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De Maizière fordert nüchterne Debatte

München, 03.02.2012.
Für eine nüchterne Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt und über die sicherheitspolitische Lage warb Verteidigungsminister Thomas de Maizière in seiner Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 3. Februar.

De Maizière am Rednerpult

Rede zur Rolle Deutschlands in der Welt (Quelle: dpa/Hase)Größere Abbildung anzeigen

Seit 1990, seit der Wiedererlangung der vollen Souveränität, hat unser Land ziemlich schnell einen langen Weg zurückgelegt“, betonte de Maizière und verwies darauf, dass lange Zeit alleine die Frage nach der militärischen Rolle Deutschlands einem Tabubruch gleichgekommen wäre. Eine gesteigerte Eigenständigkeit oder gar eine Führungsrolle in der Welt sei weder von innen gewollt noch von außen gewünscht gewesen.

Heute sähen viele seiner Partner Deutschland als „gleichberechtigten“ und damit auch „gleichverpflichteten“ Partner an. Und Deutschland stelle sich dieser Verpflichtung. „Wir nehmen aus guten Gründen schon jetzt mehr internationale Verantwortung wahr als wir es manchen unserer Bürger vermitteln können“, sagte de Maizière und stellte fest: „Mentalitäten verändern sich langsamer als die Lage.“

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Mehr Zusammenarbeit in der NATO: Smart defence

Das Konzept, mithilfe von engerer Kooperation, durch „smart defence“ Fähigkeiten zu bündeln und damit Geld zu sparen, habe große Erwartungen geweckt, so der Verteidigungsminister. Er warb aber auch dafür, „unseren Worten nachprüfbare Taten folgen zu lassen, aber vor allem, die Erwartungen nicht zu hoch zu schrauben.“

Smart defence sei richtig, aber spare kein Geld, sondern erspare künftige Aufwendungen. „Das ist schon viel, aber weniger, als Viele angekündigt oder erwartet haben“, sagte de Maizière. Smart defence heiße, eine Fähigkeit gemeinsam zu haben. „Das ist gegenseitige Abhängigkeit“, meint der Minister und forderte eine neue Mentalität. „Man kann nicht smart defence wollen und Abhängigkeiten ablehnen.“

Es gäbe schon heute viele Felder der Zusammenarbeit im Bündnis und zwischen einzelnen Bündnispartnern. Als Beispiele nannte er die gemeinsame Luftraumüberwachung Air Policing oder das Aufklärungssystem Alliance Ground Surveillance. Beides seien gute Ansätze der Zusammenarbeit, aber keine Erfindung von smart defence.
Smart Defence darf keine Mogelpackung sein, um ‚alten Wein in neuen Schläuchen’ zu verkaufen“, forderte de Maizière.

Konferenzaal der Münchener Sicherheitskonferenz

Delegationen aus über 70 Ländern kamen nach München (Quelle: dpa/Hase)Größere Abbildung anzeigen

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Raketenabwehr ist gemeinsame Aufgabe

Ich bin froh, dass wir mit der Umsetzung mittlerweile so weit sind, dass wir in Chicago eine begrenzte Einsatzbereitschaft feststellen können“, sagte der Minister bezogen auf die von den Staats- und Regierungschefs der NATO beschlossene gemeinsame Raketenabwehr (Missile Defence). Er betonte, dass sich neben den amerikanischen Verbündeten auch Europäer an dem System mit eigenen Fähigkeiten beteiligen werden.

Gleichzeitig drückte er seine Zuversicht aus, dass der Abwehrschirm gemeinsam mit Russland auf den Weg gebracht werde. Denn: „die Gefährdungen, gegen die er gerichtet ist, sind Gefährdungen, die auch Russland betreffen können.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Bettina Berg


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