Das Bundeskabinett hat heute die Zustimmung zur Aufnahme Nordmazedoniens in die NATONorth Atlantic Treaty Organization beschlossen. Dazu sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Das ist ein guter und wichtiger Schritt. Die Aufnahme dieses jungen Landes in die NATONorth Atlantic Treaty Organization hat nicht nur eine hohe Bedeutung für die weitere positive Entwicklung des Westbalkans, sondern auch generell für eine engere Zusammenarbeit in Europa. Mein Respekt für die beharrlich konstruktive Zusammenarbeit Nordmazedoniens und Griechenlands, die dies ermöglicht hat.“
In der schriftlichen Unterrichtung der Obleute des Auswärtigen- und Verteidigungsausschusses zum Beitrittsprozess der Republik Nordmazedonien zur NATONorth Atlantic Treaty Organization heißt es: Außenpolitisch spielt das Land eine konstruktive Rolle auf dem Westlichen Balkan. Die Bundesregierung ist davon überzeugt, dass der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beitritt der Republik Nordmazedonien einen Beitrag zu Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum leisten, zur transatlantischen Wertegemeinschaft beitragen und zudem einen wichtigen Impuls für die weitere Stabilisierung des Westlichen Balkans geben wird.
Mit der Aufnahme Nordmazedoniens wächst die Allianz auf 30 Mitglieder an und erweitert das Bündnisgebiet entsprechend. Die Bundesregierung wird sich für eine zügige Annahme des Beitrittsprotokolls einsetzen, damit der formelle Beitritt so bald wie möglich erfolgen kann. Die Staats- und Regierungschefs der NATONorth Atlantic Treaty Organization hatten am 12. Juli 2018 die Regierung in Skopje eingeladen, Beitrittsverhandlungen mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization aufzunehmen. Voraussetzung für die Aufnahme Nordmazedoniens in die NATONorth Atlantic Treaty Organization war die Ratifizierung des sogenannten Prespa-Abkommens zwischen Griechenland und Nordmazedonien zur Klärung der Namensfrage.
Nach der Ratifizierung des Prespa-Abkommens soll der Beitritt jetzt so bald wie möglich erfolgen.
Die Beitrittsverhandlungen sind abgeschlossen. Nach der Zustimmung im griechischen Parlament wurde der Text des Beitrittsprotokolls zum Nordatlantikvertrag – unter Verwendung des Namens Republik Nordmazedonien – finalisiert und soll zeitnah unterzeichnet werden. Die Republik Nordmazedonien genießt ab der Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls Beobachterstatus im Bündnis. Für das Inkrafttreten des Protokolls ist die Notifikation durch alle Vertragsstaaten erforderlich, was für die Bundesrepublik Deutschland erst nach Inkrafttreten eines nach Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG erforderlichen Vertragsgesetzes erfolgen wird. Die Bundesregierung strebt an, dem Bundestag das Vertragsgesetz noch vor der Sommerpause vorzulegen.
Nordmazedonien ist ein Binnenstaat und liegt zentral auf der Balkanhalbinsel. Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik grenzt im Norden an Serbien, im Osten an Bulgarien, im Süden an Griechenland, im Westen an Albanien und im Nordwesten an das Kosovo. Von den 2,074 Millionen Einwohnern (2017) lebt rund ein Viertel in der Hauptstadt Skopje.
von Barbara Gantenbein
