US-Vizepräsident Pence bekräftigt die globale Führungsrolle

Die Vereinigten Staaten von Amerika bleiben die globale Führungsmacht. Das hat US-Vizepräsident Michael Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigt. „Amerika ist stärker als je zuvor“, sagte Pence. So führten die USA die NATONorth Atlantic Treaty Organization bei der Modernisierung an, indem sie auf der Erfüllung der finanziellen Selbstverpflichtung der Europäer beharrten.

NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder sollen 2-Prozent-Verpflichtung erfüllen

Entsprechend forderte Pence die europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbündeten auf, bei den Verteidigungsanstrengungen zu ihren Selbstverpflichtungen zu stehen. Dabei hob er die Allianz-Mitglieder hervor, die bereits jetzt das für 2024 angestrebte 2-Prozent-Ziel erreicht haben. Ihre Zahl habe sich verdoppelt. Auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel 2014 in Wales hatten sich die Mitglieder der NATONorth Atlantic Treaty Organization verpflichtet, innerhalb von zehn Jahren einen Anteil von zwei Prozent der Verteidigungsausgaben am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt zu erreichen.

Pence: „US-Sanktionen gegen den Iran nicht behindern“

Darüber hinaus rief der Vizepräsident die Europäer erneut auf, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Teheran sei der wichtigste Sponsor des Terrorismus und die größte Bedrohung im Nahen Osten, so Pence. Das Regime sei antisemitisch und wolle Israel von der Landkarte tilgen. „Die Europäer dürfen die US-Sanktionen gegen den Iran nicht mehr behindern.“

Lob für Nord Stream 2-Gegner

Die amerikanische Kritik an der deutsch-russischen Erdgaspipeline Nord Stream 2 verband der Stellvertreter von US-Präsident Trump mit der Warnung, dass die USA die Verteidigung des Westens nicht garantieren könnten, wenn sich Bündnispartner vom Osten abhängig machten. Ausdrücklich lobte Pence die europäischen Staaten, die sich gegen das Pipelineprojekt ausgesprochen haben. Daneben warnte der US-Vizepräsident davor, den chinesischen Konzern Huawei am Ausbau von Netzwerken zu beteiligen. Das Technologieunternehmen sei verpflichtet, Daten an die chinesischen Behörden weiterzugeben.

von Jan Marberg