO diese Zielsetzung gibt. Diese Zielsetzung teilen wir grundsätzlich
.“ Bedingung sei aber konkrete Fortschritte vor Ort, unterstrich zu Guttenberg.
Nach der für Ende Januar geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz solle eine neue Strategie für den Bundeswehr-Einsatz definiert werden. Es müssten auch zeitliche Zielmarken gesetzt werden, sagte der Minister. Eine Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte müsse aber „an Kriterien gebunden sein, und diese Kriterien müssen erfüllt sein
“, so zu Guttenberg weiter.
Beginn des Prozesses 2010 realistisch
Auch der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hält es für realistisch, den Prozess der Übergabe von Sicherheitsverantwortung nächstes Jahr in bestimmten Gebieten und Bezirken zu beginnen, wo es die Bedingungen zulassen. „Es ist noch ein bisschen zu früh, sich auf bestimmte Bezirke festzulegen
“, so Rasmussen.
Er betonte auch, dass insgesamt in Afghanistan mehr Soldaten benötigt würden als bisher. „Insbesondere brauchen wir Ressourcen für die Schulung afghanischer Sicherheitskräfte. Wir brauchen Ausbilder, Ausrüstung, wir brauchen Geld, um die wachsende Anzahl afghanischer Sicherheitskräfte zu finanzieren
.“
