Münchner Sicherheitskonferenz 2019

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die 55. Münchner Sicherheitskonferenz / Munich Security Conference (MSCMunich Security Conference) traditionell eröffnen. Ischinger sagte am 11. Februar in Berlin, es werde in München um „wichtige Fragen einer zukunftsorientierten Sicherheitspolitik gehen“.

Ischinger erklärte, in diesem Jahr finde die bislang größte Münchner Sicherheitskonferenz statt. Die Organisatoren gingen damit an den Rand ihrer Möglichkeiten. Mehr als 600 internationale Entscheidungsträger und hochrangige Führungspersönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft werden erwartet, darunter mehr als 35 Staats- und Regierungschefs sowie rund 50 Außen- und 30 Verteidigungsminister.

Andeutungen bewahrheiten sich, Ankündigungen werden umgesetzt: Nicht umsonst gilt die Munich Security Conference (MSCMunich Security Conference) als das wichtigste informelle Treffen der internationalen Sicherheitspolitik. Das stellte sich auch im vergangenen Jahr bei der MSCMunich Security Conference 2018 wieder heraus.

„Wir wollen transatlantisch bleiben – und zugleich europäischer werden. Es geht um ein Europa, das auch militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen kann. Das damit mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung tragen kann – letztlich auch in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Das ist unsere europäische Zukunftsaufgabe“, erklärte Ursula von der Leyen. Sie eröffnete die 54. Münchner Sicherheitskonferenz gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly.

Excuse me, I’m not convinced„ – im Publikum ist es still geworden. Joschka Fischer hat sich bei seiner Rede direkt an US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gewandt. Mit klaren Worten spricht sich der deutsche Außenminister gegen eine militärische Intervention im Irak aus. Rumsfeld verzieht kaum eine Miene; Fischer war nicht der einzige, der die amerikanische Politik an diesem Wochenende im Februar 2003 kritisierte. Die offen ausgetragene Debatte war ein besonderer Moment in der Geschichte der Münchner Sicherheitskonferenz (MSCMunich Security Conference). Sie zeugte von einem tiefgreifenden Zerwürfnis, aber auch von dem Willen, trotz allem miteinander zu sprechen.

Ein weiterer Höhepunkt liegt erst wenige Jahre zurück: 2014 sprachen sich der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kurz nacheinander dafür aus, dass sich Deutschland „früher, entschiedener und substanzieller“ in der Welt einbringen müsse. Sie hatten die Münchner Sicherheitskonferenz als Forum gewählt, um ein Signal an die internationale Gemeinschaft auszusenden: Die Bundesrepublik ist zu mehr Verantwortung bereit.