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Verteidigungshaushalt 2015: Die Bundeswehr nachhaltig modernisieren

Berlin, 27.11.2014.
Der Deutsche Bundestag hat am 26. November in zweiter Lesung den Haushalt des Verteidigungsministeriums beraten und beschlossen. Verteidigungsministerin von der Leyen machte in der Debatte deutlich, dass demografiefeste, moderne Streitkräfte entscheidend für die Einsatzfähigkeit sind.

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Das Verteidigungsministerium wird 2015 voraussichtlich über einen Etat von rund 32,97 Milliarden Euro verfügen. Das sind rund 539 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Diese Erhöhung sei vor allem den sicherheitspolitischen Entwicklungen geschuldet, erklärte die Ministerin und verwies auf die zahlreichen aktuellen Krisen und Konflikte. „Diese Herausforderungen werden uns etwas kosten“, betonte sie.

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In Personal investieren

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den von der Regierung vorgelegten Verteidigungsetat für 2015 noch einmal um rund 713 Millionen Euro erhöht. „Das ist der Lage angemessen. Dafür danke ich von Herzen“, so die Ministerin. Ihr geht es – sowohl beim Personal als auch beim Material – um die „nachhaltige Modernisierung der Bundeswehr“.

Die Personalausgaben machen mit 16,37 Milliarden Euro rund die Hälfte des Verteidigungsetats aus. Diese Ausgaben seien nicht nur notwendig, um die Streitkräfte demografiefest machen zu können, erklärte die Ministerin. „Wie wir mit Soldatinnen und Soldaten aufgestellt sind, entscheidet über die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr“, ergänzte sie.

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„Modernisierung ist Daueraufgabe“

Für die Beschaffung und den Erhalt von Ausrüstung und militärischen Anlagen sind 9,52 Milliarden Euro eingeplant. Die Ministerin sagte, dass bei der Beschaffung der Stau der vergangenen Jahre aufgelöst und neue Vorhaben auf den Weg gebracht werden müssten. Mit der Agenda Rüstung werde nun ein klarer rüstungspolitischer Kurs verfolgt. Dass mindestens 20 Prozent des Verteidigungsetats für die Modernisierung der Ausrüstung investiert werden sollen, ist eine Maßnahme der Agenda Rüstung. Die Ministerin stellte aber auch klar, „dass diese Modernisierung keine Einmalaktion ist, sondern eine Daueraufgabe“.

Trotz der ohne Zweifel vorhandenen Probleme im Zulauf von Material, sei die generelle Einsatzbereitschaft aber keinesfalls gefährdet, erklärte die Ministerin. Im Gegenteil: Die Bundeswehr erfülle alle Einsatzverpflichtungen. Und die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz seien mit Gerät ausgestattet, dass – auch im internationalen Vergleich – erstklassig ist. Als Beispiel nannte sie die geschützten Fahrzeuge. Hier verfüge die Bundeswehr über die größte Fahrzeugflotte Europas.

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Stand vom: 27.11.14 | Autor: Florian Manthey


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