NATO-Generalsekretär: Aufruf zur Rückkehr zum INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag

Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, hat Russland aufgerufen, zum Vertrag über Nuklearwaffen mittlerer Reichweite (INFIntermediate Range Nuclear Forces) zurückzukehren. Zuvor hatte Stoltenberg Moskau in seinem Statement auf der Münchner Sicherheitskonferenz erneut vorgeworfen, den Vertrag gebrochen zu haben. Das Abkommen aus dem Jahr 1987 verbietet den Besitz und die Produktion von landgestützten Flugkörpern mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. Russland habe mehrere Bataillone mit Flugkörpern vom Typ SSC-8 aufgestellt, so der NATO-Generalsekretär. Dies habe die Schwelle für den Einsatz von Nuklearwaffen gesenkt.

Russland hat die Chance, zum INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag zurückzukehren

Als Reaktion darauf hatten die USA den Vertrag bereits am 1. Februar 2019 mit einer Frist von sechs Monaten aufgekündigt. Dies gebe Russland die Chance, zu dem Abkommen zurückzukehren, sagte Stoltenberg. Aber: „Die Uhr tickt.“ Gleichzeitig bereite sich das nordatlantische Bündnis auf eine Zukunft ohne INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrag vor. „Wir tun dies als Allianz“, betonte der Generalsekretär die Geschlossenheit der NATO. Dabei habe das Bündnis nicht die Absicht, neue nuklearfähige Flugkörper in Europa zu stationieren. „Es gibt keine neuen amerikanischen Raketen in Europa. Es gibt aber neue russische Raketen in Europa“, unterstrich Stoltenberg.

Großbritannien will weiter zur Sicherheit in Europa beitragen

Zu Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson die Bedeutung der NATO für Großbritannien unterstrichen. Das Vereinigte Königreich werde weiter zur Sicherheit in Europa beitragen, versicherte Williamson. Die Allianz sei wichtiger als je zuvor. Grund dafür seien neue Bedrohungen, vor allem durch das russische Vorgehen. Großbritannien begrüße die Anstrengungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der EU. „Fundament unserer Sicherheit muss aber weiterhin die NATO sein“, sagte Williamson. Gemeinsam mit seiner deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen hatte der britische Politiker die sicherheitspolitische Konferenz eröffnet.

Familientreffen der Sicherheitspolitik

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist die weltweit größte regelmäßige sicherheitspolitische Tagung. An der Veranstaltung, die 2019 zum 55. Mal in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet, nehmen hunderte Politiker, Militärs und Experten teil, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Vizepräsident Mike Pence, die Außenminister Heiko Maas und Sergej Lawrow, die Verteidigungsminister Ursula von der Leyen, Florence Parly und Gavin Williamson sowie der amtierende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan. Insgesamt 35 Staats- und Regierungschefs, 50 Außen- und 30 Verteidigungsminister werden in München erwartet. Bis zum 17. Februar diskutieren sie über aktuelle sicherheitspolitische Fragestellungen und Entwicklungen.