Zu Guttenberg stellt künftige Afghanistan-Strategie vor
Berlin, 26.01.2010.
Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, äußerten sich am 26. Januar vor der Presse zur Afghanistan-Strategie. Zwei Tage vor der internationalen Afghanistankonferenz in London stellte der Minister den künftigen militärischen Rahmen vor, innerhalb dessen die Bundeswehr zum Wiederaufbau des Landes beiträgt.
In der Pressekonferenz machte zu Guttenberg deutlich, „dass der neue Ansatz der Bundesregierung einer ist, der die unterschiedlichen Ressorts miteinander in Übereinstimmung bringt
“. Vor der Erklärung des Ministers hatten bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle zu Deutschlands künftiger Afghanistan-Strategie Stellung genommen. Diese wird auch auf der bevorstehenden internationalen Afghanistankonferenz den Partnerländern vorgestellt.
Schutz der Bevölkerung und Verstärkung der Ausbildung
„Der Ansatz der Bundesregierung enthält einen wirklichen Strategiewechsel. Einen Strategiewechsel dahingehend, dass wir mit diesem Wechsel auch eine glaubhafte Abzugsperspektive eröffnen wollen
“, betonte zu Guttenberg. Diese sei „an Zielsetzungen gekoppelt, die sich auch in ihren Schwerpunkten so neu darstellen
“. Für den militärischen Anteil bedeute dies „Schutz der Bevölkerung, Verstärkung der Ausbildungsbemühungen, um hier auch messbare Erfolge zu erzielen
“, so der Minister.
Dabei werde Deutschland auch in Zukunft die Führungsverantwortung im Norden Afghanistans wahrnehmen, wo die Bündnispartner mehr Kräfte stellen werden. Neben diesem Engagement sollen zugleich vorhandene Fähigkeitslücken, wie beispielsweise hinsichtlich der Ausbildungskapazitäten sowie der Anzahl der Hubschrauber, geschlossen werden.
Flash Player nicht vorhanden oder veraltet!
Um diesen Inhalt zu sehen, wird die aktuelle Version benötigt
Quelle: bwtv in Kooperation mit n-tv
Zu Guttenberg: „Präsenz in der Fläche“
Um die Verbesserung der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte und des Schutzes der Bevölkerung erreichen zu können, soll es innerhalb des derzeitigen Bundeswehr-Kontingents Schwerpunktverlagerungen geben. Darüber hinaus sollen die Kräfte verstärkt werden. „Wir sind hierbei zu einer Zahl gekommen, dass wir zusätzlich 500 Soldaten brauchen, um insbesondere im Schwerpunkt Schutz und Ausbildung gewährleisten zu können
“, sagte der Minister.
Darüber hinaus sollen 350 Soldaten als „flexible Reserve
“ zur Verfügung stehen. „Mehr Schutz und Ausbildung statt – beispielsweise – offensiv agierender Kampftruppen
“, betonte zu Guttenberg angesichts dieser Umstrukturierung.
Kernelement der neuen Strategie sei das Konzept des „Partnering“. „Partnering bedeutet insbesondere Präsenz in der Fläche zu zeigen und durch die Präsenz in der Fläche – die keine offensive Präsenz ist, sondern mit Ausbildung und Schutz der Bevölkerung verbunden ist – Rückzugsräume für die Taliban zu minimieren und sie auch ein Stück weit zu isolieren von der Bevölkerung
“, so der Minister.
Insgesamt erfordere all dies „eine Umgestaltung des bestehenden Mandates
“, fasste der Minister zusammen. Dabei verwies er auch auf die Gefahren des Einsatzes: „Wir sind es der deutschen Öffentlichkeit auch schuldig, darauf hinzuweisen, dass in Afghanistan ein gefährlicher Einsatzort ist und dass, auch wenn wir es uns nicht wünschen, in Afghanistan Soldaten fallen können und Soldaten verwundet werden können. Diese Offenheit ist notwendig und geboten.
“
