Fortschritte bei der europäischen Verteidigung

Außenminister Heiko Maas hat ein eindringliches Plädoyer für den Multilateralismus gehalten und die Fortschritte bei der europäischen Verteidigung betont.

Voraussetzung für unsere Sicherheit

Der Außenmister sagte am ersten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz: „Verbindlichkeit in der internationalen Politik, Multilateralismus – das ist für uns kein Selbstzweck. Sondern die Voraussetzung für unsere Sicherheit, unseren Wohlstand und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und Europas.“

Tragende Säule der internationalen Ordnung

In diesem Kontext sprach sich Maas für ein starkes Europa aus. Die Europäische Union müsse Partner und Stütze des Multilateralismus sein und zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung werden. „Verständigung über Grenzen hinweg, die Fähigkeit zum Kompromiss – das ist Kern und Anspruch Europas.“

Europäische Union ist Dreh- und Angelpunkt

Maas ergänzte, zentraler Dreh- und Angelpunkt des Multilateralismus sei die Europäische Union. „Denn wir wissen aus Erfahrung: Nur wenn wir Souveränität europäisch bündeln, kann Europa souverän handeln. Nur wenn wir gemeinsam vorangehen, erhalten wir Gestaltungskraft“, so der Chef des deutschen Außenamts. Gelinge das nicht, liefen Deutschland und Europa Gefahr, in einer Welt der Großmachtkonkurrenz zerrieben zu werden.

Strategische Kultur in der EUEuropäische Union entwickeln

Der deutsche Außenminister hob die Fortschritte hervor, die in den vergangenen Jahren auch durch das deutsche Engagement im Bereich der europäischen Verteidigung erzielt worden sind. So bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation, beim Europäischen Verteidigungsfonds sowie insgesamt auf dem Feld der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Es gelte nun, eine strategische Kultur in der EUEuropäische Union zu entwickeln. Maas sagte: „Für mich gibt es nur einen Weg: Wir müssen als Europäer eine gemeinsame Vision von Europas Stärke und Rolle entwickeln. Wir müssen mit doppelter Kraft daran arbeiten, ein souveränes, kraftvolles Europa zu bauen, das eine eigene geopolitische Identität entwickelt.“

Deutsch-französischer Schulterschluss

Mit Blick auf seinen ebenfalls in München weilenden französischen Amtskollegen, Jean-Yves Le Drian, unterstrich Maas den deutsch-französischen Schulterschluss. Wie im Vertrag von Aachen vereinbart, werde sich Deutschland mit Frankreich noch enger abstimmen bei Verteidigung und Rüstung. Deutschlands Verantwortung für die Handlungsfähigkeit Europas wachse.

Traditionelle Werkzeuge nutzen sich ab

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian stellte das zunehmende Abnutzen der traditionellen Werkzeuge fest, mit denen die Staatengemeinschaft in der Vergangenheit Bedrohungen entgegenwirken konnte. Beispiel: der Bruch des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrags durch Russland. Gleichzeitig erlebe er eine Stärkung Europas. Als Belege dafür nannte Le Drian ebenfalls die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit PESCOPermanent Structured Cooperation und den Europäischen Verteidigungsfonds. Diese Fortschritte seien zustande gekommen, weil die Europäische Union den Willen habe, mehr Verantwortung zu übernehmen – und dies komplementär zur NATONorth Atlantic Treaty Organization. Verteidigung habe aber nicht nur mit Geld zu tun. „Wir stellen einen Scheck aus und dann gehen wir – das geht nicht“, machte der französische Außenminister klar. Europa besinne sich auf sich selbst.

Ein „Sicherheitsgeber“ im umfassenden Sinn      

Die Hohe Vertreterin der EUEuropäische Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, unterstrich, die EUEuropäische Union sei ein „Sicherheitsgeber“ in einem sehr umfassenden Sinn. Sie verfüge über Soft Power wie zunehmend über Hard Power. Sie stehe für wirtschaftliche Kraft sowie mehr und mehr auch für militärische Stärke, die komplementär zur NATONorth Atlantic Treaty Organization sei. Die EUEuropäische Union stärke die Zusammenarbeit mit der Allianz wie nie zuvor. Und sie stehe dafür ein, ihre Kraft für Multilateralismus und Frieden einzusetzen.

von Jörg Fleischer