Die Neuausrichtung der Bundeswehr
Struktur und Umfang auf dem Prüfstand – Die Bundeswehr steht vor einer Neuausrichtung (Quelle: Bundeswehr/Bienert)
Die Bundeswehr steht vor einer Neuausrichtung. Eine Kommission wurde eingesetzt, die Vorschläge für die künftige Struktur erarbeitet hat. Der Generalinspekteur hat einen Bericht vorgelegt. Zuletzt wurde ein Lenkungsausschuss für die Gesamtstrategie der Strukturreform und ein Arbeitsstab, der die wesentlichen Handlungsfelder für die Strukturreform des gesamten Geschäftsbereichs zusammenführt, eingerichtet.
Die aktuelle Nachricht
Das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr (Bundeswehrreform-Begleitgesetz) unterstützt die Bundeswehrangehörigen bei der sozialverträglichen Umsetzung der Reformmaßnahmen.
Meilensteine
Bereits im Mai 2011 hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière festgelegt, dass das Verteidigungsministerium zukünftig neun Abteilungen mit rund 2.000 Dienstposten haben soll. Nachdem auch über die Aufgaben des Ministeriums und über die Struktur entschieden wurde, sind jetzt die Feinausplanungen vorgelegt worden. Daraus ergeben sich die Vorstellungen des Ministers wie die Dienstposten konkret auf die Abteilungen, Unterabteilungen und Referate sowie auf die Dienstsitze verteilt werden sollen. Heute ist hierzu das Beteiligungsverfahren eingeleitet worden. Über die Personalvertretungen besteht bis zum Abschluss des Beteiligungsverfahrens die Möglichkeit sich einzubringen und Änderungsvorschläge zu machen.
Auf Grundlage der 2011 getroffenen Entscheidungen zu den Grobstrukturen, den Umfängen von Großwaffensystemen sowie der Stationierung der Bundeswehr in Deutschland erfolgt derzeit unter anderem die Realisierungsplanung. Aus dieser ergibt sich, wann und in welcher Reihenfolge die Streitkräfte und die Wehrverwaltung ihre Zielstruktur einnehmen werden.
Reservisten bleiben ein wesentlicher Bestandteil der Bundeswehr und unverzichtbar für die Sicherheitsvorsorge der Bundesrepublik Deutschland. Die derzeitige Neuausrichtung der Bundeswehr erweitert nun die Aufgaben- und Verantwortungsbereiche für Reservisten.
Das Stationierungskonzept 2011 hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 26. Oktober 2011 vorgelegt. Es legt fest, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr in Deutschland künftig Standorte unterhalten wird. Damit ist ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr erreicht.
Die materielle Ausstattung der Bundeswehr wird an die zukünftige Struktur und das priorisierte Fähigkeitsprofil der Streitkräfte angepasst.
Die Personalstrukturreform der Bundeswehr zielt auf Einsatzausrichtung, Effizienzsteigerung und Verschlankung. Daraus leiten sich die Ziele einer Verjüngung des Personalkörpers, der Professionalisierung und der Reduzierung von Personalumfängen ab. Wir stellen hier Informationen zum Reformbegleitprogramm zur Verfügung.
Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr bekommt auch das Verteidigungsministerium ein neues Gesicht. Es soll kleiner und effizienter werden. Bis zu 2.000 Mitarbeiter werden in neun Abteilungen die Arbeit des Ministers unterstützen. Die Inspekteure werden ihre militärischen Organisationsbereiche zukünftig außerhalb des Ministeriums führen. Über die Zielstruktur BMVg sprach Bundeswehr aktuell mit Ministerialdirigent Christoph Reifferscheid, dem Leiter des Projektes „Organisation BMVg“. (Mit Organigramm: Zielstruktur BMVg)
Die Neuausrichtung der Bundeswehr liegt im Zeitplan. Nach der Bildung von elf Projekten am 10. Juni hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière nun den Sachstand zu fünf Einzelprojekten bekanntgegeben.
Die Arbeit beginnt: Nachdem Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 18. Mai die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt hatte, wurden nun die Aufträge verteilt. In elf Projekten soll die Neugestaltung ins Detail gehen. Die Auftaktveranstaltung hierzu war am 10. Juni in Berlin.
Mit den Eckpunkten zur Neuausrichtung der Bundeswehr stellt Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Überlegungen zur zukünftigen Bundeswehr vor. Dabei geht es ihm um die Herleitung, die Begründung und die Umsetzung dieser Neuausrichtung in einem Zuge.
Der Arbeitsstab Strukturreform (ASR) wurde am 1. April 2011 bei Staatssekretär Beemelmans eingerichtet.
Am 26. Oktober hat Dr. Frank-Jürgen Weise den Bericht der Strukturkommission mit dem Titel „Vom Einsatz her denken – Konzentration, Flexibilität, Effizienz“ an Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg übergeben.
Grundlagen
Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten
